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STAATSMIN1STERIUM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/7789
Thema: Gemeinsame Streifen der sächsischen Polizei (grenzüberschreitend
) 4. Quartal 2016

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele gemeinsame Streifen der sächsischen Polizei wurden zur
Durchführung auf Polizeirevierebene jeweils zusammen mit den Polizeikräften
 der Republiken Polen bzw. Tschechien geplant? (Bitte Angaben
 für das 4. Quartal 2016).

Die geplanten gemeinsamen Streifen werden in der folgenden Tabelle dargestellt
.

Dienststelle Partner Anzahl

Polizeidirektion Chemnitz Tschechische Republik 28

Polizeidirektion Dresden Tschechische Republik 13

Polizeidirektion Görlitz

Tschechische Republik 16

Republik Polen 14

trinationale Streifen 3

Polizeidirektion Zwickau Tschechische Republik 8

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
32-1053/17/33

Dresden, 1 0 . Januar 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium des
Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str.
2 oder 4 melden.



STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

Frage 2:
Wie viele der geplanten Streifen (Frage 1) wurden abgesagt, und wenn ja durch
wen?

Die abgesagten gemeinsamen Streifen werden in der folgenden Tabelle dargestellt.

Dienststelle Anzahl Absage durch:

Polizeidirektion Chemnitz 1 tschechische Polizei

Polizeidirektion Dresden 0

Polizeidirektion Görlitz 7 polnische Polizei

Polizeidirektion Zwickau 2 eine Absage durch sächsische Polizeieine Absage durch tschechische Polizei

Frage ‚'3

Welche Pezeireviere führen planmäßig mit den polnischen oder tschechischen
Polizeidienststellen gemeinsame Streifen im 24 -Stundenbetrieb durch?

Gemeinsame Streifen im 24 -Stundenbetrieb führt kein Polizeirevier durch.

Mi freu dlichen Grüßen

Markus Ulbig

Freistaat

SACHSEN

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		2017-01-30T14:59:24+0100
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