SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSM1N1STERlUM DER JUSTIZ Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/7831 Thema: Verfahrensdauer an den Verwaltungsgerichten im Jahr 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Wie lang war im Jahr 2016 die durchschnittliche Verfahrensdauer gerichtlicher Verfahren an den Verwaltungsgerichten im Freistaat Sachsen? Die durchschnittliche Verfahrensdauer der im Jahr 2016 erledigten verwaltungsgerichtlichen Verfahren kann den nachfolgenden Tabellen entnommen werden: Sächsisches Oberverwaltungsgericht - Erstinstanzliche Hauptsacheverfahren 18,8 Monate Hauptsacheverfahren vor den allgemeinen Senaten 14,0 Monate Eilverfahren vor den allgemeinen Senaten 3,0 Monate Hauptsacheverfahren vor den Asylsenaten 5,2 Monate Eilverfahren vor den Asylsenaten (Beschwerden) 1,2 Monate Seite 1 von 2 Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1040E-LR-3359/14 Dresden, t' . Januar 2017 Hausanschrift: Sllchslsches Staatsministerium der Justiz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost Ober Deutsche Post 01095 Dresden www justiz.sachsen.de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3, 6, 7, B, 11 Parken und behindertengerechter Zugang Ober Einfahrt Hospitalstraße 7 *Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente nur über das Elektronische Gerichts- und Varwaltungsposlfach; nehere Informationen unter www egvp de Verwaltungsgerichte Im Freistaat Sachsen Hauptsacheverfahren vor den allgemeinen Kammern Eilverfahren vor den allgemeinen Kammern Hauptsacheverfahren vor den Asylkammern Eilverfahren vor den Asylkammern Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 2 von 2 STAATSMINISTERlUM DER JUSTIZ 20,4 Monate 2,7 Monate 9,5 Monate 1,3 Monate E Freistaat ~SACHSEN 2017-01-30T09:47:35+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes