SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Herrn Präsidenten Dr. Matthias Rößler Sächsischer Landtag Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSM1N1STER1UM DER FlNANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE UNKE Drs.-Nr.: 6/7940 Thema: Sondervermögen des Freistaates Sachsen und ihre Wertentwicklung 2016 - Aktualisierung der Kleinen Anfrage zur Drs. 6/3888 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: In der Antwort zur Drs. 6/3888 wurden diejenigen Sondervermögen genannt, welche zum Stichtag 31 .12.2015 sowohl rechtlich eingerichtet waren als auch tatsächlich zum 31.12.2015 über Mittel verfügten (tatsächliche Einrichtung ). Frage 1: Welche Fonds als Sondervermögen - sofern in Drs. 6/3888 nicht genannt - sind durch den Freistaat Sachsen auf welcher Rechtsgrundlage errichtet worden? (Bitte nach Fonds, Rechtsgrundlage, Errichtungsjahr aufschlüsseln!) ~~CHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/21-H 1322/184/146- 2017/792 Dresden, 02. Februar 2017 lertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7. 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. "Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN ~SACHsEN Durch den Freistaat Sachsen sind nachfolgende, in Drs. 6/3888 nicht genannte Fonds als Sondervermögen im Sinne von § 26 SäHO errichtet und nach dem 31.12.2015 tatsächlich eingerichtet (erstmalige Mittelzuführung im Kalenderjahr 2016) worden : Name des Sondervermögens Rechtsgrundlage Errichtungs-jahr Nachrangdarlehensfonds zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur Sachsen 11 - Sächsisches Förderfondsgesetz 2015 EFRE-Förderperiode 2014 - 2020 (ESF-Förderperiode 2014 - 2020) Mikrodarlehensfonds Sachsen III Sächsisches Förderfondsgesetz 2015 (ESF-Förderperiode 2014 - 2020) Darlehensfonds zur Markteinführung innovativer Produkte Sach- Sächsisches Förderfondsgesetz 2015 sen Fusionsfonds Sachsen Sächsisches Förderfondsgesetz 2015 Frage 2: Welche Mittel aus dem Sächsischen Staatshaushalt sind den unter Frage 1 erfragten Fonds seit ihrer Errichtung zu- bzw. aus den Fonds in den Staatshaushalt oder anderweitig abgeflossen? (Bitte aufschlüsseln nach Fonds, Jahren, Mittelzufluss/Mittelabfluss, Grund für Mittelabfluss und Vermögensstand zum 31.12.20161) Die Angaben für die unter Frage 1 erfragten Fonds können der Anlage entnommen werden. Frage 3: Welches Anlageportfolio besteht für die einzelnen unter Frage 1 erfragten Fonds und welche Bewirtschaftungskosten fallen für die einzelnen Fonds jährlich an? (Bitte aktualisiert aufstellen gemäß Frage 3 aus Drs. 6/3888!) Seite 2 von 3 Name des Sondervermögens Nachrangdarlehensfonds zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur Sachsen II - EFRE-Förderperiode 2014 - 2020 (ESF-Förderperiode 2014 - 2020) Mikrodarlehensfonds Sachsen III (ESF-Förderperiode 2014 - 2020) Darlehensfonds zur Markteinführung innovativer Produkte Sachsen Fusionsfonds Sachsen STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN jährliche anfal- Anlageportfolio lende Bewirtschaftungskosten Darlehensfonds (revolvie- Angaben können rend) der Anlage entnommen werden Darlehensfonds (revolvie- Angaben können rend) der Anlage entnommen werden Darlehensfonds (revolvie- Angaben können rend) der Anlage entnommen werden Liquiditätsbestand bei der Angaben können Hauptkasse des Freistaates der Anlage ent- Sachsen nommen werden Frage 4: Welche Wertentwicklung nahmen die einzelnen unter Frage 1 erfragten Fonds seit ihrer Errichtung? (Bitte für die einzelnen Fonds unter Berücksichtigung der Mittelzuflüsse und Mittelabflüsse, Bewirtschaftungsund Anteilserwerbskosten, bezogen auf Fondsanteile und den Gesamtbestand der einzelnen Fonds abbilden, aktualisiert zum 31.12.2016!) Die Angaben für die unter Frage 1 erfragten Fonds können der Anlage entnommen werden. Frage 5: Für welche der einzelnen unter Frage 1 erfragten Fonds wurden seit ihrer Errichtung zur Deckung von Ausgaben für die Zweckbestimmung Kredite durch den Freistaat oder die Fonds aufgenommen? Für keinen der unter Frage 1 erfragten Fonds wurden seit der jeweiligen Entstehung Kredite zur Deckung von Ausgaben aufgenommen. Anlage Seite 3 von 3 Freistaat SACHSEN Drs. 6/7940 zu Frage 2 Nachrangdarlehensfonds zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur Sachsen II - EFRE-Förderperiode 2014 - 2020(ESF-Förderperiode 2014 - 2020) Anfangsbestand Mittelzufluss HH- zum 01.01. aus dem Staatshaushalt anderweltla Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe Kapitel/Titel 1 2 3 4 5 6 7