STAATSMINISTERIUM DES INNERN SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/8039 Thema: Rückbau im Rahmen der Städtebauförderung im Landkreis Mittelsachsen 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Wohnungen/Wohneinheiten wurden im Landkreis Mittelsachsen im Jahr 2015 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaates Sachsen rückgebaut? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, Wohneinheiten und Förderprogrammen !) Frage 2: Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Mittelsachsen im Jahr 2015 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren jeweils in genossenschaftlichem , kommunalem oder privatem Eigentum? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden und genossenschaftlichem, kommunalem , privaten Eigentum!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Es wird auf die Anlage verwiesen. rc"-emm Freistaat re SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 54-1053/15/21 Dresden, y .Februar 2017 1-lausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3,6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat Frage 3: Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Mittelsachsen im Jahr 2015 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren jeweils marktgängige und nicht marktgängige Wohneinheiten ? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, marktgängigen und nicht marktgängigen Wohneinheiten!) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/2721 verwiesen. Frage 4: Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Mittelsachsen im Jahr 2015 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren vormals Wohnungen mit Mietpreis- und/oder Belegungsbind 4ng? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden!) Es Wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 4 der Kleinen Anfrage DrsAr.ß/2721 verwiesen. Mit freundlichen Grüßen ( I Mdrkus Ulbilg Anlage \ Seite 2 von 2 Anlage zu Drs-Nr. 6/8039 Übersicht zu dem mit Finanzhilfen unterstütztem Rückbau von Wohneinheiten im Landkreis Mittelsachsen Programm Gemeinde zurückgebaute davon davon davon davon Wohneinhei- genossen- kommu- privates Sonstiges ten in schaftliches nales Eigen- Eigentum 2015 Eigentum tum (Stand: 30.08.16) Bund -Länder- Frankenberg/Sa. 1 0 0 1 0 Penig 32 32 0 0 0Programm „Stadtumbau Ost" Landes- Burgstädt 1 0 0 1 0 Oederan 8 0 8 0 0programm Taura 4 0 4 0 0„Rückbau Waldheim 3 - 0 3 0 0Wohngebäude " 2017-02-09T13:45:20+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes