SÄCHSISCHE
STAATSKANZLEì

sÄcHSISCHE STAATSKANZLEI
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bern ha rd -von-Linde na u-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD)
Drs.-Nr.: 6/7388
Thema: Strategische Planung im Epl 02 im Jahr 2016

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage l: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 02 01 Titel 526 53 
-

Ausgaben für Sachverständige 
- 

im Haushaltsjahr 2016?
Die Ausgaben betrugen insgesamt 17.030,90 

€

Frage 2= Aus welchen Gründen und in welcher Höhe erhielten
Sachverständige Zahlungen aus dem Kapitel 02 03 Titel 526 53 im
Haushaltsjahr 2016? (Bitte nach Gründen aufschlüsseln)
Die in der Fragestellung genannte Haushaltsstelle Kapitel 02 03 Titel 526 53
existiert nicht. Die korrekte Haushaltsstelle lautet Kapitel 02 01 Titel 526 53.

Die Mittel im Kapitel 02 01 Titel 526 53 wurden für folgende Vorhaben
verausgabt:

Freistaat
SACHSEN

Chef der Staatskanzlei
und Staatsminister für
Bundes- und Europaangelegenheiten


Durchwahl
Telefon +49 351 564-1020
Telefax +49 351 564-1025

poststelle@
sk.sachsen.de

Geschäftszeichen
(bitte bei Antwort angeben)
sK.25.2-01 41 .50 I 34 I 31 51 -
2016197743

Dresden, 7 Januar 2017

Tag der I I
DeutschenEinheitltl

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lIl FreistaatSachsenI r or.-o3.ro.zo16

Hausanschrift:
Sächsische Staatskanzle¡
Archivstraße 1
01097 Dresden

Grund der Ausgabe Ausqaben in €
Erstellung einer Konzeption zu einer Strategie in
Bezug auf die wirtschaftlichen Beziehungen
zwischen Sachsen und Großbritannien

8.568,00

Gutachten Demokratisierungsprozess 8.000,00
Gesprächskreis Denkzeit 462,90

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SÄCHSISCHE
STAATSKANZLEì

Freistaat
SACHSEN5

Frage 3: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 02 0l Titel 531 53 
- 

Ausgabenfür Veröffentlichungen, Dokumentation und Offentlichkeitsarbeit im
Haushaltsjahr 2016?
Die Ausgaben betrugen insgesamt 85.331 ,12€.

Frage 4: Aus welchen Gründen und in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr
2016 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 02 03 Titel 531 53 ausgezahlt? (Bitte nach
Gründen aufschlüsseln)
Die in der Fragestellung genannte Haushaltsstelle Kapitel 02 03 Titel 531 53 existiert
nicht. Die korrekte Haushaltsstelle lautet Kapitel 02 Ol Titel 531 53.

Die Mittel im Kapitel 02 01 Titel 531 53 in Höhe von 85.331 ,12 € wurden für die
Demokratiekonferenz am 30. Mai 2016 in Dresden und die damit verbundene
Herausgabe der Broschüre ,,Möglichkeiten demokratischer Mitwirkung in Sachsen"
veruvendet.

Mit freundlichen Grüßen

t"
JaeckelDr. Fritz

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	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes