STAATSMINISTER1UM
DES INNERN

Freistaat.

SACHSEN

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/8036
Thema: Rückbau im Rahmen der Städtebauförderung im Landkreis

Görlitz 2015

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele Wohnungen/Wohneinheiten wurden im Landkreis Görlitz im
Jahr 2015 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im
Rahmen anderer Förderungen der Europäischen Union, des Bundes
und des Freistaates Sachsen rückgebaut? (Bitte aufschlüsseln nach
Städten und Gemeinden, Wohneinheiten und Förderprogrammen!)

Frage 2:
Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Görlitz im Jahr 2015 im Rahmen
 des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen
 rückgebaut wurden, waren jeweils in genossenschaftlichem,
kommunalem oder privatem Eigentum? (Bitte aufschlüsseln nach
Städten und Gemeinden und genossenschaftlichem, kommunalem,
privaten Eigentum!)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Es wird auf die Anlage verwiesen.

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
54-1053/15/23

Dresden, . Februar 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3,6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSMIN1STERIUM
DES INNERN

Freistaat

S A C H S E N

Frage 3:
Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Görlitz im Jahr 2015 im Rahmen des
Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut

wurden, waren jeweils marktgängige und nicht marktgängige Wohneinheiten?
(Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, marktgängigen und nicht
marktgängigen Wohneinheiten!)

Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage
Drs.-Nr. 6/2721 verwiesen.

Frage 4:
Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Görlitz im Jahr 2015 im Rahmen des
Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut

wurden, waren vormals Wohnungen mit Mietpreis- und/oder Belegungsbindung?
(Bitte/aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden!)

Es lird puf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 4 der Kleinen Anfrage
Drs.4Nr. h/2721 verwiesen.

Mit reuhdlichen Grüßen(
L  (

Anlage

Markus Ulbi(

Anlage

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Anlage zu Drs-Nr. 6/8036

Übersicht zu dem mit Finanzhilfen unterstütztem Rückbau von Wohneinheiten im Landkreis Görlitz

Programm Gemeinde zurückgebaute davon davon davon davon
Wohneinhei- genossen- kommu- privates Sonstiges
ten in 2015 schaftliches nales Eigen- Eigentum
(Stand: 30.08.16) Eigentum tum

Bund -Länder- Görlitz 74 48 0 0 26
Zittau 70 0 70 0 0Programm

„Stadtumbau

Ost"
Ebersbach-

Landes- Neugersdorf 39 4 35 0 0
Löbau 16 0 16 0 0programm
Neusalza-

„Rückbau

Spremberg 3 0 1 2 0
Wohnge- Niesky 2 0 2 0 0

Oderwitz 1 0 0 1 0
bäude”

Rothenburg/O.L. 3 0 2 0 1
Zittau 22 0 15 7 0


		2017-02-09T13:43:35+0100
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