2015/3160
STAATSMINISTERIUM
FÜR UMWELT UND
LANDWIRTSCHAFT
Freistaat
SACH SEIN
Der Staatsminister
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 10 05 10 | 01076 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/781
Thema: Illegale Greifvogelverfolgung, illegale Haltung und illegaler Handel mit Greifvögeln und Eulen in Sachsen
Durchwahl
Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009
Poststelle®
smul.sachsen.de*
Ihr Zeichen
PD 2012-2 Pa/Ho
Ihre Nachricht vom 23. Januar 2015
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
Z-0141.50/19/4793
Drehten,
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Fragei: Wie viele Fälle von illegaler Haltung und illegalem Handel mit Greifvögeln und Eulen sind in Sachsen zwischen 2010 und 2014 bekannt geworden und wie wurden diese geahndet?
Den sächsischen Staatsanwaltschaften sind im Zeitraum der Jahre zwischen 2010 und 2014 fünf Fälle von illegaler Haltung und illegalem Handel mit Greifvögeln und Eulen bekannt geworden. In zwei dieser Fälle wurden die Beschuldigten rechtskräftig zu Geldstrafen verurteilt. Je ein weiteres Ermittlungsverfahren wurde durch die Staatsanwaltschaft gemäß § 170 Abs. 2 Strafprozessordnung (StPO) bzw. § 153 Abs. 1 StPO eingestellt. Den Landkreisen und Kreisfreien Städten sind zwölf Fälle von illegaler Haltung und illegalem Handel mit Greifvögeln und Eulen bekannt. Hierbei wurden neben Strafverfahren auch Verwaltungsverfahren genannt, die mit Geldstrafen, Beschlagnahmungen, Einziehungen geahndet wurden.
Frage 2: Wie viele Greifvögel wurden in Sachsen seit 2010 Opfer illegaler Verfolgung (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Tatorten, nach Greifvögel- und Eulenarten und Verfolgungsmethoden wie Abschuss/Beschuss, Vergiftung, Gelegeraub, Aushors-tung und Fallenfang)
13 Exemplare nachfolgend genannter Greifvögel- bzw. Eulenarten wurden seit dem Jahr 2010 Opfer illegaler Verfolgung:
Seite 1 von 3
Jetzt $5 schalten
Energieeffizienz in Sachsen
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
Archivstraße 1 01097 Dresden
www.smul.sachsen.de
Verkehrsverbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13
Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer.
Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden.
* Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente
D2015/3160
STAATSMINISTERIUM
FÜR UMWELT UND
LANDWIRTSCHAFT
Freistaat
SACHSEN
1. Jahr:
Tatort:
Art/Anzahl:
Verfolgungsmethode:
2011
09600 Oberschöna/OT Wegefarth 3 Turmfalken (Falco tinnunculus) Aushorstung
2. Jahr:
Tatort:
Art/Anzahl:
Verfolgungsmethode:
2013
09569 Oederan/OT Memmendorf 1 Turmfalke (Falco tinnunculus) Beschuss
3. Jahr:
Tatort:
Art/Anzahl:
Verfolgungsmethode:
2014
04741 Niederstriegis/OT Otzdorf 4 Waldohreulen (Asio otus), Elternpaar + Jungtiere Beschuss mit Luftgewehr
4. Jahr:
Tatort:
Art/Anzahl:
Verfolgungsmethode:
2014
01471 Radeburg 1 Baumfalke (Falco subbuteo) Aushorstung
5. Jahr:
Tatort:
Art/Anzahl:
Verfolgungsmethode:
2010
08451 Crimmitschau 1 Rotmilan (Milvus milvus) Vergiftung
6. Jahr:
Tatort:
Art/Anzahl:
Verfolgungsmethode:
2012
08428 Langenbernsdorf 1 Rotmilan (Milvus milvus) Vergiftung
7. Jahr:
Tatort:
Art/Anzahl:
Verfolgungsmethode:
2012
08428 Langenbernsdorf 1 Schwarzmilan (Milvus migrans) Vergiftung
8. Jahr:
Tatort:
Art/Anzahl:
Verfolgungsmethode;
2014
08412 Langenhessen 1 Rotmilan (Milvus milvus) Vergiftung
Frage 3: Wie viele Verfahren wegen illegaler Greifvogelverfolgung, illegaler Haltung und illegalem Handel mit Greifvögeln und Eulen wurden seit 2010 eingeleitet, mit welchen Ergebnissen abgeschlossen, wie viele Verfahren sind aktuell anhängig?
Im Freistaat Sachsen wurden in den Landkreisen und Kreisfreien Städten seit dem Jahr 2010 insgesamt 15 Verfahren durchgeführt, davon zwei eingeleitet und neun abgeschlossen. Vier Verfahren sind aktuell noch anhängig.
Seite 2 von 3
STAATSMINISTERIUM
FÜR UMWELT UND
LANDWIRTSCHAFT
Freistaat
SACHSEN
Bei den sächsischen Staatsanwaltschaften wurden seit dem Jahr 2010 drei Ermittlungsverfahren abgeschlossen, die die illegale Greifvogelverfolgung zum Gegenstand hatten. Zwei dieser Verfahren wurden gemäß § 153a Abs. 1 StPO gegen die Zahlung einer Geldauflage eingestellt, wobei die Verfahrenseinstellung in einem Fall durch staatsanwaltschaftliche Verfügung und im anderen Fall durch Gerichtsbeschluss erfolgte. Im dritten Fall wurde der Beschuldigte zu einer Geldstrafe verurteilt. Derzeit ist bei den sächsischen Staatsanwaltschaften ein Verfahren anhängig, das die illegale Greifvogelverfolgung zum Gegenstand hat.
Seit dem Jahr 2010 wurden bei den sächsischen Staatsanwaltschaften vier Ermittlungsverfahren abgeschlossen, die die illegale Haltung oder den illegalen Handel mit Greifvögeln und Eulen zum Gegenstand hatten. Wie bereits in der Antwort zu Frage 1 mitgeteilt, wurden die Beschuldigten in zwei dieser Fälle rechtskräftig zu einer Geldstrafe verurteilt. Je ein weiteres Ermittlungsverfahren wurde durch die Staatsanwaltschaft gemäß § 170 Abs. 2 StPO bzw. § 153 Abs. 1 StPO eingestellt.
Derzeit ist bei den sächsischen Staatsanwaltschaften ein Verfahren anhängig, das den illegalen Handel mit einem Greifvögel zum Gegenstand hat.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Schmidt
Seite 3 von 3