STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/8044 Thema: Rückbau im Rahmen der Städtebauförderung in der Stadt Chemnitz 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Wohnungen/Wohneinheiten wurden in der Stadt Chemnitz im Jahr 2015 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaates Sachsen rückgebaut? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, Wohneinheiten und Förderprogrammen!) Frage 2: Wie viele Wohnungen, die in der Stadt Chemnitz im Jahr 2015 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren jeweils in genossenschaftlichem, kommunalem oder privatem Eigentum? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden und genossenschaftlichem, kommunalem, privaten Eigentum!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 54-1053/15/14 Dresden . Februar 2017 t Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN e FreistaatSACHSEN Der Rückbau von Wohneinheiten wurde in der Stadt Chemnitz mit Finanzhilfen wie folgt unterstützt: Programm zurückgebau- davon davon davon davon te Wohnein- genossen- kommu- privates Sonsheiten in 2015 schafliches nales Ei- Eigen- tiges (Stand: Eigentum gentum tum 30.08.16) Bund- 145 126 17 2 0 Länder- Programm „Stadtumbau Ost" Landespro- 4 0 0 0 4 gramm „Rückbau Wohngebäude " Frage 3: Wie viele Wohnungen, die in der Stadt Chemnitz im Jahr 2015 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren jeweils marktgängige und nicht marktgängige Wohneinheiten? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, marktgängigen und nicht marktgängigen Wohneinheiten!) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/2721 verwiesen. Frage 4: Wie viele Wohnungen, die in der Stadt Chemnitz im Jahr 2015 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren vormals Wohnungen mit Mietpreis- und/oder Belegungsbindung? (Bitte hufschlüsseln nach Städten und Gemeinden!) Es w Drs.-1 d apf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 4 der Kleinen Anfrage r. 6 721 verwiesen. Mit frtundichen Grüßen Markus Ulbig Seite 2 von 2 2017-02-09T13:49:45+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes