STAATSMINISTERIUM FUR KULTUS Freistaat SACHSENS Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach l0 09 10 l O1 079 Dresden Ihr Zeichen Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz l 01 067 Dresden Ihre Nachricht vom Geschäftszeichen jbitte bei Antwort angeben) Z-1 053n/45 Dresden, iZ{'. Januar 2017 Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Zais, Fraktion BUNDNIS 90/DIE GRtJNEN Drs.-Nr.: 6/7736 Thema: Untergesetzliche Regelungen im Zuständigkeitsbereich des Kultusministeriums Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche untergesetzlichen Regelungen im Zuständigkeitsbereich des Kultusministeriums (wie Rechtsverordnungen, Erlasse oder Verwaltungsvorschriften) wurden seit 2014 erlassen? (Bitte aufschlüsseln nach Titel, Inhalt und Zeitpunkt des in-Kraft-Tretens.) Zu den Einzelheiten verweise ich auf die als Anlage l beigefügte Tabelle. Bei den Erlassen, Verwaltungsvorschriften und Förderrichtlinien sind sowohl veröffentlichte als auch nicht veröffentlichte Vorschriften aufgeführt. Frage 2: Welche untergesetzlichen Regelungen im Zuständigkeitsbereich des Kultusministeriums befinden sich derzeit in Erarbeitung? (Bitte aufschlüsseln nach Titel, Inhalt und Zeitpunkt des geplanten in- Kraft-Tretens.) Voraussichtlich am 31 . Januar 2017 wird die "Verordnung über Zuweisungen an allgemeinbildende Schulen mit Ganztagsangeboten" im Sächsischen Gesetz - und Verordnungsblatt erscheinen. Sie setzt die Verordnungsermächtigung in $ 2 des Sächsischen Ganztagsangebotsgesetzes (SächsGTAG) um und enthält Regelungen zur Förderung und zum Förderverfahren für Ganztagsangebote . Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Kultus Carolaplatz l 01097 Dresden Im Übrigen wird von einer Beantwortung der Frage abgesehen. www.smk.sachsen.de De-Mail-Zugang: poststelle@sm k-sachsen .de-mail.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 7. 8Seite l von 2 STAATSMINISTERIUM FUR KULTUS Freistaat SACHSENS Gemäß Artikel 51 Absatz 2 der Verfassung des Freistaates Sachsen kann die Staatsregierung die Beantwortung von Fragen ablehnen, wenn diese den Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung berühren. Die Frage berührt den Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung. weil es zum jetzigen Zeitpunkt noch keine konkreten Festlegungen oder Beschlüsse der Staatsregierung zu untergesetzlichen Regelungen gibt, die im Rahmen eines neuen Schulgesetzes erforderlich sind. Der diesbezügliche Prozess der Willensbildung innerhalb der Staatsregierung ist noch nicht abgeschlossen. Mit freundlichen GrËlßen Brun heldKurth Anlagen Seite 2 von 2 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 1 Rechtsverordnungen Titel Inhaltliche Schwerpunkte Zeitpunkt Inkrafttreten Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Schulordnung Gymnasien Abiturprüfung und der Abendgymnasien- und Kollegverordnung (Änderungsverordnung) Umsetzung der Verordnungsermächtigung in § 7 Abs. 6, § 14 Abs. 4 in Verbindung mit § 7 Abs. 6, § 40 Abs. 3 Satz 1 und 3 in Verbindung mit § 62 Abs. 3 sowie § 62 Abs. 1, 2 Nr. 4, 6, 7 und Abs. 3 SchulG sowie in § 19 Nr. 3 und 4 des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft Änderung der Schulordnung Gymnasien als Artikel 1, Änderung der Abendgymnasien- und Kollegverordnung als Artikel 2 01.08.2014 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Einführung des Berufs des Notfallsanitäters und der Notfallsanitäterin und zur Änderung der Schulordnung Berufliche Gymnasien (Änderungsverordnung) Aufgrund des Inkrafttretens des Gesetzes über den Beruf der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters (Notfallsanitätergesetz – NotSanG) zum 01.01.2014 war es erforderlich, zügig die Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern auch schulrechtlich zu etablieren. Zuständigkeitsverordnung Gesundheitsfachberufe als Artikel 1, Schulordnung Berufsfachschule als Artikel 2, Änderung der Schulordnung Berufliche Gymnasien als Artikel 3 (Detailänderungen prüfungsrechtlicher Art, redaktionelle Anpassungen, z. B. Streichung der Wörter „und Sport“ bei „Sächsisches Staatsministerium für Kultus und Sport“) 31.08.2014 Sächsische Dienstrechtsneuordnungsverordnung (Änderungsverordnung) Umsetzung der Verordnungsermächtigung in § 40 Abs. 3 SchulG zwecks redaktioneller Anpassung an die Neufassung des Sächsischen Beamtengesetzes und des Sächsischen Besoldungsgesetzes vom 18.12.2013 Änderung der Lehramtsprüfungsordnung II als Artikel 29.10.2014 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 2 24 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur berufsbegleitenden Qualifizierung und Weiterbildung von Beschäftigten an Schulen im Freistaat Sachsen (Lehrer-Qualifizierungsverordnung – QualiVO Lehrer) Umsetzung der Verordnungsermächtigung in § 40 Abs. 3 SchulG 11.11.2014 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur weiteren Umsetzung der Neuregelung bei der Finanzierung der Kindertagesbetreuung (Änderungsverordnung) Umsetzung der Verordnungsermächtigung in § 13 Absatz 3 Satz 3 und § 16 Absatz 2 und 3 SchulG und in § 18 Absatz 3 Satz 2 des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen: Änderung der Verordnung über die Betreuung von Schülern an Förderschulen als Artikel 1, Änderung der Sächsischen Kindertageseinrichtungen -Finanzierungsverordnung als Artikel 2 01.01.2015 Gemeinsame Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern und des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Zuständigkeit im Bereich der Sport- und Denkmalförderung (Änderungsverordnung) Umsetzung der Verordnungsermächtigung in § 2 Absatz 4 des Gesetzes zur Errichtung der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank, zum Vollzug der Umressortierung des Bereiches Sport von SMK zu SMI Änderung der Förderzuständigkeitsverordnung SMK als Artikel 2 01.01.2015 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Zuweisungen an allgemeinbildende Schulen mit Ganztagsangeboten (Sächsische Ganztagsangebotsverordnung – SächsGTAVO) Umsetzung der Verordnungsermächtigung in § 2 des Sächsischen Ganztagsangebotsgesetzes und § 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes Neufassung 16.06.2015 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Gewährung von Zuschüssen für Schulen in freier Trägerschaft (Zuschussverordnung – ZuschussVO) Umsetzung der Verordnungsermächtigung in § 20 Nummer 5 bis 13, 16, 18 und 19 des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft mit Einzelheiten zur Berechnung des Zuschusses und zum (Antrags-)Verfahren 01.08.2015 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 3 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Lehramtsprüfungsordnung II und zur Änderung der Lehrer- Qualifizierungsverordnung (Änderungsverordnung) Umsetzung der Verordnungsermächtigung in § 40 Absatz 3 SchulG, § 8 Nummer 1 Befähigungs- Anerkennungsgesetz Lehrer und § 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes : Lehramtsprüfungsordnung II als Artikel 1, Änderung der Lehrer-Qualifizierungsverordnung als Artikel 2 30.01.2016 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Neuregelung der Anerkennung von Erziehern, Heilerziehungspflegern und Heilpädagogen (Änderungsverordnung) Umsetzung der Verordnungsermächtigung durch SMK in § 13 Absatz 7 des Sächsischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und § 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes sowie durch SMK und SMUL in § 62 Absatz 6 in Verbindung mit Absatz 2 Nummer 10 SchulG Erzieher-Anerkennungsverordnung als Artikel 1; die Verordnung regelt, ergänzend zum Sächsischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz, die Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen als Erzieher, Heilerziehungspfleger und Heilpädagoge sowie Verfahrensfragen in diesem Zusammenhang (Folge-)Änderung der Schulordnung Fachschule als Artikel 2 30.06.2016 Dritte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Schulordnung Mittel- und Abendmittelschulen Umsetzung der Verordnungsermächtigung des § 62 Absatz 1, 2 Nummer 6 und 9 sowie Absatz 3 Nummer 1 und 2 SchulG, Änderung von Regelungen zu Neigungs- und Vertiefungskursen 01.08.2016 Vierte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Förderzuständigkeitsverordnung SMK Umsetzung der Verordnungsermächtigung in § 2 Absatz 4 des Gesetzes zur Errichtung der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank als Folge geänderter Förderrichtlinien 01.10.2016 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 4 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Lehrer-Qualifizierungsverordnung und der Lehramtsprüfungsordnung II (Änderungsverordnung) Umsetzung der Verordnungsermächtigung in § 40 Absatz 3 SchulG: Änderung der Lehrer-Qualifizierungsverordnung als Artikel 1, Änderung der Lehramtsprüfungsordnung II als Artikel 2 30.10.2016 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Qualifikationsvoraussetzungen von pädagogischen Fachkräften (Änderungsverordnung) Umsetzung der Verordnungsermächtigung in § 21 Absatz 5 des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen und in § 13 Absatz 3 Satz 3 und § 16 Absatz 2 und 3 SchulG: Änderung der Sächsischen Qualifikations- und Fortbildungsverordnung pädagogischer Fachkräfte als Artikel 1, Änderung der Förderschulbetreuungsverordnung als Artikel 2 30.10.2016 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Weiterbildungsförderungsverordnung Umsetzung der Verordnungsermächtigung in § 4 Absatz 2, § 5 Absatz 4 und § 6 Absatz 3 des Weiterbildungsgesetzes 01.01.2017 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 5 Verwaltungsvorschriften/Förderrichtlinien/Erlasse Titel Inhaltliche Schwerpunkte Zeitpunkt Inkrafttreten Zweite Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der VwV-Innenrevision SMK (Änderungsverwaltungsvorschrift) zwei organisatorisch-redaktionelle Änderungen 01.01.2014 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Richtlinie zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Projekten im Geschäftsbereich des SMK (Änderungsförderrichtlinie) Änderung eines Details (Verzicht auf „Projektvorschlag“ unter bestimmten Voraussetzungen) 03.05.2014 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Klassen- und Gruppenbildung, zur Bedarfsberechnung für die Unterrichtsversorgung und zum Ablauf des Schuljahres 2014/2015 (VwV Bedarf und Schuljahresablauf 2014/2015) Verwaltungsvorschrift, die wie für jedes Schuljahr zur Klassen- und Gruppenbildung, zur Bedarfsberechnung für die Unterrichtsversorgung und zum Ablauf des Schuljahres erlassen wird 03.05.2014 Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur zusätzlichen finanziellen Unterstützung der freien Träger von Ersatzschulen (Förderrichtlinie freie Träger von Ersatzschulen – FöriSchFrTr) Träger von Ersatzschulen werden bei Vorliegen der Voraussetzungen durch den Freistaat finanziell unterstützt. Die Förderrichtlinie enthält Regelungen u. a. zum Gegenstand der Förderungen, zu den Zuwendungsempfängern, Art und Umfang sowie Höhe der Zuwendungen und zum Verfahren 22.05.2014 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Vorbereitung auf die Abiturprüfung und die Ergänzungsprüfungen 2016 an allgemeinbildenden Gymnasien, Abendgymnasien und Kollegs im Freistaat Sachsen (VwV Abiturprüfung 2016) Die Verwaltungsvorschrift enthält Regelungen zur Vorbereitung und Durchführung der Abiturprüfung 2016 (z. B. Arbeitszeiten, zugelassene Hilfsmittel) 06.06.2014 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Übertragung der Zuständigkeit für Abordnungen von Beamten im Schuldienst 06.06.2014 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 6 Zuständigkeit für Abordnungen von Beamten im Schuldienst im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Kultus (VwV-SMK Zuständigkeit Abordnungen) gemäß § 39 Abs. 3 SächsBG auf die Sächsische Bildungsagentur Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der VwV Unterstützungssystem Schulentwicklung (Änderungsverwaltungsvorschrift) Streichung von Regelungen zu Prozessmoderatoren 01.08.2014 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur besonderen Leistungsfeststellung in Klassenstufe 10 am Gymnasium im Schuljahr 2014/15 Schülerinnen und Schüler der Klassenstufe 10 des Gymnasiums nehmen an einer besonderen Leistungsfeststellung teil; dazu regelt die Verwaltungsvorschrift Einzelheiten (z. B. zugelassene Hilfsmittel, Bewertungsmaßstäbe ) 01.08.2014 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Aufhebung der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über den Nachweis von Kenntnissen in Griechisch und Latein als Zulassungsvoraussetzung zur Ersten Staatsprüfung für ein Lehramt in ausgewählten Fächern (Änderungsverwaltungsvorschrift) Die Verwaltungsvorschrift über den Nachweis von Kenntnissen in Griechisch und Latein als Zulassungsvoraussetzung zur Ersten Staatsprüfung für ein Lehramt in ausgewählten Fächern wird aufgehoben 01.08.2014 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds 2014 – 2020 mitfinanzierten Vorhaben (SMK-ESF-Richtlinie 2014 - 2020) Auf der Grundlage der Förderrichtlinie können Vorhaben in folgenden Bereichen gefördert werden: Erhöhung der Abschlussquote bei Schülern, Schülercamps, Berufsorientierung, Alphabetisierung von funktionalen Analphabeten 08.08.2014 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Geltung der Amtlichen Regelung der deutschen Rechtschreibung und des Rechtschreibwörterbuchs der obersorbischen Sprache an öffentlichen Schulen im Freistaat Festlegung, dass in öffentlichen Schulen die Amtliche Regelung der deutschen Rechtschreibung in der Fassung von 2006 mit Nachträgen des Rates für deutsche Rechtschreibung im Bericht vom Dezember 2010 verbindliche Grundlage der deutschen 08.08.2014 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 7 Sachsen (VwV Rechtschreibung in Schulen) Rechtschreibung und das Rechtschreibwörterbuch der obersorbischen Sprache von Pawol Völkel in der 5. Auflage die verbindliche Grundlage für den sorbisch-sprachigen Unterricht ist Zarjadniski předpis Sakskeho statneho ministerstwa za kultus k płaćiwosći Hamtskeho rjadowanja němskeho prawopisa a Prawopisneho słownika hornjoserbskeje rěče na zjawnych šulach w Swobodnym staće Sakska (VwV prawopis na šulach) Sorbische Fassung der VwV Rechtschreibung in Schulen 08.08.2014 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der VwV Bedarf und Schuljahresablauf 2014/2015 (Änderungsverwaltungsvorschrift) Präzisierung der Angabe des Termins für die mündliche Abschlussprüfung im Fach Englisch an den Fachoberschulen sowie für die mündliche Prüfung zum Erwerb der Fachhochschulreife in berufsqualifizierenden Bildungsgängen im Fach Englisch 03.10.2014 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Verwaltungsvorschrift zur besonderen Leistungsfeststellung in Klassenstufe 10 am Gymnasium im Schuljahr 2014/2015, der VwV Abiturprüfung 2015 und der VwV Abiturprüfung 2016 (Änderungsverwaltungsvorschrift) Neufassung/Änderung von Detailregelungen, z. B. zu zugelassenen Hilfsmitteln 06.02.2015 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zum Schulsport (VwV Schulsport) Die Verwaltungsvorschrift ersetzt folgende bisher gültige Vorschriften: - Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zur Befreiung vom Sportunterricht, - Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zum Schwimmunterricht an Grundschulen und der Primarstufe der Förderschulen im Freistaat Sachsen, - VwV Struktur des Schulsports und 06.02.2015 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 8 - Erlass zur Sicherheit im Schulsport Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Formblätter für die Abschlussprüfungen und die besondere Leistungsfeststellung der Schularten Mittelschule und allgemeinbildende Förderschule im Freistaat Sachsen (Verwaltungsvorschrift Formblätter Mittelschule Förderschule – VwV FormblMSFS) Die Verwaltungsvorschrift enthält im Prüfungswesen zu verwendende Formulare (Notenliste, Protokolle); Neuerlass und Außerkraftsetzung der bisher gültigen Verwaltungsvorschrift 06.02.2015 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der VwV Zeugnisse berufsbildende Schulen (Änderungsverwaltungsvorschrift) Anpassungen an geänderte Regelungen in Schul(ver)ordnungen für berufliche Schulen 06.03.2015 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Klassen- und Gruppenbildung, zur Bedarfsberechnung für die Unterrichtsversorgung und zum Ablauf des Schuljahres 2015/2016 (VwV Bedarf und Schuljahresablauf 2015/16) Verwaltungsvorschrift, die wie für jedes Schuljahr zur Klassen- und Gruppenbildung, zur Bedarfsberechnung für die Unterrichtsversorgung und zum Ablauf des Schuljahres erlassen wird 08.05.2015 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die dienstliche Beurteilung der Beamten im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus (Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Sächsischen Beurteilungsverordnung – SächsBeurtVO-VwV- SMK) Regelung von Zuständigkeits- und Verfahrensfragen; Neuerlass und Außerkraftsetzung der bisher geltenden Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Sächsischen Beurteilungsverordnung 16.05.2015 Änderung des Erlasses des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Durchführung des besonderen Bildungsangebotes „Produktives Lernen im Freistaat Sachsen“ (Änderungsverwaltungsvorschrift) Ziel des besonderen Bildungsangebotes „Produktives Lernen“ ist, die teilnehmenden Schüler zum Hauptschulabschluss zu führen; die Änderungsverwaltungsvorschrift enthält (redaktionelle) Anpassungen 18.06.2015 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Vorbereitung auf die Abiturprüfung und die Ergänzungsprüfungen 2017 an allgemein- Die Verwaltungsvorschrift enthält Regelungen zur Vorbereitung und Durchführung der Abiturprüfung 2017 (z. B. Arbeitszeiten, 03.07.2015 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 9 bildenden Gymnasien, Abendgymnasien und Kollegs im Freistaat Sachsen (VwV Abiturprüfung 2017) zugelassene Hilfsmittel) Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur weiteren Verbesserung der schulischen Infrastruktur im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie SchulInfra – FöriSIF) Der Freistaat Sachsen gewährt Zuwendungen zur Schaffung und Erhaltung der schulischen Infrastruktur sowie für Maßnahmen zur Reduzierung der CO₂-Emissionen von Schulgebäuden einschließlich Schulsporthallen , die durch die Steigerung der Energieeffizienz erzielt wird. Die Förderrichtlinie enthält u. a. Regelungen zu Zuwendungsempfängern, Zuwendungsvoraussetzungen , Art und Umfang sowie Höhe der Zuwendungen und zum Verfahren 31.07.2015 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der SOGYA-VwV (Änderungsverwaltungsvorschrift) Einfügung von Regelungen für die Korrektur und Bewertung von Abiturprüfungsarbeiten als Ziffer VII; Außerkraftsetzen der bisher geltenden Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Korrektur und Bewertung von Abiturprüfungsarbeiten an allgemeinbildenden Gymnasien, Abendgymnasien und Kollegs im Freistaat Sachsen 01.08.2015 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur besonderen Leistungsfeststellung in Klassenstufe 10 am Gymnasium im Schuljahr 2015/16 Neuerlass und Außerkraftsetzung der Verwaltungsvorschrift zur besonderen Leistungsfeststellung in Klassenstufe 10 am Gymnasium im Schuljahr 2014/15 01.08.2015 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Fortsetzung des Schulversuchs „Erprobung von Ansätzen zur inklusiven Beschulung von Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf in Modellregionen“ Die Verwaltungsvorschrift legt die Rahmenbedingungen für die Durchführung des Schulversuchs „Erprobung von Ansätzen zur inklusiven Beschulung von Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf in Modellregionen“ an den beteiligten Schulen ab dem Schuljahr 2015/2016 fest 01.08.2015 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zu finanziellen Die Vorschrift regelt die Teilnahme und das Abrechnungsverfahren der Wettkämpfe in den 07.08.2015 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 10 Regelungen und Abrechnungsverfahren bei den Bundeswettbewerben der Schulen JUGEND TRAINIERT FÜR OLYMPIA, JUGEND TRAINIERT FÜR PARALYMPICS und gleichgestellter schulsportlicher Wettbewerbe im Freistaat Sachsen (VwV FinanzReg-JTFO/JTFP) Bundeswettbewerben der Schulen JUGEND TRAINIERT FÜR OLYMPIA, JUGEND TRAINIERT FÜR PARALYMPICS und gleichgestellter schulsportlicher Wettbewerbe im Freistaat Sachsen Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Vorbereitung auf die Abiturprüfungen 2017 an Beruflichen Gymnasien im Freistaat Sachsen (VwV Vorbereitung Abiturprüfung BGy 2017) Regelungen zur Vorbereitung der Prüfungsteilnehmer durch Angaben über die zu prüfenden Fächer, die Arbeitszeiten, die Struktur der Prüfungsarbeiten, den Prüfungsinhalt, den Bewertungsmaßstab und die Hilfsmittel 07.08.2015 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der VwV Sponsoring, Spenden und Erhebungen an Schulen (Änderungsverwaltungsvorschrift) Änderung der Festlegung von Entscheidungsbefugnissen bei Erhebungen an Schulen 07.08.2015 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Lehrpläne und Stundentafeln für berufsbildende Schulen im Freistaat Sachsen (VwV Stundentafeln bbS) Neuerlass und Außerkraftsetzung des bisherigen Erlasses über Stundentafeln und Lehrpläne für berufsbildende Schulen im Freistaat Sachsen aus dem Jahr 2007 08.09.2015 Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Gewährung einer Zuwendung für Lehramtsstudierende, die sich verpflichten, nach Ablegen des Zweiten Staatsexamens in Regionen mit einem besonderen Lehrernachwuchsbedarf zu unterrichten (Förderrichtlinie „Sachsenstipendium für Lehramtsstudierende“ – RL Sachsenstipendium ) Die Förderrichtlinie regelt die finanzielle und ideelle Förderung von Lehramtsstudierenden, die nach ihrer Ausbildung in sog. Bedarfsregionen und Bedarfsschularten unterrichten 22.09.2015 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der VwV Bedarf und Schuljahresablauf 2015/2016 (Änderungsverwaltungsvorschrift) Änderung zweier Terminangaben 20.11.2015 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Förderung von aus dem Neufassung und gleichzeitige Außerkraftsetzung der bisherigen SMK-ESF- 27.11.2015 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 11 Europäischen Sozialfonds 2014 – 2020 mitfinanzierten Vorhaben (SMK-ESF-Richtlinie 2014 – 2020) Richtlinie 2014 – 2020 aus dem Jahr 2014. Die neue Förderrichtlinie erstreckt die Förderung nunmehr auch auf Vorhaben aus den Bereichen Maßnahmen für Kinder mit besonderen Lern- und Lebenserschwernissen, Inklusionsassistent und Praxisberater Zweite Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der VwV Kita Bau (Änderungsverwaltungsvorschrift) redaktionelle Anpassung von Verweisungen 25.12.2015 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Kultus Auflistung der geltenden VwV des SMK, mit Ausnahme derjenigen, die aus Gründen der Sicherheit nicht zur Veröffentlichung bestimmt sind 31.12.2015 Erlass zur Fachschule, Fachbereich Sozialwesen, Fachrichtung Heilerziehungspflege , hier: Qualifikationsanforderungen an den Einsatz der Lehrkräfte Vorgaben für die Qualifikation der entsprechenden Lehrkräfte 01.01.2016 Erlass über die Anerkennung der Befähigungsnachweise von Angehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union Festlegungen für die Durchführung von Verfahren zur Anerkennung von Berufsabschlüssen der Berufsfachschule und der Fachschule 01.01.2016 Erlass zur weiteren Durchführung des Schulversuchs „Gestrecktes Berufsvorbereitungsjahr (GBVJ)“ Der Erlass regelt die Fortführung des seit Schuljahr 2008/2009 laufenden Schulversuches an 11 Beruflichen Schulzentren des Freistaates Sachsen 01.01.2016 (verlängert, ursprünglich 13.05.2014) Erlass zum Schulversuch DuBAS-I (Duale Berufsausbildung mit Abitur Sachsen in Informatikberufen) am Beruflichen Schulzentrum für Elektrotechnik Dresden Festlegungen zur Durchführung des Schulversuchs am Schulstandort Dresden 01.01.2016 (verlängert, ursprünglich 22.05.2014) Erlass zum Schulversuch DuBAS-M (Duale Berufsausbildung mit Abitur Sachsen in Metallberufen) an der Karl-Heine-Schule Leipzig Festlegungen zur Durchführung des Schulversuchs am Schulstandort Leipzig 01.01.2016 (verlängert, ursprünglich 22.05.2014) Erlass zum Schulversuch DuBAS-M (Duale Berufsausbildung mit Abitur Sachsen in Metallberufen) am Beruflichen Schulzentrum für Festlegungen zur Durchführung des Schulversuchs am Schulstandort Bautzen 01.01.2016 (verlängert, ursprünglich 22.05.2014) Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 12 Wirtschaft und Technik Bautzen Erlass zur Einrichtung einer Klasse im Ausbildungsberuf Kaufmann/frau für Büromanagement in gestreckter Form 2014/2015 Festlegungen für die Einrichtung einer Klasse zur Ausbildung zum/zur Kaufmann/frau für Büromanagement in gestreckter Form für Schüler mit Realschulabschluss des Olympiastützpunktes Leipzig an der Gutenbergschule, BSZ 8 der Stadt Leipzig 01.01.2016 (verlängert, ursprünglich 18.06.2014) Erlass über die Fachklassenliste mit Einzugsbereichen ab Schuljahr 2014/2015 Festlegung von Schulstandorten und Einzugsbereichen für die Fachklassenbildung an den Beruflichen Schulzentren des Freistaates Sachsen 01.01.2016 (verlängert, ursprünglich 01.07.2014) Hinweise zur Vorbereitung auf die Abiturprüfungen 2016 an Beruflichen Gymnasien im Freistaat Sachsen Regelungen zur Vorbereitung und Durchführung der Abiturprüfungen 2016 an Beruflichen Gymnasien (z. B. zugelassene Hilfsmittel) 01.01.2016 (verlängert, ursprünglich 29.07.2014) Erlass Blockunterrichtsplan für die Bauwirtschaft – Ausbildungsjahr 2015/2016 Inkraftsetzung des Blockunterrichtsplanes für die Bauwirtschaft 01.01.2016 (verlängert, ursprünglich 27.11.2014) Erlass zum Schulversuch DuBAS-M (Duale Berufsausbildung mit Abitur Sachsen in Metallberufen) für den Aufnahmejahrgang 2015/2016 an der Karl-Heine-Schule Leipzig Festlegungen zur Durchführung des Schulversuchs am Schulstandort Leipzig 01.01.2016 (verlängert, ursprünglich 17.06.2015) Erlass zum Schulversuch DuBAS-I (Duale Berufsausbildung mit Abitur Sachsen in Informatikberufen) für den Aufnahmejahrgang 2015/2016 am Beruflichen Schulzentrum für Elektrotechnik Dresden Festlegungen zur Durchführung des Schulversuchs am Schulstandort Dresden 01.01.2016 (verlängert, ursprünglich 17.06.2015) Erlass über die Fachklassenstandorte und Einzugsbereiche im Schuljahr 2015/2016 Aktualisierte Festlegung von Schulstandorten und Einzugsbereichen für die Fachklassenbildung an den Beruflichen Schulzentren des Freistaates Sachsen 01.01.2016 (verlängert, ursprünglich 02.07.2015) Erlass zur Durchführung von Prüfungen zur Zertifizierung von Fremdsprachenkenntnissen in der beruflichen Bildung im Schuljahr 2015/2016 im Freistaat Sachsen Der Erlass enthält Regelungen zur Durchführung der Zertifikatsprüfung. Die Zertifizierung von Fremdsprachenkenntnissen ist ein Angebot in der beruflichen Bildung nach Maßgabe einer Rahmenverein- 01.01.2016 (verlängert, ursprünglich 23.09.2015) Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 13 barung der KMK Erlass über Sonderregelungen an Fachoberschulen und Beruflichen Gymnasien im Freistaat Sachsen Der Erlass regelt für Personen, deren Herkunftssprache nicht Deutsch ist, Regelungen zum Fremdsprachenunterricht einschließlich Feststellungsprüfung 01.01.2016 (verlängert, ursprünglich 28.09.2015) Erlass Blockunterrichtsplan für die Bauwirtschaft – Ausbildungsjahr 2016/2017 Inkraftsetzung des Blockunterrichtsplanes für die Bauwirtschaft, Ausbildungsjahr 2016/2017 01.01.2016 (verlängert, ursprünglich 08.10.2015) Erlass zum Schulversuch „Einführung einer zweijährigen Fachoberschule mit Schulzeitdehnung “ Der Erlass regelt Einzelheiten zum Schulversuch wie Aufnahmevoraussetzungen, Dauer, Stundentafel, Organisation 18.01.2016 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus für die Entwicklung der Beruflichen Schulzentren zu Regionalen Kompetenzzentren für berufliche Bildung (Verwaltungsvorschrift Regionale Kompetenzzentren – VwV Kompetenzzentren) Auf der Grundlage des Schulgesetzes wird Beruflichen Schulzentren die Möglichkeit eingeräumt, über die schulischen Bildungsgänge hinaus Aufgaben der beruflichen Ausbildung, Umschulung, Fortbildung und Weiterbildung wahrzunehmen. Die Verwaltungsvorschrift regelt Einzelheiten (Antragsverfahren, Vertragsschlüsse durch Schulleiter, Versicherungsschutz) Neuerlass und Außerkraftsetzung der bisherigen Verwaltungsvorschrift aus dem Jahr 2010 05.02.2016 Erlass über Sonderregelungen in Fremdsprachen für Schüler mit Migrationshintergrund, deren Herkunftssprache nicht Deutsch ist, an Fachoberschulen und Beruflichen Gymnasien Der Erlass regelt Feststellungsprüfungen in Englisch oder der Herkunftssprache 18.02.2016 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Gewährleistung der Informationssicherheit im Geschäftsbereich (VwV Informationssicherheit SMK) Die Verwaltungsvorschrift regelt die Strategien und Organisationsstrukturen, die für die Initiierung und Etablierung eines ganzheitlichen Informationssicherheitsprozesses im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Kultus erforderlich sind 19.02.2016 Aufhebung des Erlasses zur politischen Aufhebung des bisherigen Erlasses von 1999 24.02.2016 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 14 Werbung an Schulen; Besuche von Vertreterinnen und Vertretern von politischen Parteien (Änderungsverwaltungsvorschrift) Erlass zur Durchführung von Veranstaltungen mit Politikern an öffentlichen Schulen Neuerlass; er regelt Besuche von Politikern an öffentlichen Schulen, auch im Vorfeld von Wahlen, sowie das Verbot von politischer Werbung von Parteien, Organisationen und Verbänden in schulischen Veranstaltungen 24.02.2016 Erlass zur Schulordnung Berufsfachschule (BFSO) – Versetzung und Wiederholung einer Klassenstufe in Gesundheitsfachberufen Der Erlass regelt Einzelheiten zur Versetzung bzw. Wiederholung einer Klassenstufe für Schüler, die in bestimmten bundesrechtlich geregelten Gesundheitsfachberufen (Diätassistent , Ergotherapeut, Logopäde usw.) ausgebildet werden 11.03.2016 Erlass zur weiteren Durchführung des Schulversuchs „Gestrecktes Berufsvorbereitungsjahr (GBVJ)“ Der Erlass verlängert die Durchführungsphase des Schulversuchs 21.03.2016 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Klassen- und Gruppenbildung, zur Bedarfsberechnung für die Unterrichtsversorgung und zum Ablauf des Schuljahres 2016/2017 (VwV Bedarf und Schuljahresablauf 2016/2017) Verwaltungsvorschrift, die wie für jedes Schuljahr zur Klassen- und Gruppenbildung, zur Bedarfsberechnung für die Unterrichtsversorgung und zum Ablauf des Schuljahres erlassen wird 07.05.2016 Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zum Projekt „Praxisberater an Schulen“ (FRL PB) Nach Maßgabe dieser Förderrichtlinie werden Zuwendungen für Projekte zur Unterstützung einer zielgerichteten individuellen Förderung in Bezug auf eine optimierte Berufsorientierung an Oberschulen durch Praxisberater gewährt. Die Förderrichtlinie enthält u. a. Regelungen zu Gegenstand, Zuwendungsempfänger, Zuwendungsvoraussetzungen, Art und Umfang sowie Höhe der Förderung und zum Verfahren 13.05.2016 Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Ergänzung und Ausführung der VwV Der Erlass enthält ergänzende (Verfahrens-) Regelungen zur Bewilligung von 26.05.2016 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 15 Investkraft (Änderungsverwaltungsvorschrift) Zuwendungen nach der VwV Investkraft Erlass über die Fachklassenstandorte und Einzugsbereiche im Schuljahr 2016/2017 Der Erlass aktualisiert die sog. Fachklassenliste im beruflichen Schulwesen 27.06.2016 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der VwV Abiturprüfung 2016 und der VwV Abiturprüfung 2017 (Änderungsverwaltungsvorschrift) Änderung der VwV Abiturprüfung 2016 und Änderung der VwV Abiturprüfung 2017: jeweils redaktionelle Anpassung durch Aktualisierung der Verweisung auf ein Schulwörterbuch 08.07.2016 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Vorbereitung auf die Abiturprüfung und die Ergänzungsprüfungen 2018 an allgemeinbildenden Gymnasien, Abendgymnasien und Kollegs im Freistaat Sachsen (VwV Abiturprüfung 2018) Die Verwaltungsvorschrift enthält Regelungen zur Vorbereitung und Durchführung der Abiturprüfung 2018 (z. B. Arbeitszeiten, zugelassene Hilfsmittel) 08.07.2016 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der VwV Fachleiter/Fachberater (Änderungsverwaltungsvorschrift) Redaktionelle Anpassungen der Verwaltungsvorschrift mit Schwerpunkt im Bereich der Förderschulen 01.08.2016 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur besonderen Leistungsfeststellung in Klassenstufe 10 am Gymnasium im Schuljahr 2016/17 Neuerlass und Außerkraftsetzung der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur besonderen Leistungsfeststellung in Klassenstufe 10 am Gymnasium im Schuljahr 2015/16 01.08.2016 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Vorbereitung und Durchführung der besonderen Leistungsfeststellung und der Abschlussprüfung (VwV Besondere Leistungsfeststellung und Abschlussprüfung) Festlegungen zu Vorbereitung und Durchführung der besonderen Leistungsfeststellung und der Abschlussprüfung für Schüler an den Schularten Mittelschule, Förderschule und Abendmittelschule sowie für schulfremde Teilnehmer 01.08.2016 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der VwV Stundentafeln (Änderungsverwaltungsvorschrift) Neufassung von Stundentafeln für Förderschulen und Mittelschulen 01.08.2016 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Neuerlass und Außerkraftsetzung der 01.08.2016 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 16 Staatsministeriums für Kultus zur besonderen Leistungsfeststellung in Klassenstufe 10 am Gymnasium im Schuljahr 2016/17 bisherigen VwV des SMK zur besonderen Leistungsfeststellung in Klassenstufe 10 am Gymnasium im Schuljahr 2015/16 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Vorbereitung auf die Abiturprüfungen 2018 an Beruflichen Gymnasien im Freistaat Sachsen (VwV Vorbereitung Abiturprüfung BGy 2018) Regelungen zur Vorbereitung der Prüfungsteilnehmer auf die zu prüfenden Fächer, die Arbeitszeiten, die Struktur der Prüfungsarbeiten, den Prüfungsinhalt, den Bewertungsmaßstab und die Hilfsmittel 01.08.2016 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zu Klassenarbeiten und Komplexen Leistungen an Mittelschulen (VwV Klassenarbeiten Mittelschulen ) Ergänzung und Konkretisierung von Regelungen der Schulordnung Mittel- und Abendmittelschulen zu Zahl und Bearbeitungszeit von Klassenarbeiten sowie Zahl, Inhalt, Vorbereitung, Bewertung und Dokumentation von Komplexen Leistungen; Neuerlass und Außerkraftsetzung der bisherigen Verwaltungsvorschrift aus dem Jahr 2005 01.08.2016 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Verwaltungsvorschrift Zeugnisformulare (Änderungsverwaltungsvorschrift) Neufassung von Zeugnisformularen für die Schulart Mittelschule (Halbjahres-, Abgangsund Abschlusszeugnisse) 01.08.2016 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Durchführung von Prüfungen zur Zertifizierung von Fremdsprachenkenntnissen in der beruflichen Bildung im Freistaat Sachsen (VwV Zertifizierung von Fremdsprachenkenntnissen) Die Zertifizierung von Fremdsprachenkenntnissen ist ein Angebot in der beruflichen Bildung nach Maßgabe einer Rahmenvereinbarung der KMK; die Schulen entscheiden über das Angebot von Zertifikatsprüfungen im Rahmen ihrer personellen Ressourcen 05.08.2016 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (SächsKitaQualiRL) Auf der Grundlage der Förderrichtlinie werden Zuwendungen für Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege gewährt 01.10.2016 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur berufsbegleitenden Weiterbildung auf dem Gebiet der Kindheitspädagogik (VwV Die Verwaltungsvorschrift regelt die Zulassung, Durchführung und den Abschluss der berufsbegleitenden Weiterbildung auf Fachhochschulniveau auf dem Gebiet der 21.10.2016 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 17 Weiterbildung Kindheitspädagogik) Kindheitspädagogik Sportklasse Kaufmann für Büromanagement in gestreckter Form 2016/2017 Festlegungen für die Einrichtung einer Klasse zur Ausbildung zum/zur Kaufmann/frau für Büromanagement in gestreckter Form für Schüler mit Realschulabschluss des Olympiastützpunktes Leipzig an der Gutenbergschule, BSZ 8 der Stadt Leipzig 03.11.2016 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Errichtung des Landesbeirates für Erwachsenenbildung (VwV LBEB) Regelung der Zusammensetzung des Gremiums und von Verfahrensfragen; Neuerlass und gleichzeitige Außerkraftsetzung der bisherigen Verwaltungsvorschrift aus dem Jahr 1999 01.12.2016 Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 1 Rechtsverordnungen Titel (vorläufig) Inhaltliche Schwerpunkte Zeitpunkt geplantes Inkrafttreten Verordnung zu Mindestschülerzahlen und Obergrenzen von Klassen, Gruppen und Kursen Umsetzung der Verordnungsermächtigung in § 4a Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 des künftigen SächsSchulG: Regelungen zu den Mindest- und Höchstschülerzahlen bei der Bildung von Klassen, Gruppen und Kursen; Regelungen zu Gewichtungsfaktoren für einzelne Schülergruppen Der Zeitpunkt ist abhängig vom Inkrafttreten der Bestimmungen des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen Verordnung über Zuweisungen an allgemeinbildende Schulen mit Ganztagsangeboten Umsetzung der Verordnungsermächtigung in § 2 SächsGTAG: Regelungen zur Förderung und zum Förderverfahren für Ganztagsangebote Januar 2017 Verordnung zur Beförderung von Schülern auf dem Schulweg Umsetzung der Verordnungsermächtigung in § 23 Abs. 4 des künftigen SächsSchulG: Regelungen zum Anwendungsbereich, zur Definition des Schulweges, der Beförderungsart und des -mittels, zu Wege- und Wartezeiten sowie der Beförderung bei aushäuslicher Unterbringung Der Zeitpunkt ist abhängig vom Inkrafttreten der Bestimmungen des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen Verordnung zur Schulnetzplanung im Freistaat Sachsen Umsetzung der Verordnungsermächtigung in § 23a Abs. 7 des künftigen SächsSchulG: Regelungen zum Inhalt von Schulnetzplänen, zu den notwendigen Unterlagen sowie zum Verfahren der Aufstellung von Schulnetzplänen und zum Genehmigungsverfahren für Schulnetzpläne Der Zeitpunkt ist abhängig vom Inkrafttreten der Bestimmungen des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen Verordnung zur Änderung schulbuchzulassungs - und lernmittelrechtlicher Regelungen (Mantelverordnung) Umsetzung der Verordnungsermächtigungen in § 38 Abs. 4 und in § 60 Abs. 1 des künftigen SächsSchulG: Zur Thematik Schulbuchzulassung: Einschränkung der Zulassungspflicht, Regelungen zum Verfahren; zur Thematik Lernmittelfreiheit: Definition des Begriffs „Lernmittel“, Berücksichtigung der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zu Lernmitteln, Ausnahmen von der Lernmittelfreiheit Der Zeitpunkt ist abhängig vom Inkrafttreten der Bestimmungen des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen Verordnung zur Regelung der Arbeitszeit für Umsetzung der Verordnungsermächtigung in § 40 Der Zeitpunkt ist abhängig vom Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 2 Lehrkräfte Abs. 5 des künftigen SächsSchulG: Regelungen zu den schulartspezifischen Unterrichtsverpflichtungen und zur Arbeitszeit von Lehrkräften Inkrafttreten der Bestimmungen des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 3 (Änderungs-)Verordnung zur Qualifikation von Lehrkräften Umsetzung der Verordnungsermächtigung in § 40 Abs. 3 des künftigen SächsSchulG: Aufnahme von Regelungen zur Anerkennung von Ein-Fach-Diplom- Lehrkräften mit Abschlüssen der ehemaligen DDR und erfolgreicher Unterrichtserfahrung 1. Halbjahr 2017 Verordnung zu schulstatistischen Erhebungen turnusmäßige Erstellung einer Schülerzahl- und Absolventenprognose Der Zeitpunkt ist abhängig vom Inkrafttreten der Bestimmungen des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen Schulordnung Grundschulen, Schulordnung Gymnasien Abiturprüfung, Schulordnung Mittel- und Abendmittelschulen sowie Schulordnung Förderschulen (Mantelverordnung) Anpassung des Schulaufnahmeverfahrens infolge der Neuregelung zur Bildungsempfehlung, Regelung der Ausbildung und des Prüfungsverfahrens an Gymnasien Februar 2017 Abendgymnasien- und Kollegverordnung Regelung der Ausbildung und des Prüfungsverfahrens an den Abendgymnasien und Kollegs zeitnah Schulordnung Berufliche Gymnasien Regelung der Ausbildung und des Prüfungsverfahrens an den Beruflichen Gymnasien zeitnah Schulordnung Fachoberschule Regelung der Ausbildung und des Prüfungsverfahrens an der Fachoberschule 01.08.2017 Schulordnung Fachschule Regelung der Ausbildung und des Prüfungsverfahrens an der Fachschule 01.08.2017 Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 4 Verordnung über die Genehmigung und Anerkennung von Schulen in freier Trägerschaft Regelungen über die Genehmigung und Anerkennung von Schulen in freier Trägerschaft Februar 2017 Kita-Integrationsverordnung Ablösung der Sächsischen Integrationsverordnung; dabei inhaltlich weitgehend Übernahme bisheriger Regelungen, allerdings Streichung des § 4 SächsIntegrVO (starre Gruppenobergrenze) und Ergänzung von Regelungen zur Stärkung einer heilpädagogisch qualifizierten Betreuung zeitnah Elternmitwirkungsverordnung Vorbereitung von Änderungen zur Anpassung an ein novelliertes Schulgesetz 01.08.2017 Schülermitwirkungsverordnung Vorbereitung von Änderungen zur Anpassung an ein novelliertes Schulgesetz 01.08.2017 Schulkonferenzverordnung Vorbereitung von Änderungen zur Anpassung an ein novelliertes Schulgesetz 01.08.2017 Landesbildungsratsverordnung Vorbereitung von Änderungen zur Anpassung an ein novelliertes Schulgesetz 01.08.2017 Verwaltungsvorschriften/Förderrichtlinien/Erlasse Titel (vorläufig) Inhaltliche Schwerpunkte Zeitpunkt geplantes Inkrafttreten Verwaltungsvorschrift/Förderrichtlinie zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Regelungen zur Umsetzung des Förderverfahrens 1. Halbjahr 2017, abhängig vom Inkrafttreten der bundesrechtlichen Regelungen und der Bund-Länder-Vereinbarung zu deren Umsetzung Verwaltungsvorschrift zur Vorbereitung auf die Abiturprüfung und die Ergänzungsprüfungen 2019 an allgemeinbildenden Gymnasien, Abendgymnasien und Kollegs Schuljährliche Festlegungen, inhaltliche und redaktionelle Anpassungen bis zum 01.08.2017 Verwaltungsvorschrift zur besonderen Leistungsfeststellung in Klassenstufe 10 am Gymnasium im Schuljahr 2017/18 Schuljährliche Festlegungen, inhaltliche und redaktionelle Anpassungen bis zum 01.08.2017 Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Oberstufe und der Abiturprüfung an Gymnasien, Abendgymnasien und Kollegs Anpassung an Änderungen der Schulordnung Gymnasien Abiturprüfung bis zum 01.08.2017 Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 5 Verwaltungsvorschrift über Bildungsempfehlungen Anpassung an Änderungen der einschlägigen Schul(ver)ordnungen bis Februar 2017 Verwaltungsvorschrift über Formblätter für die Abschlussprüfungen und die besondere Leistungsfeststellung der Oberschulen und Förderschulen Inhaltliche Änderungen abhängig von Entscheidungen zum künftigen SächsSchulG und zur Änderung der bisherigen Schulordnung Mittel- und Abendmittelschulen 01.08.2017 Verwaltungsvorschrift über die im Rahmen des Verfahrens zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs und für eine Beratung durch eine Förderschule zu verwendenden Muster Inhaltliche Änderungen abhängig von Entscheidungen zum künftigen SächsSchulG und zur Änderung der Schulordnung Förderschulen 01.08.2017 Verwaltungsvorschrift über Lehrpläne und Stundentafeln für Grundschulen, Förderschulen , Oberschulen, Gymnasien (Sekundarstufe I), Abendoberschulen, Abendgymnasien und Kollegs und allgemeinbildende Schulen im sorbischen Siedlungsgebiet Inhaltliche Änderungen abhängig von Entscheidungen zum künftigen SächsSchulG und Bearbeitung im Zusammenhang mit dem neuen Lehrplan der Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung 01.08.2017 Verwaltungsvorschrift Zeugnisformulare Inhaltliche Änderungen abhängig von Entscheidungen zum künftigen SächsSchulG und Änderung der Schul(ver)ordnungen der allgemeinbildenden Schulen 01.08.2017 Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7736 6 Verwaltungsvorschrift über die Gewährung pauschalisierter Fördermittel für Baumaßnahmen und Ausstattung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen Anpassung der Pauschsätze rückwirkend zum 01.01.2017 Verwaltungsvorschrift über die Vergütung für Fachkräfte beim Vollzug der Verordnung über die staatliche Anerkennung von Absolventen mit Diplom oder Bachelor in den Fachgebieten des Sozialwesens, der Kindheitspädagogik oder Heilpädagogik Änderung der Zuständigkeit von SMS zu SMK, Anpassung der Vergütung, Anerkennung der Kindheitspädagogen 01.04.2017 KA6-7736 Anlage 1 (Frage 1) zur KA6_7736 Anlage 2 (Frage 2) zur KA6_7736 2017-01-25T11:13:12+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes