STAATSMINISTERIUM DES INNERN SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/8102 Thema: Rückbau im Rahmen der Städtebauförderung im Erzgebirgskreis 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Wohnungen/Wohneinheiten wurden im Erzgebirgskreis im Jahr 2016 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaates Sachsen rückgebaut? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, Wohneinheiten und Förderprogrammen!) Frage 2: Wie viele Wohnungen, die im Erzgebirgskreis im Jahr 2016 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren jeweils in genossenschaftlichem, kommunalem oder privatem Eigentum? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden und genossenschaftlichem, kommunalem, privaten Eigentum!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Es wird auf die Anlage verwiesen. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 54-1053/15/35 Dresden, (Z . Februar 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. 51AATSMINISTERIUIVI DES INNERN -g7- 1Freistaat SACHSEN Frage 3: Wie viele Wohnungen, die im Erzgebirgskreis im Jahr 2016 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren jeweils marktgängige und nicht marktgängige Wohneinheiten? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, marktgängigen und nicht marktgängigen Wohneinheiten!) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/2721 verwiesen. Frage 4: Wie viele Wohnungen, die im Erzgebirgskreis im Jahr 2016 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren vormals Wohnungen mit Mietpreis- und/oder Belegungsbindung? (Bitte Aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden!) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 4 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/2721 verwiesen. Mit firleuriidlichen Grüßen MaYkus Ulbid\ Anlage Seite 2 von 2 Anlage zu Drs.-Nr. 6/8102 Übersicht zu dem mit Finanzhilfen unterstützten Rückbau von Wohneinheiten im Erzgebirgskreis 2016 Programm Gemeinde zurückgebaute Wohneinheiten in 2016 (Stand: 31.12.16) davon genossenschaftliches Eigentum davon kommunales Eigentum davon privates Eigentum davon Sonstiges Bund -Länder- Programm Annaberg-Buchholz 18 0 18 0 -0 Eibenstock 6 0 6 0 0 „Stadtumbau Lößnitz 60 60 0 0 0 Ost" Oelsnitz/Erzgeb. 32 0 32 0 0 Olbernhau 32 0 32 0 0 Schwarzenberg/Erzgeb. 31 0 31 0 0 Landesprogramm „Rückbau Ehrenfriedersdorf 7 0 7 0 0 Eibenstock 17 0 11 6 0 Marienberg 9 0 0 7 2 Wohngebäude " Oberwiesenthal 40 0 0 0 40 Thalheim/Erzgeb. 4 0 0 1 3 2017-02-10T11:12:07+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes