STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

.., Freistaat

c'e  SACHSEN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/8034
Thema: Rückbau im Rahmen der Städtebauförderung im Landkreis

Bautzen 2015

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele Wohnungen/Wohneinheiten wurden im Landkreis Bautzen im
Jahr 2015 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im
Rahmen anderer Förderungen der Europäischen Union, des Bundes
und des Freistaates Sachsen rückgebaut? (Bitte aufschlüsseln nach
Städten und Gemeinden, Wohneinheiten und Förderprogrammen!)

Frage 2:
Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Bautzen im Jahr 2015 im Rahmen
 des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen
 rückgebaut wurden, waren jeweils in genossenschaftlichem,
kommunalem oder privatem Eigentum? (Bitte aufschlüsseln nach
Städten und Gemeinden und genossenschaftlichem, kommunalem,
privaten Eigentum!)

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
54-1053/15/13

Dresden, Februar 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



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DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Der Rückbau von Wohneinheiten wurde in folgenden Gemeinden des Landkreises
Bautzen mit Finanzhilfen unterstützt:

Programm Gemeinde zurückge- davon davon davon davon
baute genos- kommu- priva- Sons-
Wohnein- sen- nales tes tiges
heiten schaft- Eigen- Eigenin
 2015 liches tum tum
(Stand: Eigen-
30.08.16) tum

Bund -Länder- Hoyers- 282 100 182 0 0
Programm werda
„Stadtumbau

Ost"
Landespro- Neukirch/ 4 0 0 0 4
gramm Lausitz
„Rückbau

Wohngebäude
"

Frage 3:
Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Bautzen im Jahr 2015 im Rahmen des
Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut

wurden, waren jeweils marktgängige und nicht marktgängige Wohneinheiten?
(Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, marktgängigen und nicht
marktgängigen Wohneinheiten!)

Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage
Drs.-Nr. 6/2721 verwiesen.

Frage 4:
Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Bautzen im Jahr 2015 im Rahmen des
Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut

wurdei, waren vormals Wohnungen mit Mietpreis- und/oder Belegungsbindung?
(Bitte/Aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden!)

Es ‘411-cl ,äuf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 4 der Kleinen Anfrage
Drs.-iNr. 6/2721 verwiesen.

Mit frt uridlichen Grüßen

Markus Ulbig

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		2017-02-09T13:41:33+0100
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