STAATSMIN1STERIUM DES INNERN SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/7708 Thema: Angehörige der Sächsischen Sicherheitswacht 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Personen waren zum Stichtag 1. Januar 2017 Angehörige der Sächsischen Sicherheitswacht? (Bitte aufschlüsseln nach Revieren!) Entsprechend der Fragestellung sind die zur Beantwortung der Frage 1 erforderlichen Daten in der folgenden Tabelle dargestellt: Polizeirevier Anzahl der Angehörigen der Sächsischen Sicherheitswacht Annaberg 6 Aue 9 Auerbach 13 Bautzen 19 Borna 10 Chemnitz-Nordost 6 Chemnitz-Südwest 11 Delitzsch 3 Dippoldiswalde 19 Döbeln 18 Dresden -Mitte 10 Dresden -Nord 9 Dresden -Süd 6 Dresden -West 10 Eilenburg 10 Freiberg 5 -31. 1 Freistaat SACHSEN •= 7, Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 32-1053/13/36 Dresden, Januar 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Polizeirevier Anzahl der Angehörigen der Sächsischen Sicherheitswacht Glauchau 21 Görlitz 24 Grimma 15 Großenhain 6 Hoyerswerda 4 Kamenz 7 Leipzig -Nord 10 Leipzig -Südost 21 Leipzig -Südwest 10 Leipzig -Zentrum 8 Marienberg 8 Meißen 18 Mittweida 8 Osch atz 4 Pirna 14 Plauen 18 Riesa 6 Rochlitz 10 Sebnitz 9 Stollberg 8 Torgau - 10 Weißwasser 11 Werdau _ 10 Zittau-Oberland 33 Zwickau 12 Frage 2: In welcher Höhe sind für das Jahr 2017 Gelder für die Sächsische Sicherheitswacht im Landeshaushalt vorgesehen? (Bitte aufschlüsseln nach Personalkosten , Aufwandsentschädigungen und Sachkosten!) Die Angaben für die Beantwortung der Frage 2 können dem allgemein öffentlich zugänglichen Haushaltsplan 2017/2018 im Kapitel 0312, Titel 427 71 „Aufwandsentschädigung für Angehörige der Sächsischen Sicherheitswacht", entnommen werden. Diese Quelle wird zur Beantwortung der Frage 2 herangezogen. Demnach sind für das Haushaltsjahr 2017 folgende Haushaltsmittel veranschlagt: • Aufwandsentschädigungen in Höhe von 1.000.000,00€ und • Sachkosten in Höhe von 5.000,00 €. Es sind keine Personalkosten vorgesehen. Freistaat SACHSEN Seite 2 von 5 STAATSM1N1STERIUM DES INNERN = Freistaat SACHSEN Frage 3: In welcher Höhe wurden Haushaltsmittel für die Sächsische Sicherheitswacht im Jahr 2016 tatsächlich verausgabt? (Bitte aufschlüsseln nach Personalkosten, Aufwandsentschädigungen und Sachkosten!) Folgende Ausgaben erfolgten im Haushaltsjahr 2016: • Aufwandsentschädigungen in Höhe von 934.572,30 € und • Sachkosten in Höhe von 4.460,71 €. Für die Sächsische Sicherheitswacht erfolgten keine Personalausgaben. Frage 4: Wie viele Aufhebungen der Bestellung zum Angehörigen der Sächsischen Sicherheitswacht erfolgten im Jahr 2016? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeirevieren !) Frage 5: Aus welchen Gründen erfolgten die Aufhebungen aus Frage 4? (Bitte aufschlüsseln nach Gründen und Polizeirevieren!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5: Die Anzahl der Aufhebungen der Bestellungen und die Gründe für die Aufhebungen der Bestellungen der Angehörigen der Sächsischen Sicherheitswacht werden in der folgenden Tabelle dargestellt: Polizeirevier Beendigungen Dienstverhältnisse gesamt Beendigungsgrund gemäß § 10 Absatz 4 SächsSWG* Anzahl Aue 3 Antrag 3 Widerruf 0 Zeitablauf 0 Auerbach 6 Antrag 0 Widerruf 5 Zeitablauf 1 Bautzen 2 Antrag 1 Widerruf 1 Zeitablauf 0 Delitzsch 5 Antrag 5 Widerruf 0 Zeitablauf 0 Dippoldiswalde 3 Antrag 0 Widerruf 2 Zeitablauf 1 Döbeln 1 Antrag 1 Widerruf 0 Zeitablauf 0 Seite 3 von 5 STAATSM1N1STERIUM DES INNERN :7 7L Freistaat SACHSEN Polizeirevier Beendigungen Dienstverhältnisse gesamt Beendigungsgrund gemäß § 10 Absatz 4 SächsSWG* Anzahl Dresden -Mitte 2 Antrag 1 Widerruf 0 Zeitablauf 1 Dresden -Süd 2 Antrag 1 Widerruf 0 Zeitablauf 1 Dresden -West 1 Antrag 1 Widerruf 0 Zeitablauf 0 Eilenburg 1 Antrag 0 Widerruf 0 Zeitablauf 1 Freiberg 1 Antrag 0 Widerruf 1 Zeitablauf 0 Görlitz 2 Antrag 1 Widerruf 1 Zeitablauf 0 Grimma 2 Antrag 1 Widerruf 0 Zeitablauf 1 Leipzig -Nord 3 Antrag 3 Widerruf 0 Zeitablauf 0 Leipzig -Südost 5 Antrag 1 Widerruf 0 Zeitablauf 4 Leipzig -Südwest 2 Antrag 1 Widerruf 0 Zeitablauf 1 Marienberg 1 Antrag 0 Widerruf 1 Zeitablauf 0 Meißen 2 Antrag 1 Widerruf 0 Zeitablauf 1 Mittweida 1 Antrag 0 Widerruf 1 Zeitablauf 0 Pirna 3 Antrag 3 Widerruf 0 Zeitablauf 0 Seite 4 von 5 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Polizeirevier Beendigungen Dienstverhältnisse gesamt Beendigungsgrund gemäß § 10 Absatz 4 SächsSWG* Anzahl Rochlitz 1 Antrag 1 Widerruf 0 Zeitablauf 0 Stollberg 1 Antrag 0 Widerruf 1 Zeitablauf 0 Werdau 1 Antrag 0 Widerruf 1 Zeitablauf 0 Zwiclf / 6 Antrag 3 Widerruf 1 Zeitablauf 2 * Sächsis hes Sicherheitswachtgesetz Mit fe dlichen Grüßen . I - Markus Ulbig Seite 5 von 5 2017-01-24T10:12:47+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes