STAATSMINISTERIUM
DES INNERN e.,

Freistaat

SACHSEN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/7718
Thema: Schusswaffeneinsatz der sächsischen Polizei 2016

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie oft mussten Beamte der sächsischen Polizei 2016 im Dienst Gebrauch
 von der Schusswaffe machen und wie viele Personen wurden
in Folge des Schusswaffeneinsatzes getötet oder verletzt? (Bitte aufschlüsseln
 nach Grund des Einsatzes!)

Im Jahr 2016 haben Beamte der sächsischen Polizei insgesamt 526 Mal im
Dienst von der Schusswaffe Gebrauch gemacht. Dabei wurden keine Personen
 getötet oder verletzt. Die Einsatzgründe lassen sich wie folgt aufschlüsseln
:

Grund des Einsatzes Anzahl

Schusswaffeneinsatz zum Töten von gefährlichen,
kranken oder verletzten Tieren

517

Schusswaffeneinsatz als Warnschuss zur Gefahrenabwehr
 gegen Sachen (z. B. PKW)

3

Schusswaffeneinsatz als Warnschuss zur
Verhinderung der Flucht von Personen

6

Gesamt 526

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
31-1053/13/50

Dresden, Januar 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
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Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



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Frage 2:
Welche Schusswaffen werden gegenwärtig von der sächsischen Polizei verwendet
? (Bitte aufschlüsseln nach Anzahl, Typ und Verwendungsbereich!)

Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/6011
verwiesen.

Frage 3:
Wie viele Beamte der sächsischen Polizei haben in den Jahren 2014, 2015 und
2016 sich selbst oder Kollegen im Einsatz oder im Schießtraining durch bewussten
 oder versehentlichen Schusswaffengebrauch bzw. durch Schießunfall getötet
oder verletzt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Training, Einsatz, Selbst-, Fremdtötung
 bzw. -verletzung!)

Selbst- Fremd- Selbst- Fremd-Jahr Training Einsatz
tötung tötung verlet- verletzung
 zung
2014 2 0 0 0 2 0
2015 1 0 0 0 1 0
2016 1 0 0 0 1 0

Frage 4:
Wie viele Bedienstete der sächsischen Wachpolizei haben im Jahr 2016 sich
selbst oder Kollegen im Einsatz oder im Schießtraining durch bewussten oder
versehentlichen Schusswaffengebrauch bzw. durch Schießunfall getötet oder
verletzt? (Bitte aufschlüsseln nach Training, Einsatz, Selbst-, Fremdverletzung!)

Im Ja r 2016 hat sich ein Angehöriger der sächsischen Wachpolizei während der
Schi aurldung durch unbeabsichtigte Schussabgabe selbst verletzt (Streifschuss
Bein(

Mit fieuhdlichen Grüßen

MNikus Ulbi

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		2017-01-27T09:00:54+0100
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