Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/8087 STAATSMINlSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Thema: Ausbau des sächsischen Streckenabschnitts Deutschland-Verbindung zwischen Glauchau Zwickau) und Gößnitz (Landkreis Altenburger Land) der Mitte- (Landkreis Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Die Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) stellt eine wichtige Verbindung des Raums Chemnitz/Südwestsachsen nach Thüringen dar und bietet die Möglichkeit zur Anbindung der Stadt Chemnitz an das Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn AG. Ab Dezember 2018 ist die Anbindung der Stadt Gera an das Fernverkehrsnetz Richtung Westen geplant. Dazu sollen pro Tag drei Intercity-Züge Richtung Köln, Düsseldorf und Kassel fahren. Zwischen Gera und Gotha soll das Angebot zudem mit Fahrkarten des Regionalverkehrs nutzbar sein. Der Freistaat Thüringen plant zudem Ausgleichszahlungen für die dadurch entstehenden Einnahmeverluste der Deutschen Bahn AG. Der sächsische Abschnitt der Mitte-Deutschland-Verbindung führt über die eingleisige Bahnstrecke Glauchau-Schönbörnchen - Meerane - Gößnitz, die bereits elektrifiziert ist und durch Neigetechnikzüge mit 140 km/h befahren werden kann. Laut Informationen aus dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft wäre für die Weiterführung des Fernverkehrsangebotes von Gera nach Chemnitz der zweigleisige Ausbau dieser Strecke notwendig." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche möglichen Maßnahmen zur Weiterführung des Fernverkehrsangebotes von Gera nach Chemnitz ab Dezember 2018 hat die Staatsregierung mit welchem Ergebnis wann geprüft ? Seite 1 von 3 SSACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon : 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 62-3824.51 /3/15 Dresden, )4 . 0( . lO ;f\ Zertiflkat seit 2006 audlt bcrufundfamllic Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR SSACHsEN Frage 2: Über welche jeweiligen Streckenkapazitäten (maximale Zahl von Zügen pro Stunde und Richtung) verfügen die Strecken Chemnitz Hbf - Glauchau-Schönbörnchen sowie Glauchau-Schönbörnchen - Gößnitz aktuell und welche Streckenkapazität wäre für den Fernverkehrsbetrieb jeweils erforderlich? Frage 3: Welche lnfrastrukturmaßnahmen (z. B. zweigleisiger Ausbau der Strecke Glauchau-Schönbörnchen - Gößnitz) sind zur Herstellung der für den Fernverkehrsbetrieb erforderlichen Streckenkapazitäten notwendig und in welchem zeitlichen Rahmen sollen diese geplant und umgesetzt werden? (Bitte benennen Sie die jeweils geplanten Termine des Planfeststellungsverfahrens , Baubeginns und der Inbetriebnahme) Frage 4: In welchem Umfang ist der Freistaat Sachsen zur Eigen- oder Kofinanzierung dieser erforderlichen lnfrastrukturmaßnahmen sowie des Fernverkehrsbetriebs (z. B. in Form von Ausgleichszahlungen für Einnahmeverluste) bereit? Frage 5: Wann und mit welcher Zielstellung hat die Staatsregierung mit dem Freistaat Thüringen und der Deutschen Bahn AG Verhandlungen über den weiteren Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung und deren Finanzierung sowie den möglichen weiterführenden Fernverkehrsbetrieb von Gera nach Chemnitz ab Dezember 2018 aufgenommen, bzw. in welchem Zeitraum sind diese Verhandlungen geplant? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5: Die Sächsische Staatsregierung hat großes Interesse an der Anbindung der Stadt Chemnitz und des Wirtschaftsraums Südwestsachsen an das Fernverkehrsnetz der DB AG, unter anderem über die Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV). Das im Frühjahr 2015 vorgestellte Fernverkehrskonzept der DB AG sieht dies neben weiteren Möglichkeiten auch vor. Die von der DB AG geplante Wiederanbindung von Chemnitz an den Fernverkehr ist nicht zuletzt auch ein Ergebnis der langwierigen und kontinuierlichen Verhandlungen der Sächsischen Staatsregierung mit der DB AG. Hinsichtlich der Terminketten sind zeitliche Beschleunigungen erstrebenswert und nach Auffassung der DB AG auch möglich. Voraussetzung dafür ist die Beseitigung der existierenden Elektrifizierungslücken im Freistaat Thüringen. Die notwendigen Teilmaßnahmen sind als Ausbaustrecke (ABS) Weimar - Gera - Gößnitz derzeit dem Potentiellen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) zugeordnet. Der Deutsche Bundestag hat dies im Rahmen der Beschlussfassung über das Bundesschienenwegeausbaugesetz am 2. Dezember 2016 bestätigt. Jetzt gilt es, die Ergebnisse des aktuell laufenden Bewertungsverfahrens des Bundes im Rahmen des BVWP 2030 abzuwarten . Dass über die genannten Maßnahmen auf dem Thüringer Abschnitt der MDV hinaus auch ein zweigleisiger Ausbau des Abschnitts Glauchau-Schönbörnchen - Meerane - Gößnitz für notwendig erachtet wird , kann seitens der Sächsischen Staatsregierung nicht bestätigt werden. Auch die Stellungnahme des Freistaates Thüringen zum Entwurf des BVWP 2030 enthält eine solche Forderung nicht. Die Arbeiten auf dem säch- Seite 2 von 3 STAATSMINJSTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UNO VERKEHR ~SACHsEN sischen Streckenteil zwischen Glauchau-Schönbörnchen und Gößnitz umfassten im Wesentlichen die Ertüchtigung für Neigetechnik-Züge mit einer Geschwindigkeit bis 140 km/h . Die nötigen Modernisierungsarbeiten für Schienenpersonenverkehre wurden 2011 abgeschlossen. Der aktuelle Ausbauzustand sollte nach Kenntnis der Staatsregierung für eine mögliche Weiterführung von aus Gera kommenden Fernverkehrszügen genügen. Im Übrigen liegt der eigenwirtschaftlich zu erbringende Eisenbahnfernverkehr nach Artikel 7e des Grundgesetzes in der Verantwortung der Eisenbahnverkehrsunternehies betrifft auch die Frage, ob es wirtschaftlich wäre, Fernverkehrszüge, die zunäch in Erfurt von elektrischer Traktion auf Diesel-Traktion umzuspannen sind , über Ger hina s bis Chemnitz und dabei ab Gößnitz „unter Fahrdraht" fahren zu lassen. Mit f eun liehen Grüßen In V rtr ung Markus Ulbi Seite 3 von 3 2017-02-14T15:26:40+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes