STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Mario Beger, Fraktion Alternative für Deutschland (AfD), Drs.-Nr.: 6/7893 Thema: Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 45-1053/7/4 Dresden, 2 7, J^. 20)7 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Im Haushaltsplan 2017/2018 sind für die Jahre 2017 und 2018 im Kapi¬ tel 07 03, Titel 892 04 jeweils 2 Mio. € für die „Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung eingestellt." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Aus welchen Gründen wurde der Betrag im Vergleich zum Soll 2016 von 2.5 Mio. € auf jeweils 2 Mio. € für die Jahre 2017 und 2018 gekürzt? Zertifikat seit 2006 audit bcrufundfamllic Mit Beschluss des Haushaltsgesetzes für den Landeshaushalt 2017/2018 durch den Sächsischen Landtag vom 15. Dezember 2016 stehen für die Förderung von Anlagen zur innovativen dezentralen Stromerzeugung und -speicherung jeweils 3,5 Mio. € für die Jahre 2017 und 2018 zur Verfügung. Frage 2: Zu welchen Anteilen sind die Mittel aus dem Haushaltstitel jeweils in die innovative Stromerzeugung und in die innovati¬ ve Stromspeicherung geflossen? (Bitte für die Jahre 2013, 2014, 2015 und 2016 jeweils nach Beträgen sowie prozentua¬ len Anteilen aufschlüsseln.) Die ersten Bewilligungen im Förderprogramm innovative dezentrale Strom¬ erzeugung und -speicherung erfolgten im Jahr 2014. Die Haushaltsmittel waren zum 31. Dezember 2014 erschöpft. Seit Mai 2016 wird das Förder¬ programm für dezentrale Stromspeicher und Modellvorhaben fortgeführt: Seite 1 von 2 Hausanschrift: Sächsisches Sfaatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3,7,8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Beträge in T€ 2014 In % 2015 In % 2016 In % Dezentrale Stromspeicher 2.182,5 81,3 16,5 100 958,2 100 Brennstoffkesselheizgeräte 212,<6 10,2 Modellvorhaben eigenwirt¬ schaftlicher Betrieb von Photovoltaiksystemen 229,1 8,5 Frage 3: Wie viele Anlagen zur Stromerzeugung und wie viele Anlagen zur Stromspeicherung wurden gefördert? (Bitte für die Jahre 2013, 2014, 2015 und 2016 aufschlüsseln.) Frage 4: Welche Arten von Anlagen zur Stromerzeugung wurden gefördert? (Bit¬ te für die Jahre 2013, 2014, 2015 und 2016 aufschlüsseln.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: In den Jahren 2013 bis 2016 wurde die nachfolgende Anzahl von Anlagen zur Stromer¬ zeugung und -speicherung gefördert: 2013 2014 2015 2016 Dezentrale Stromspeicher 0 265 0 181 Brennstoffkesselheizgeräte 0 12 0 0 Modellvorhaben eigenwirt¬ schaftlicher Betrieb von Pho- 0 9 0 0 tovoltaiksystemen Frage 5: In welcher Höhe und für welche Zwecke sind die Verpflichtungsermäch¬ tigungen in den Jahren 2013, 2014, 2015 und 2016 in Anspruch genom¬ men worden? In den Jahren 2013 bis 2016 wurden für Anlagen zur Stromerzeugung und -speicherung Verpflichtungsermächtigungen in nachfolgender Höhe in Anspruch ge¬ nommen: Beträge in T€ VE 2013 VE 2014 für 2015 VE 2015 VE 2016 für 2017 VE 2016 für 2018 Dezentrale Stromspeicher 0 1.220,8 0 547,6 34,9 Brennstoffkesselheizgeräte 0 249,9 0 0 0 Modellvorhaben eigenwirt¬ schaftlicher Betrieb von Pho- 0 229,1 0 0 0 tovoltaiksystemen Seite 2 von 2 2017-01-27T12:29:52+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes