STAATSMINISTERIUM DES INNERN SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/7829 Thema: Mobiles Einsatzkommando (MEK) des Landeskriminalamtes Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Personalstärke haben jeweils die verschiedenen Mobilen Einsatzkommandos (MEK) des Landeskriminalamtes Sachsen aktuell? Die Sollstärke des Dezernates 43 — Mobiles Einsatzkommando — des Landeskriminalamtes Sachsen beträgt 88. Frage 2: Mit welchen Hilfsmitteln der körperlichen Gewalt im Sinne des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen sind die unter Ziffer 1 genannten Mobilen Einsatzkommandos aktuell ausgestattet? Die Mobilen Einsatzkommandos des Landeskriminalamtes Sachsen sind im Sinne der Anfrage mit nachfolgenden Hilfsmitteln der körperlichen Gewalt ausgestattet: • Fesseln • technische Sperren • Dienstfahrzeuge • Reizstoffe • zum Sprengen von Sachen bestimmte explosive Stoffe (Sprengmittel ) Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 34-1053/17/62 Dresden, . Januar 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN IW ,e3mai Frage 3: Mit welchen Waffen im Sinne des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen sind die unter Ziffer 1 genannten Mobilen Einsatzkommandos aktuell ausgestattet? Die Mobilen Einsatzkommandos des Landeskriminalamtes Sachsen sind im Sinne der Anfrage mit nachfolgenden Waffen ausgestattet: Mit • Schlagstöcke • Pistolen/ • Revo!,ver • Gewehre Aut&natische Handfeuerwaffen lichen Grüßen Markus Ulbig Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 2017-01-23T10:51:56+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes