STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

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SACHSEN

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange,
Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/7745
Thema: Verwendung von Elektroschockpistolen (Taser) bei der sächsischen
 Polizei 2016

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele Elektroschockpistolen (Taser) welchen Typs werden zum
Stichtag 01.01.2017 von der sächsischen Polizei in welchem Dienstbereich
 eingesetzt und welche Anschaffungskosten sind dabei pro Elektroschockpistole
 (Taser) entstanden bzw. werden entstehen? (Bitte
aufschlüsseln nach Gerätetyp, Dienststelle und Spezialeinheit!)

Zum Stichtag 1. Januar 2017 werden bei der sächsischen Polizei insgesamt
zehn Distanz-Elektroimpulsgeräte X3 des Herstellers TASER International
ausschließlich beim Landeskriminalamt, Dezernat Spezialeinsatzkommando
, eingesetzt.

Die Anschaffungskosten betrugen dabei pro Gerät 2.374 €.

Frage 2:
Wie oft wurden 2016 Elektroschockpistolen (Taser) von sächsischen
Polizisten im Dienst eingesetzt und kam es hierbei zu Verletzten? (Bitte
 aufschlüsseln nach Ort, Datum, Art und Grund des Einsatzes und
Art der Verletzung!)

Die Distanz-Elektroimpulsgeräte wurden im Jahr 2016 zweimal durch Kräfte
des Spezialeinsatzkommandos (SEK) eingesetzt. Die nachfolgende Tabelle
weist diese Einsätze im Einzelnen aus:

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
34-1053/13/61

Dresden, ? j . Januar 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



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SACHSEN

Datum Ort Einsatzanlass
(Art und Grund)

Verletzung

26.08.2016 Leipzig Einsatz gg. bewaffneten geringfügige Haut-
Gewalttäter/Suizidenten/ verletzung durch
psychisch erkrankte Per- Pfeile/Elektroden
son

22.11.2016 Leipzig Einsatz gg. bewaffneten geringfügige Haut-
Gewalttäter/Suizidenten/ verletzung durch
psychisch erkrankte Per- Pfeile/Elektroden
son

Frage 3:
Wie oft wurde 2016 der Einsatz von Elektroschockpistolen (Taser) in welchem
zeitlichen Umfang trainiert? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststelle, Spezialeinheit
, Trainingsanzahl und Trainingsstunden!)

Die Einsatzbeamten des SEK des Landeskriminalamtes Sachsen trainierten im Jahr
2016 jeweils einmal vier Stunden den Einsatz bzw. Umgang mit den Distanz-
Elektroimpulsgeräten.

Frage 4:
Wie viele Trainer standen 2016 zum Training von Einsätzen mit Elektroschockpistolen
 (Taser) zur Verfügung? (Bitte aufschlüsseln nach Beamten, Tarifbeschäftigten
, Dienststelle, hauptamtlichen, befristeten Abordnungen!)

Für die o. g. Trainings standen 2016 drei Trainer (Beamte des SEK im Nebenamt)
durchgängig zur Verfügung.

Frage 5:
Wie viele Beschwerden und Anzeigen gab es 2016 bezüglich des Einsatzes von
Elektroschockpistolen (Taser)? (Bitte aufschlüsseln nach Datum und Grund der
Anzeigb bzw. Beschwerde!)

Der Slaats4ierung liegen keine Beschwerden oder Anzeigen bezüglich des Einsatzes
von Distar4z-Elektroimpulsgeräten im Jahr 2016 vor.

Mit freundlichen Grüßen

\.] I
Markus Ulbig

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		2017-01-23T10:36:17+0100
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