STAATSMìNìSTERìUM
DER JUSTìZ

SÄCHSISCHES STMTSMINISTERIUM DER JUSTIZ
Hosp¡talstraße 7 | 01 097 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bern hard-von-Lindena u-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/
Die GRUNEN
Drs.-Nr.: 6/7839
Thema: BStU-Außenstellen inSachsen

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage l:
Wie viele Anträge auf Auskunft, persönliche Akteneinsicht, Kopienherausgabe
 und Decknamenentschlüsselung sind seit 20ll in den
Außenstellen der BStU in Sachsen eingegangen (bitte nach jeweiliger
Au ßenstelle aufschlüsseln)?

Frage 2:
Welche lnformationen liegen der Staatsregierung vor über die Anzahl
der Besucherinnen und Besucher der Außenstellen, die zum Zwecke
der Bildung und nicht zur Antragsberatung die Außenstellen aufsuchen
? (Bitte gesondert angeben fi,ir Besuche zu regulären öffnungszeiten
 sowie Besuche im Rahmen von Sonderöffnungszeiten bzw.
Tagen der offenen Tür. Bitte auch Gruppenbesuche gesondert angeben
.)

I llù-I Nrllw FreistaatSACHSEN
Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 (0)351 564-1500
Telefax +49 (0)351 564-1509

staatsminister@
smj.justiz.sachsen.de*

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
1 040E-KLR-43/1 7

Dresden,
?}.Janua¡2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsmin¡ster¡um
der Justiz
Hospitalstraße 7
01 097 Dresden

Briefpost über Deutsche Post
01 095 Dresden

www.justiz.sachsen deismj

Verkehrsverbindung:
Zu e[reichen mit
Straßenbahnlinien
3,6,7, 8, 11

Parken und behindertengerechter
 Zugang über
Einfahrt Hospitalstraße 7

*zugang für êlektron¡sch signìêrte sowie
fúr verschlüsselte elektronische Ookumente
 nur úbsr das Elektronische
Gerichts- und VeMaltungspostfach;
nåhere lnformat¡onên unter
w egvp deSeite 1 von 2



STAATSMìNISTERìUM
DER JUSTIZ

Freistaat
SACHSEN

llùr-WBËIJL..-rÞiltv

Frage 3:
Welche konkreten Bildungsangebote unterbreiten d¡e sächsischen Außenstellen
der BStU für Schüler*innen, Studierende und Lehrer*innen und wie werden diese
Angebote wahrgenommen? (Bitte entsprechend aufschlüsseln nach ach jeweiliger
 Außenstelle)

Frage 4:
Welche öffentlichen Veranstaltungen haben se¡t 2014 in den jeweiligen sächsischen
 BStU Außenstellen stattgefunden (2. B. Vorträge, Lesungen, Podiumsdiskussionen
, Ausstellungen usw.) (Bitte entsprechend aufschlüsseln nach ach jeweiliger
 Außenstelle)?

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4

Bei der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes
 der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) 

- 
mit den zwölf

Außenstellen 
- 

handelt es sich um eine obere Bundesbehörde, die der Aufsicht der
Bundesregierung (Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien) untersteht.
Von einer Beantwortung der Fragen wird deshalb abgesehen.

Ergänzend wird auf den lnternetauftritt des BStU veruiesen

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Gemkow

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		2017-01-30T09:41:11+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes