STAATSM1NISTERIUM
DES INNERN

-17- 1° Freistaat

.- SACHSEN

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/8103
Thema: Rückbau im Rahmen der Städtebauförderung im Landkreis

Görlitz 2016

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele Wohnungen/Wohneinheiten wurden im Landkreis Görlitz im
Jahr 2016 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im
Rahmen anderer Förderungen der Europäischen Union, des Bundes
und des Freistaates Sachsen rückgebaut? (Bitte aufschlüsseln nach
Städten und Gemeinden, Wohneinheiten und Förderprogrammen!)

Frage 2:
Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Görlitz im Jahr 2016 im Rahmen
 des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen
 rückgebaut wurden, waren jeweils in genossenschaftlichem,
kommunalem oder privatem Eigentum? (Bitte aufschlüsseln nach
Städten und Gemeinden und genossenschaftlichem, kommunalem,
privaten Eigentum!)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Es wird auf die Anlage verwiesen.

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
54-1053/15/33

Dresden, Februar 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2

01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung :
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang VVilhelm-

Buck-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

FreistaatCIMIZI
SACHSEN

Frage 3:
Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Görlitz im Jahr 2016 im Rahmen des
Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut

wurden, waren jeweils marktgängige und nicht marktgängige Wohneinheiten?
(Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, marktgängigen und nicht
marktgängigen Wohneinheiten!)

Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage
Drs.-Nr. 6/2721 verwiesen.

Frage 4:
Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Görlitz im Jahr 2016 im Rahmen des
Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut

wurden, waren vormals Wohnungen mit Mietpreis- und/oder Belegungsbindung?
(Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden!)

Es/wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 4 der Kleinen Anfrage
D .-Nr76/2721 verwiesen.

/Mit freundlichen Grüßen

Lt,‘

Markus Uibig

Anlage

Seite 2 von 2



Anlage zu Drs.-Nr. 6/8103

Übersicht zu dem mit Finanzhilfen unterstützten Rückbau von Wohneinheiten im Landkreis Görlitz 2016

Programm Gemeinde zurückgebaute

Wohneinheiten
 in 2016

(Stand: 31.12.2016)

davon

genossenschaftliches


Eigentum

davon

kommunales
 Eigentum


davon

privates

Eigentum

davon

Sonstiges

Bund -Länder-

Programm

Boxberg/O.L. 16 0 16 0 0

Ebersbach-Neugersdorf 77 0 77 0 0

„Stadtumbau Görlitz 48 0 0 0 48

Ost" Löbau 64 0 40 0 24

Olbersdorf 54 0 54 0 0

Landes- Hähnichen 3 0 3 0 0

programm Niesky 6 0 6 0 0

„Rückbau

Rothenburg/O.L. 31 0 29 0 2

Wohngebäude
"

Zittau 27 0 22 5 0


		2017-02-10T11:12:57+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes