STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrö Schollbach,
Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/7803
Thema: Mobile automatisierte Kennzeichenerkennung

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage:
Zu welchen Zeitpunkten im Jahr 2016 wurden Geräte zur mobilen automatisierten
 Kennzeichenerkennung gemäß § 19a Abs. 1 SächsPolG
im Freistaat Sachsen jeweils an welchen Orten und für welche Zeiträume
 r ingesetzt?

Es witd insoweit auf die zusammenfassende Antwort der Sächsischen
Staat reg)erung auf die Fragen 1 bis 3 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/7757
verwiesen.

/Mit freundlichen Grüßen
i I

-
Markus Ulbi.g\

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
33-1053/17/23

Dresden, Januar 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.


		2017-01-31T10:26:46+0100
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