SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 | 01 097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.: 6/,7828 Thema: Für die Gefangenen förderliche bauliche VorausseEungen in der geplanten neuen Haftanstalt in Zwickau-Marienthal Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der sächsischen staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: welche baulichen vorausseEungen zur suizidprophylaxe werden beim Bau der neuen Haftanstalt in Zwickau-Marienthal realisiert? ln der neuen Justizvollzugsanstalt sind dezeit folgende Räume geplant, in denen Gefangene auch aus Gründen der suizidprophylaxe untergebracht werden können: o 20 Gemeinschaftshafträume zur unterbringung von jeweils zwei Gefangenen, o 24 Einzelhafträume mit einer Verbindungstür zum Nachbareinzelhaftraum , um bei Bedarf eine ungehinderte Kommunikation zwischen den dort untergebrachten Gefangenen zu ermöglichen, STAATSMINISTER¡UM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Ïelefon +49 351 564 1500 Telefax +49 351 564 1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) I 040E-KLR-33/1 7 Dresden, ZC . Januar 2O1z Hausanschrlft: Sächslsches Staatsmlnlsterlum der Justlz Hospitalstraße 7 01 097 Dresden Briefpost über Deutsche post 01 095 Dresden www. j ust¡z.sachsen. de/smj Verkehrsverblndung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3,6,7, 8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang f¡ber Einfahrt Hospitalstraße 7 Zugang füt €lektron¡sch sign¡erte sowie fûr verschlüssôlte elektron¡sch€ Dokumênte nur úbêr das Elektronische Gerichts- und VeMaltungspostfach; nåhere lnformationon unt6r w.€gvp.de Seite 1 von 3 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN rHI\H w . vier Suizidpräventionsräume, . zwei besonders gesicherte Hafträume ohne gefährdende Gegenstände. Frage 2: Welche baulichen VorausseEungen für familienorientierte Besuche bzw. Unterbringung werden beim Bau der neuen Haftanstalt in Zwickau-Marienthal geschaffen (2.8. ehe- und familienfreundlicher Besuchsbereich, Familienzimmer, Vater- Kind-Unterbringung, Haftraum für Langzeitbesuch usw.)? ln der Besuchsabteilung der neuen Justizvollzugsanstalt sind sechs familienorientierte Besuchsräume geplant. Diese sollen mit Spielecken für Kinder ausgestattet werden. Weiterhin sind für den ehe- und familienfreundlichen Besuch vier Räume vorgesehen. Diese werden jeweils mit WC und Dusche, einer Küchenzeile, einer Sitz- und Schlafgelegenheit ausgestattet; eine kleine Freifläche ist jeweils zugeordnet. ln den Sommermonaten können die Besucher auch eine direkt an der Besucherabteilung angegliederte Terrasse mit Tischen und Stühlen nutzen. Hier ist ein kleiner Spielplatz geplant. lm Gebäude des Schul- und Kultuzentrums sind zwei Begegnungsräume für inhaftierte Väter mit ihren Kindern vorgesehen. Frage 3: Welche räumlichen VorausseEungen werden für sportliche sowie andere Freizeitaktivitäten für die Gefangenen geschaffen? Die neue Justizvollzugsanstalt soll mit einer Sporthalle und einem Außensportbereich (ein Fußballfeld und zwei kleine Ballsportfelder) ausgestattet werden. Jedes der sechs Hafthäuser soll über einen Hof für den täglichen Aufenthalt im Freien mit einem kleinen Sportfeld für Ballspiele verfügen. Zusätzlich soll für jedes Hafthaus ein Fitness- bzw. Kraftsportraum zur Verfügung stehen. Für die gezielte Freizeitgestaltung der Gefangenen wird ein separates Zentrum mit Bibliothek und Lese-Café sowie ein Mehzwecksaal mit Bühne geplant. Seite 2 von 3 STAATSI\4INISTERIUM DER JUSTìZ Freistaat SACHSENw Frage 4: lnwiefern sind spezielle Abteilungen oder Einrichtungen für verschiedenes Gefangenenklientel bzw. für bestimmte therapeutische Maßnahmen beabsichtigt? (2.b. Kunsttherapie, Gartentherapie usw.) Die Justizvollzugsanstalt wird fur rund 220 Untersuchungsgefangene und rund 600 Strafgefangene (davon g0 im offenen Vollzug) geplant. Die Anstalt wird in den Unterbringungsbereichen über die erforderlichen Trennungs- und Differenzierungsmöglichkeiten verfügen (zum Beispiel Erstvollzugsstationen). Wohngruppenvollzug wird ermöglicht . ln der neuen Justizvollzugsanstalt werden die räumlichen Voraussetzungen zur Durchführung von garten-, musik-, kunst- und arbeitstherapeutischen Maßnahmen geschaffen werden. Frage 5: lnwiefern ist eine spezielle Abteilung oder Einrichtung zur Suchttherapie vorgesehen und inwieweit soll diese mit Schließung der JVA Zeithain die entsprechend wegfal lenden S uchttherapiepläEe kom pensieren? ln der neuen Justizvollzugsanstalt ist die Einrichtung einer suchttherapeutischen Abteilung nicht vorgesehen. Die mit der Schließung der Justizvollzugsanstalt Zeithain entfallenden Suchttherapieplätze sollen in der Justizvollzugsanstalt Torgau kompensiert werden. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow ¡ Seite 3 von 3 2017-01-27T13:25:41+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes