STAATSM1NISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/8104 Thema: Rückbau im Rahmen der Städtebauförderung im Landkreis Leipzig 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Wohnungen/Wohneinheiten wurden im Landkreis Leipzig im Jahr 2016 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaates Sachsen rückgebaut? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, Wohneinheiten und Förderprogrammen!) Frage 2: Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Leipzig im Jahr 2016 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren jeweils in genossenschaftlichem, kommunalem oder privatem Eigentum? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden und genossenschaftlichem, kommunalem, privaten Eigentum!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Es wird auf die Anlage verwiesen. Freistaat - SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 54-1053/15/39 Dresden, ‚Februar 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smisachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat sle.mk," Frage 3: Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Leipzig im Jahr 2016 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren jeweils marktgängige und nicht marktgängige Wohneinheiten? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, marktgängigen und nicht marktgängigen Wohneinheiten!) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/2721 verwiesen. Frage 4: Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Leipzig im Jahr 2016 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren vormals Wohnungen mit Mietpreis- und/oder Belegungsbindung? (Bitte/aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden!) Es Iiirdrauf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 4 der Kleinen Anfrage Drs.i-Nr.I6/2721 verwiesen. Mit freundlichen Grüßen -1«,\ Mafkus Ulbi\ Anlage Seite 2 von 2 Anlage zu Drs.-Nr. 6/8104 Übersicht zu dem mit Finanzhilfen unterstützten Rückbau von Wohneinheiten im Landkreis Leipzig 2016 Programm Gemeinde zurückgebaute davon davon davon davon Wohneinhei- genossen- kommu- privates Sonstiges ten in 2016 schaftliches nales Eigen- Eigentum (Stand: 31.12.2016) Eigentum tum Bund -Länder- Borna 72 72 0 0 0 Programm Kitzscher 72 0 0 72 0 „Stadtumbau Ost" Landes- Colditz 20 0 0 0 20 programm Kitzscher 1 0 0 1 0 „Rückbau Wohngebäude " 2017-02-10T11:13:47+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes