STAATSMINISTERIUM DES INNERN '- ' Freistaat .cr7, SACHSEN SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/7986 Thema: Trainingsstätten der sächsischen Polizei Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Trainingsstätten für Selbstverteidigung, Einsatztraining, Einsatzführungstraining , Einsatztraining und Einsatzführungstraining zum Amok -Konzept und Einsatztraining und Einsatzführungstraining zu Lebensbedrohlichen Einsatzlagen (LebEL) und weitere zu trainierende Lagen und Situationen wurden und werden durch die sächsische Polizei in den Jahren 2010 bis 2017 betrieben? (Bitte aufschlüsseln nach Standort, betreibende Dienststelle, Trainingsart /Lagen/Situationen, Datum der Inbetriebnahme, Datum der Einstellung des Betriebs!) Frage 3: Wie viele Trainingsstätten aus Frage 1 sind gegenwärtig einsatzbereit und wie viele sind gegenwärtig nicht einsatzbereit? (Bitte aufschlüsseln nach Standort, betreibende Dienststelle, Trainingsart /Lage/Situation, Grund falls nicht einsatzbereit!) Frage 4: Welche Trainingskapazitäten bestanden/bestehen für die Trainingsstätten aus Frage 1? (Bitte aufschlüsseln nach Standort, betreibende Dienststelle, Trainingsart/Lage/Situation!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1, 3 und 4: Zur Beantwortung dieser Fragen wird auf die Anlage verwiesen. Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 35-1053/17/114 Dresden,(1 • Februar 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN 77:4-9 1 Frage 2: Wie viele Trainingsstätten entsprechend Frage 1 befinden sich gegenwärtig im Bau oder in Planung? (Bitte aufschlüsseln nach Standort, betreibende Dienststelle , Trainingsart/Lage/Situation, Datum des Baubeginns, Datum des voraussichtlichen Baubeginns und Datum des voraussichtlichen Bauabschlusses!) Frage 5: Welche Trainingskapazitäten werden die Trainingsstätten aus Frage 2 voraussichtlich haben? (Bitte aufschlüsseln nach Standort, betreibende Dienststelle, Traini ngsart/Lage/Situation!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 5: Am Standort der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) in Rothenburg/O.L. (PolFH) soll eine Raumschießanlage (eine Schießbahn mit vier Schützenständen) errichtet werden. Da im weiteren Verfahren zunächst eine Entscheidungsunterlage, eine Entwurfsunterlage sowie daran anschließend die Ausschreibungsunterlagen zu erstellen sind, können weder ein Termin für den Baubeginn noch für die Fertigstellung genannt werden. Am Standort des Fortbildungszentrums der PolFH in Bautzen soll eine Raumschießanlage errichtet werden. Die Bedarfsanmeldung von drei Schießbahnen mit zehn Schützenständen wurde bereits vom Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement genehmigt. Aufgrund des Verfahrensstadiums können weder ein Termin für den Baubeginn noch für die Fertigstellung genannt werden. Von einer weiteren Beantwortung der Fragen 2 und 5 wird unter Hinweis auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/7984 abgesehen. Gemäß Artikel 51 Absatz 2 der Verfassung des Freistaates Sachsen kann die Staatsregierung die Beantwortung von Fragen ablehnen, wenn diese den „Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung" berühren. Die Fra9en berühren den Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung, weil der interne Abstimmungs- und Willensbildungsprozess zur Erstellung und Einführung einer Konzeption für es Training zur Bewältigung von lebensbedrohlichen Einsatzlagen sowie die Planung zu deren Umsetzung in den Polizeidienststellen der sächsischen Polizei und in der' PolFH noch nicht abgeschlossen sind. , Mit frieur(dlichen Grüßen V 1 Markus Ulbig Anlage Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 Antwort auf die Fragen 1, 3 und 4 Anlage Drs.-Nr.: 6/7986 Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 2010 bis 7. Januar 2017 Trainingsart I Kapazität 1= Selbstverteidigung Standort (max. Teilnehmeran- Datum der einsatzbereit Grund wenn nicht ggf. Datum der 2= Einsatztraining zahl pro Training Inbetriebnahme ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme 3=Einsatztraining Amok zur gleichen Zeit) Polizeidirektion Chemnitz Trainingszentrum PD Chemnitz 1 Max-Saupe-Str. 45 10 vor 2010 ja - 09131 Chemnitz (Areal BPP) Turnhalle Polizeifachschule i Schneeberg 16 2016 ja - Alte -Hohe -Straße 4 08289 Schneeberg Sporthalle des CPSV e. 1 V. Forststraße 9 16 vor 2010 ja 09130 Chemnitz Sporthalle der SG 1 Neudorf 16 vor 2010 ja Burgstraße 10 04720 Döbeln TU Bergakademie Universitätssport- 1. vor 2010 1. bis 2015 1 zentrum 16 2. ab 2016 'ja Chemnitzer Str. 50 09599 Freiberg i 1 Antwort auf die Fragen 1, 3 und 4 Anlage Drs.-Nr.: 6/7986 Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 2010 bis 7. Januar 2017 Trainingsart Kapazität 1= Selbstverteidigungverteidigung (max . Datum der einsatzbereit Grund wenn nicht ggf. Datum der 2= Einsatztraining Standort Teilnehmeran- Inbetriebnahme ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme 3=Einsatztraining zahl pro Training Amok zur gleichen Zeit) Jahnturnhalle Ausweichobjekt 1 Freiberg 16 2015 nein Flüchtlingsunter- 2016 bringung 2015/2016 1 Silberlandhalle 16 vor 2010 ja - - Annaberg-Buchholz Sporthalle der 1 Gemeinde Niederdorf 16 vor 2010 ja - - Neue Straße 5 09366 Niederdorf Sporthalle Ritter Georg Nutzung der 1 Straße der Einheit 51 16 vor 2010 nein Kapazitäten in der 2016 09340 Schwarzenberg PFS Schneeberg Trainingszentrum PD Chemnitz 2 Max-Saupe-Str. 45 10 vor 2010 ja - 09131 Chemnitz (Areal BPP) Schulgebäude (ehem.) 3 Walter -Janka -Str. 29 8 vor 2010 ja 09127 Chemnitz Schulgebäude (ehem.) anderweitige 3 Eislebener Straße 09126 8 vor 2010 nein Nutzung durch 2013 Chemnitz Stadt 2 Antwort auf die Fragen 1, 3 und 4 Anlage Drs.-Nr.: 6/7986 Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 2010 bis 7. Januar 2017 Trainingsart Kapazität 1= Selbstverteidigung Standort (max. Teilnehmeran- Datum der einsatzbereit Grund wenn nicht ggf. Datum der 2= Einsatztraining zahl pro Training Inbetriebnahme ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme =3 Einsatztraining Amok zur gleichen Zeit) Schulgebäude (ehem.) 3 Vetterstraße 34 1 8 seit 2013 ja (30.11.2018) 09126 Chemnitz Polizeidirektion Dresden Riesa-Heyda, Heydaer 1 Straße 85 4 14.06.2010 ja 01589 Riesa Riesa-Heyda, Heydaer 2, 3 Straße 85 8 14.06.2010 ja 01589 Riesa Meißen / Kynastweg, 1,2, 3 Kynastweg 57a, 01662 8 2011 nein Unterbringung von 31.08.2015 Meißen Flüchtlingen Riesa / Sporthalle, 1 Magdeburger Str. 6, 12 2010 ja 01587 Riesa Großenhain, Rostiger 1 Weg 1,01558 6 01.10.2015 ja Großenhain Großenhain, Rostiger 2, 3 Weg 1, 01558 8 01.10.2015 ja Großenhain Pirna-Zatzschke, Arthur- 1, 2, 3 Thiermann-Str. 66, 8 01.10.2008 ja 01796 Pirna 3 Antwort auf die Fragen 1, 3 und 4 Anlage Drs.-Nr : 6/7986 Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 2010 bis 7. Januar 2017 Trainingsart Kapazität 1= Selbstverteidigung (max. Datum der einsatzbereit Grund wenn nicht ggf. Datum der 2= Einsatztraining Inbetriebnahme Standort Teilnehmeranja /nein einsatzbereit Außerbetriebnahme 3=Einsatztraining zahl pro Training Amok zur gleichen Zeit) Pirna, Dr.-Wilhelm-Külz- 3 Straße 10, 8 01.02.2007 ja 01796 Pirna Dresden, 1,2 Stauffenbergallee 18-22, 12 02.01.2016 ja 01099 Dresden Dresden, 3 Stauffenbergallee 18-22, 8 02.01.2016 ja 01099 Dresden Dresden-Oberwartha, neue Polizeistruktur Übergabe des Objektes 1,2, 3 Max -Schwan -Str. 1, 8 01.02.2007 nein ab 01.10.2013 an SIB am 23.04.2013 01156 Dresden Polizeidirektion Görlitz 1 01917 Kamenz, 20 vor 01.01.2005 nein Notunterkunft für 20.02.2015 Siedlungsweg 6 Flüchtlinge 1 01917 Kannenz, 20 19.06.2015 ja Siedlungsweg 6 1 02625 Bautzen, Käthe- 20 vor 01.01.2005 ja Kollwitz-Straße 15 - 17 4 Antwort auf die Fragen 1, 3 und 4 Anlage Drs.-Nr.: 6/7986 Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 2010 bis 7. Januar 2017 Trainingsart Kapazität 1= Selbstverteidigungverteidigung (max . Datum der einsatzbereit Grund wenn nicht ggf. Datum der 2= Einsatztraining Standort Teilnehmeran- Inbetriebnahme ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme =3 Einsatztraining zahl pro Training Amok zur gleichen Zeit) 02943 Weißwasser, 1 Muskauer Straße 120 8 07.08.2009 ja 02977 Hoyerswerda, 1 Claus-von Stauffenberg- 10 04.02.2016 ja Straße 1 02763 Zittau, Zur 12 15.11.2016 jaReißigmühle la 1 02826 Görlitz, 20 01.09.2015 ja Melanchthonstraße 39b 2, 3 01917 Kamenz, 16 15.08.2007 nein 30.01.2012 Macherstraße 160 2,3 02625 Bautzen, Albert- 16 01.03.2012 nein 15.04.2016 Einstein -Straße 6 Polizeidirektion Leipzig Sporthalle der Bereitschaftspolizei, keine Kapazität für 2012 für PD L Dübener Landstraße 4, die PD L Leipzig 1 SV-Raum, PRev. 12 2008 ja Grimma, Köhlerstraße 3 5 Antwort auf die Fragen 1, 3 und 4 Anlage Drs.-Nr.: 6/7986 Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 2010 bis 7. Januar 2017 Trainingsart 1= Selbst- Kapazität verteidigung Standort (max. Teilnehmeran- Datum der einsatzbereit Grund wenn nicht ggf. Datum der 2= Einsatztraining zahl pro Training Inbetriebnahme ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme 3=Einsatztraining Amok zur gleichen Zeit) Sporthalle der HTWK 1 Leipzig, Arno -Nietzsche- 20 2014 nein keine Kapazität für 2015 für PD L Straße die PD L Boxhalle der DHFK 1 Leipzig, 20 2016 ja derzeit bis 2018 für PD Marschnerstraße L Kapazitäten IF Stützpunkt, BPP 2 (Haus 9), Dübener 12 2005 ja Landstraße 4 Stilllegung mit IF Stützpunkt PD Reform 2012 - 2, 3 Westsachsen, Standort 12 2006 nein Döbeln gehört nicht Döbeln mehr zum Bereich PD Leipzig Amokobjekt, Kästner- 3 Straße 47, Leipzig 8 2007 ja I bis 3/2017 Polizeidirektion Zwickau 2 Trainingsstätte Zwickau 8 01.01.2010 jaVVeißenborn Autobahnpolizeire- vier entspricht 3 Reichenbach 8 01.02.2006 nein bautechnisch nicht 01.08.2010 den Forderungen o s i Mittelschule Rodewisch 8 01.09.2010 nein Vertrags- kündigung 01.03.2013 3 altes Revier Auerbach 8 01.11.2015 nein Wasserschaden 01.06.2016 6 Antwort auf die Fragen 1, 3 und 4 Anlage Drs.-Nr.: 6/7986 Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 2010 bis 7. Januar 2017 Trainingsart Kapazität 1= Selbstverteidigung (max. Datum der einsatzbereit Grund wenn nicht ggf. Datum der 2= Einsatztraining Standort Teilnehmeran- Inbetriebnahme ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme 3=Einsatztraining zahl pro Training Amok zur gleichen Zeit) 1 altes Revier Oelsnitz 12 01.01.2014 Ja 1 Sporthalle PRev. Plauen 12 01.01.2010 ja 1 Sportraum PRev. 12 01.01.2010 nein Umbaumaß- 01.09.2016 Glauchau nahmen 1 Waldpark Grünheide 20 01.01.2010 ja Kampfkunstzentrunn 1 Zwickau 12 01.01.2010 ja 1 Kampfsportverein 20 01.01.2017 jaZwickau 1 Sportschule VVerdau 20 01.01.2010 ja Landeskriminalamt Haus 11, Polizeitrainings- 1,3 objekt, 01129 Dresden, 14 vor 2006 ja Neuländer Straße 60 Sporthalle, 01129 1, 2 Dresden, Neuländer 20 vor 2006 ja Straße 60 7 Antwort auf die Fragen 1, 3 und 4 Anlage Drs.-Nr.: 6/7986 Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 2010 bis 7. Januar 2017 Trainingsart Kapazität 1= Selbst- (max . verteidigungverteidigung Standort Teilnehmeran- Datum der einsatzbereit Grund wenn nicht ggf. Datum der 2= Einsatztraining Inbetriebnahme ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme 3=Einsatztraining zahl pro Training Amok zur gleichen Zeit) 1 Dresden 6 vor 2010 ja 1 Leipzig 8 vor 2010 ja Präsidium der Bereitschaftspolizei Präsidium der Bereitschaftspolizei, 1, 2 Polizeiareal 25 (plus Ausbilder) vor 2010 ja Dübener Landstr. 4 04129 Leipzg (SV-Halle) Militärflughafen VValdpolenz Rücknahme der 2, 3 (ehem. 25 (plus Ausbilder) vor 2010 nein Stadt Brandis, 4. Quartal 2011 Unterkunftsgebäude und Verkauf Gelände) Sausedlitzer Str. 3 Umbau/Nutzung als 2, 3 04509 Reibitz 25 (plus Ausbilder) 1. Quartal 2012 nein Erstaufnahme- 1. Quartal 2016 (ehem. Schulgebäude einrichtung und Gelände) 8 Antwort auf die Fragen 1, 3 und 4 Anlage Drs.-Nr.: 6/7986 Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 2010 bis 7. Januar 2017 Trainingsart Kapazität 1= Selbst- (max. verteidigung Standort Teilnehmeran- Datum der einsatzbereit Grund wenn nicht ggf. Datum der 2= Einsatztraining Inbetriebnahme ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme 3=Einsatztraining zahl pro Training Amok zur gleichen Zeit) ehemalige Sächsische Landesanstalt für ja, aber:kein Landwirtschaft Wasser, Strom 2, 3 Gustav -Kühn -Str. 8 25 (plus Ausbilder) 2, Quartal 2016 u. Heizung; Nutzung bis 04159 Leipzig Verkauf durch (einzelne Etagen in 2 SIB Häusern - Leerstand) Polizeifachschule Schneeberg 1, 2 Alte Hohe Straße 4 25 (plus 2 Ausbilder) 09/2015 nein Baumaßnahmen 06/2016 08289 Leipzig (Haus 003) Polizeifachschule Schneeberg 1, 2 Alte Hohe Straße 4 25 (plus 2 Ausbilder) 06/2016 ja 08289 Leipzig (Haus 082) Polizeiareal _ 01099 Dresden 1 Stauffenbergallee 18 12 vor 2010 ja (SV-Halle für Polizeitraining) 9 Antwort auf die Fragen 1, 3 und 4 Anlage Drs.-Nr.: 6/7986 Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 2010 bis 7. Januar 2017 Trainingsart Kapazität 1= Selbst- (max. verteidigung Standort Teilnehmeran- Datum der einsatzbereit Grund wenn nicht ggf. Datum der 2= Einsatztraining Inbetriebnahme ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme 3=Einsatztraining zahl pro Training Amok zur gleichen Zeit) Prohlis 3 01257 Dresden 4 2010 nein Gebäudeverfall, 2014 VVindmühlenstraße 53 Unzumutbarkeit (ehemalige Schule) Offizierschule des Heeres ja, von Graf -Stauffenberg- April- 2 Kaserne 2 vor 2010 September 01099 Dresden eines jeden Marienallee 14 Jahres (Hindernisbahn) Max-Saupe-Straße 45 1 09131 Chemnitz 12 2009 ja Trainingszentrum der PD (Kraftraum) Max-Saupe-Straße 45 09131 Chemnitz 1 (ehemalige Sporthalle - 12 1979/2016 ja äußerst desolater Zustand!) SV-Halle I 10 Antwort auf die Fragen 1, 3 und 4 Anlage Drs.-Nr.: 6/7986 Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 2010 bis 7. Januar 2017 Trainingsart Kapazität 1= Selbst- (max . verteidigungverteidigung Standort Teilnehmeran- Datum der einsatzbereit Grund wenn nicht ggf. Datum der 2= Einsatztraining Inbetriebnahme zahl pro Training ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme 3=Einsatztraining Amok zur gleichen Zeit) 2 Freigelände im Objekt seit Bestehen ja Walter-Janka-Str.29 3 09127 Chemnitz 25 2009 ja (ehemalige Schule) Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) Turnhalle 1 ; 2 Friedensstraße, 26 01.09.2009 nein Sanierung Rothenburg Leichtbauhalle, 1 ; 2 Liegenschaft PolFH 26 06.01.2017 ja Rothenburg 2 Grundschule Lodenau 26 02.05.2016 ja Zulassung für 2 Schießplatz Steinbach 8 01.07.2010 nein polizeiliches Schießen entzogen 2 Schießplatz Nochten 16 01.08.2016 ja 1 SV-Halle Bautzen 10 1995 ja Kantstr. 25 2 Handlungsräume 15 1995 ja Bautzen, Kantstr. 25 Judohalle Bautzen 1 Käthe-Kollwitz.-Str. 15- 20 1995 ja 17, BHA 11 Antwort auf die Fragen 1, 3 und 4 Anlage Drs.-Nr.: 6/7986 Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 2010 bis 7. Januar 2017 Trainingsart Kapazität 1= Selbst- (max . verteidigungverteidigung Datum der einsatzbereit Grund wenn nicht ggf. Datum der 2= Einsatztraining Standort Teilnehmeran- Inbetriebnahme ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme 3=Einsatztraining zahl pro Training Amok zur gleichen Zeit) 3 Bautzen, Albert -Einstein- 15 nein Abriss durch 31.07.2016 Str. 6 Eigentümer 2 Raumschießanlage, 2 1995 ja Bautzen Kantstr. 25 2 Schießplatz Kamenz 8 2016 ja 12 2017-02-06T13:57:40+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes