STAATSMIN1STERIUM DES INNERN SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/7781 Thema: Forschung an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welchem Umfang standen der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) im Jahr 2016 finanzielle Mittel für Forschung zur Verfügung? (Bitte aufschlüsseln nach Mitteln des Freistaates und Mitteln Dritter unter Angabe des Mittelgebers!) Der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) standen im Jahr 2016 entsprechend dem vom Gesetzgeber beschlossenen Haushaltsplan Mittel der Titelgruppe 73 „Sachausgaben für den Lehrbetrieb, Forschungs- und Entwicklungsaufgaben und die wissenschaftliche Bibliothek" und davon aus Titel 459 73 „Nicht aufteilbare Personalaufwendungen für eigene Forschungsprojekte ", Titel 514 73 „Verbrauchsmittel" sowie Titel 546 73 Nr. 4 „Sachaufwand für eigene Forschungsvorhaben" für Forschung zur Verfügung . Insoweit sind die Ausgaben der Titel innerhalb der Titelgruppe gegenseitig deckungsfähig. Im Jahr 2016 wurden ferner Mittel in Höhe von 49.106,80 € durch die VDI Technologiezentrum GmbH als Projektträger für das Bundesministerium für Bildung und Forschung zum Zweck der Forschung zur Verfügung gestellt. Frage 2: Wie viele Forschungsvorhaben wurden 2016 durch die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) durchgeführt, betreut und unterstützt? (Bitte aufschlüsseln nach Themen, Höhe der Finanzierung durch den Freistaat Sachsen, Beginn- und Abschlussdatum des Forschungsvorhabens !) Freistaat •L'.c- SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 35-1053/17/25 Dresden, . Januar 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN\ > Die Forschungsvorhaben der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) im Jahr 2016 sind der Anlage 1 zu entnehmen. Frage 3: Wie viele Publikationen wurden im Jahr 2016 durch die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) veröffentlicht? (Bitte aufschlüsseln nach Thema und Erscheinungsdatum !) Zur Beaptwortung der Frage wird inhaltlich erklärend auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/3884 verwiesen. Die Publikeionen der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) aus dem Jahr 2016 sind irr der/Anlage 2 dargestellt. Mit freuniälichen Grüßen I I Ma us Ulbig Anlagen: 2 Seite 2 von 2 Forschungsvorhaben 2016 Anlage 1 Drs.-Nr. 6/7781 Beginn Thema Höhe der Finanzierung Ende durch den Freistaat Sachsen (im Jahr 2016) Ost- und Südosteuropaforschung (Teilprojekt: Modernisierungsprobleme, Elitefragen und 1982 Institutionswandel in Ost- und Südosteuropa; Minderheitenfragen, Migration, (seit 1997 an Transnationalisierung sozialer Ungleichheit; Politische Kultur, zivilgesellschaftliche - nicht PolFH) Entwicklungen und Sicherheitsfragen; Bewältigung der historischen Vergangenheit im abgeschlossen östlichen Europa) 01.04.1998 Subjektive Sicherheit und Lebensqualität 2.500,00 EUR 30.09.2017 01.06.1998 Qualifikationsanforderungen und Hochschulausbildung der Polizei unter sich wandelnden - nicht Rahmenbedingungen abgeschlossen Globalisierung, Regionalforschung, interkulturelle Kommunikation (Teilprojekt: nicht 2009 Globalisierung, Europäisierung, Regionalismus) - abgeschlossen Verkehrssicherheit bei Einsatzfahrten (Überprüfung und Bewertung von Sonderrechten bei nicht 2009 Fahrten von Feuerwehrangehörigen mit Privatfahrzeugen) - abgeschlossen Drogenerkennung im Straßenverkehr - Optimierung des Verhältnisses von positiven nicht 2009 DrugWipe-Tests und deren Bestätigung durch ärztliche Gutachten - abgeschlossen nicht 01.10.2009 Arbeitszeitmodelle, Gender-Mainstreaming, betriebliches Gesundheitsmanagement abgeschlossen 2010 Gesetz über Versammlungen und Aufzüge im Freistaat Sachsen (SächsVersG) nicht abgeschlossen Globalisierung, Regionalforschung, interkulturelle Kommunikation (Teilprojekt: nicht 2011 Interkulturelle Kommunikation) - abgeschlossen nicht 2012 Polizeigesetz des Freistaates Sachsen (SächsPolG) - abgeschlossen nicht 2013 Optimierung der praktischen Fahrausbildung abgeschlossen 2014 "Präventivwirkung des Nichtwissens? Eine Überprüfung der Theorie von Popitz zur - 01.06.2016 Theorie der Präventivwirkung des Nichtwissens" nicht 2014 Der Begriff der Menschenwürde abgeschlossen 2014 Die Prüfung der Verhältnismäßigkeit nicht abgeschlossen nicht 2014 Grundlegende Probleme der Grundrechtsdogmatik abgeschlossen Forschungsvorhaben 2016 Anlage 1 Drs.-Nr. 6/7781 Beginn Thema Höhe der Finanzierung Ende durch den Freistaat Sachsen (im Jahr 2016) 2014 Grundlegende Probleme des Beamtenrechts - nicht abgeschlossen 2014 Genese der Störungen durch Alkoholkonsum - nicht abgeschlossen Mitarbeit am Kooperationsverbundprojekt "Auswirkungen der Liberalisierung des 01.05.2014 Internethandels in Europa auf den Phänomenbereich der Arzneimittelkriminalität (ALPhA)" 4.650,00 EUR 31.12.2016 Durchführung des kriminologischen Teils 01.06.2014 Menschlicher Individualgeruch als forensisches Identifizierungsmerkmal - 31.12.2017 Mitte 2014 Mitwirkung am Forschungsprojekt zur Vergleichbarkeit des beweissicher festgestellten nicht Atemalkoholwertes mit dem beweissicher festgestellten Blutalkoholwert abgeschlossen 2015 Mitarbeit am Kooperationsverbundprojekt zur „Wirtschaftsspionage und 350,00 EUR 2017 Konkurrenzausspähung in Deutschland und Europa (WiSKoS) 01.09.2015 Vergleichbarkeit des beweissicher festgestellten Atemalkoholwertes mit dem beweissicher 2 500 00 EUR. nicht festgestellten Blutalkoholwert (Forschungsschwerpunkt: Verkehrsstrafrecht) , abgeschlossen 2016 Zeugen- und Beschuldigtenvernehmungen, das Ermittlungsverfahren, doppelfunktionale - nicht Maßnahmen (Auswahl der Forschungsschwerpunkte) abgeschlossen Vermeidbarkeit von Justizirrtümern (insb. Wahrnehmungsfehler, Wiedererkennungsfehler, nicht 2016 falsche Geständnisse) - abgeschlossen 2016 Konzept zur Einführung von eLearning in der sächsischen Polizei nicht abgeschlossen 2016 Datenauswertung für eine Replikationsstudie zu Dunkelfeldkriminalität in Sachsen 2016 Publikationen Rothenburger Beiträge Anlage 2 Drs -Nr. 6/7781 Titel Untertitel Polizei im digitalen Zeitalter Teil III Gegenüberstellung verschiedener Sanktionsmöglichkeiten bei straffällig gewordenen Jugendlichen, deren erzieherische Konzepte und Wirkungen sowie Resozialisierungschancen Mantrailing - Fakten und Fiktionen Dunkelfeld in Sachsen Replikationsuntersuchung zu Delikten und Viktimisierungen im Jahre 2013 Migration und Asyl Moralischer Anspruch und praktische Bewältigung Sicherheitsanliegen des Handwerks im Landkreis Görlitz 2017-01-30T14:10:13+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes