STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR
Freistaat
SACH SEM
Der Staatsminister
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 |01073 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Durchwahl
Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024
Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Zais,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/752
Thema: Maßnahmen zur Arbeitsmarktintegration von Asylsuchenden und Flüchtlingen
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
22-1053/43/3
Dresden, f ], >-
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Fragei: Welche Projekte gibt es im Freistaat Sachsen, die Asylsuchende und Flüchtlinge bei der Integration in den sächsischen Arbeitsmarkt unterstützen? (Bitte angeben für die Jahre 2010 bis 2014.)
Die Bundesagentur für Arbeit unterstützt mit dem Projekt „Jeder Mensch hat Potenzial - Arbeitsmarktintegration für Asylbewerber“ die Integration in den Arbeitsmarkt. Das Projekt lief 2014 an sechs bundesweiten Standorten, ein Projektstandort ist Dresden. Das Projekt wurde bis zum Dezember 2015 verlängert und um drei weitere Standorte ausgeweitet.
Zertifikat seit 2.006 audit berufundfamilie
Die ESF-Richtlinien „Beschäftigungschancen“ und „Berufliche Bildung“ standen Flüchtlingen mit gesichertem Aufenthaltsstatus in den Jahren 2010 bis 2014 offen, wenn sie die Fördervoraussetzungen erfüllten. Eine statistische Erfassung der Inanspruchnahme durch Asylsuchende/Asylbewerber erfolgt nicht.
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden
Frage 2: Wer finanziert die unter 1. genannten Projekte in welcher Hö-	Außenstelle
he? (Bitte angeben für die Jahre 2010 bis 2014. Wenn eine Fi-	Hoyerswerdaer Straße 1
nanzierung durch den Freistaat Sachsen erfolgt, bitte unter 01097 Dresden Angabe des Haushaltstitels.)
Die Bundesagentur für Arbeit finanziert im Rahmen des Projektes „Jeder Mensch hat Potenzial - Arbeitsmarktintegration für Asylbewerber“ in Dresden eine Vermittlungsfachkraft.
Im Übrigen wird auf die Beantwortung von Frage 1 verwiesen.
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www.smwa.sachsen.de
Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7,8
Haltestelle Carolaplatz
Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente.
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für Wirtschaft
ARBEIT UND VERKEHR
Frage 3: Was will die Staatsregierung dazu beitragen, dass arbeitsberechtigte Asylsuchende frühzeitig in den sächsischen Arbeitsmarkt integriert werden?
Mit einer Bundesratsinitiative zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes setzt sich das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr dafür ein, die Möglichkeiten zur Aufnahme einer Berufsausbildung für Flüchtlinge zu verbessern. Für Jugendliche und junge Erwachsene, die einen Ausbildungsplatz gefunden und somit wesentliche Integrationsbemühungen gezeigt haben, soll eine Aufenthaltserlaubnis oder Duldung regelmäßig für die gesamte Dauer der Berufsausbildung erteilt werden. Der Bundesrat stimmte diesem Antrag am 6. Februar 2015 zu. Weitergehende strukturelle Erleichterungen für den Zugang in Arbeit und Ausbildung werden geprüft. Dies betrifft u. a. die frühzeitige Feststellung der Qualifikationen von Asylbewerbern.
Frage 4: Welche Kenntnis hat die Staatsregierung darüber, dass sächsische Kommunen und Landkreise „Arbeitsmöglichkeiten“ für arbeitsberechtigte Asylsuchende schaffen wollen? (Bitte unter Angabe der Konditionen und der Rechtsgrundlage.)
Nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz sollen in Aufnahmeeinrichtungen im Sinne des § 44 Asylverfahrensgesetz und in vergleichbaren Einrichtungen Arbeitsgelegenheiten insbesondere zur Aufrechterhaltung und Betreibung der Einrichtung zur Verfügung gestellt werden. Von dieser Möglichkeit wird bereits jetzt Gebrauch gemacht.
Eine detaillierte Erfassung der Arbeitsgelegenheiten nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz durch das zuständige Sächsische Staatsministerium für Gleichstellung und Integration erfolgt nicht.
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