STAATSMINISTERIUM DES INNERN SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrö Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/7811 Thema: Wohnungsabriss im Freistaat Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Wohnungen wurden im Freistaat Sachsen im Jahr 2016 durch den Freistaat Sachsen staatlich gefördert abgerissen? Frage 2: In welcher Höhe wurden im Jahr 2016 Finanzmittel durch den Freistaat Sachsen zur Förderung des unter Ziffer 1 genannten Wohnungsabrisses aufgewandt? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Im Landesprogramm „Rückbau Wohngebäude" wurden 469 Wohneinheiten zurückgebaut und rund 1,5 Mio. Euro Mittel des Freistaates Sachsen an die Gemeinden ausgezahlt. In 2016 wurden im Bund -Länder -Programm „Stadtumbau Ost" von der Sächsischen Aufbaubank — Förderbank — (SAB) Finanzhilfen vom Bund und Freistaat Sachsen in Höhe von rund 6,8 Mio. Euro ausgezahlt. Im Bund- Länder -Programm „Stadtumbau Ost" können von den Gemeinden — abwei- 4chend vom Landesprogramm „Rückbau Wohngebäude" — Finanzhilfen auch im M. elvorgriff abgerufen werden. Von den Gemeinden wurden für 2016 mit Sand/16. Januar 2017 Verwendungsnachweise für den Rückbau von itinsg i al 1.252 Wohneinheiten vorgelegt. I 1Mit f pundlichen Grüßen ll i MarkI us Ulbi \g Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 54-1053/15/1 Dresden, ( ( Januar 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str 2 oder 4 melden. 2017-01-26T11:20:46+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes