SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN 
Postfach 100 948 1 01076 Dresden 

Herrn Präsidenten 
Dr. Matthias Rößler 
Sächsischer Landtag 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01 067 Dresden 

STAATSM1N1STER1UM 
DER F1NANZEN 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Mario Beger, AfD-Fraktion 
Drs.-Nr.: 6/7994 
Thema: Demontage von Brandmeldeanlagen in Einrichtungen des 

Freistaates Sachsen 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben für den Ein- und Ausbau von 
Brandmeldeanlagen in den verschiedenen Einrichtungen des 
Freistaates Sachsen, die unter die Baurichtlinie für sogenannte
 Beherbergungsstätten fallen, in den Jahren 2014, 2015 und 
2016? (Bitte jeweils nach Jahren und Art der Beherbergungsstätte
 aufschlüsseln.) 

In 30 Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber sind für den Ein- und 
Ausbau von Brandmeldeanlagen insgesamt folgende Kosten entstanden: 

2014: 
2015: 
2016: 

68.000 € 
758.908 € 

1.146.860 €. 

S SACHsEN 
Der Staatsminister 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
UK/46-B 2000/1115/90-
2017 /1488 

Dresden, 06 . Februar 2017 

Zertifikat seit 2013 
audit berufundfamilie 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
der Finanzen 
Carolaplatz 1 
O 1 097 Dresden 

Telefon +49 351 564 4000 
Telefax +49 351 564 4009 

minister@smf.sachsen.de* 

www.smf.sachsen.de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3, 7, 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Für Besucher mit Behinderungen 
befinden sich Parkplätze im 
Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst
 melden. 

•Kein Zugang für verschlüsselte 
elektronische Dokumente. Zugang für 
qualifiziert elektronisch signierte 
Dokumente nur unter den auf 
www.smf.sachsen.de/eSignatur.html 
vermerkten Voraussetzunoen. 



STAATSMlNlSTERlUM 
DER FINANZEN ~SACHsEN 

Für die Erstaufnahmeeinrichtungen Leipzig (Max-Liebermann-Straße) und Dresden 
(Hammerweg) können keine Einbaukosten für die Brandmeldeanlage benannt werden, 
da es sich um Generalunternehmermaßnahmen handelt, für die ein Pauschalpreis vereinbart
 wurde. Daher liegen dem Freistaat keine Aussagen zu einzelnen Kostenpositionen
 vor. 

Darüber hinaus wurden für den Einbau von Brandmeldeanlagen im Unterkunftsgebäude
 Haus 3 der Bereitschaftspolizei Leipzig 63.276 € in 2016 und für das Unterkunftsund
 Seminargebäude der Landesfeuerwehrschule 56.000 €in 2014 ausgegeben. 

Frage 2: In welcher Höhe sind in den Jahren 2015 und 216 laufende Kosten für 
den Betrieb der Brandmeldeanlagen in den Erstaufnahmeeinrichtungen 
des Freistaates Sachsen angefallen? 

laufende Stromkosten für den Betrieb der Brandmeldeanlage werden nicht separat 
erfasst. Für Wartung und Aufschaltung zur Feuerwehr entstanden dem Freistaat Sachsen
 folgende Kosten: 

2015: 
2016: 

36.104 € 
81.694 €. 

Frage 3: Welche „anderweitige Verwendung" kommt für die Brandmeldeanlage 
aus dem Studentenwohnheim der Meißener Verwaltungsfachhochschule
 nach ihrer Demontage in Betracht? 

Der Einsatz soll in der Technischen Universität Dresden bei Gebäuden mit erhöhter 
Brandgefährdung erfolgen. Zurzeit wird geprüft, ob die ausgebaute Brandmeldeanlage 
in dem für die Fakultät Elektrotechnik/Elektronik umzubauenden Barkhausen-Bau eingesetzt
 werden kann. 

Frage 4: Wie hoch sind die Ausbaukosten in diesem konkreten Einzelfall? 

Die Ausbaukosten für diesen konkreten Einzelfall beliefen sich auf 8.000 €. 

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DER FINANZEN S SACHsEN 

Frage 5: Was passiert mit den Brandmeldeanlagen, für die keine anderweitige 
Verwendung gefunden wird und ist diese Option bereits Bestandteil der 
Wirtschaftlichkeitsprüfung? 

Alle wiederverwendbaren Anlagenteile werden nach der fachgerechten Demontage 
eingelagert. Ihr Einbau wird bei anderen Baumaßnahmen geprüft. 

In der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung wird diese Option nicht betrachtet. 

Mit freundlichen Grüßen 

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		2017-02-07T09:00:13+0100
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