STAATSMllMISTE'RIUM
DES INNERN
Freistaat
SACHSEN
Der Staatsminister
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
47-0141.51/7492
Dresden

. Februar 2015
Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE, und Petra Zais,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/812
Thema: Eissportzentrum Chemnitz
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:
„Das Eissportzentrum Chemnitz gehört zu den bedeutendsten Eissportzentren Deutschlands, hat es doch mit Aljona Savchenko und Robin Szoikowy eines der erfolgreichsten Eislaufpaare weltweit hervorgebracht.
Bei der Erstellung eines Exposes zur Bestandssituation der Gebäude und Anlagen auf dem Gelände des Eissport- und Freizeitzentrums Chemnitz wurden notwendige Baumaßnahmen abgeleitet.
Am 22. Mai 2014 hat die Stadt Chemnitz deshalb einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung an das Sächsische Staatsministerium des Innern für die Komplettsanierung der 400 m-Eisschnelllaufbahn als ersten Schritt im Eissportzentrum Chemnitz gestellt. Dabei wurden in den Gesamtkosten von 8.848.739 € Zuwendungen in Höhe von 5.309.243,40 € beantragt.
Mit Schreiben vom 28. Oktober 2014 wurde der Stadt Chemnitz vom Staatsministerium des Innern mitgeteilt, dass der Antrag keinen Eingang in die Planung 2015 gefunden hat und auch für die mittelfristige Planung nicht aufgenommen wurde.“
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden
Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de
Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13
Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden.
Frage 1:
Wie begründet das Sächsische Staatsministerium des Innern die Entscheidung, den Antrag nicht in die Planung aufgenommen zu haben?
STAATSMINISTERIUM
DES INNEKIM
Freistaat
SACHSEN
Das Sächsische Staatsministerium des Innern (SMI) hat mit Schreiben vom 29. Juli 2014 u. a. den Antrag der Stadt Chemnitz zur „Komplettsanierung der 400-m-Eisschnelllaufbahn“ an das Bundesministerium des Innern (BMI) übersandt.
Am 17. September 2014 wurde dem SMI das Ergebnis des Bauplanungsgespräches zwischen dem BMI und dem Deutschen Olympischen Sportbund per Mail mitgeteilt. Danach wurde der Antrag bezüglich der 400-m-Eisschnelllaufbahn nicht berücksichtigt. Gründe für diese Entscheidung wurden nicht mitgeteilt.
In Absprache mit dem Sportamt der Stadt Chemnitz wurden daraufhin die Antragsunterlagen zurückgesandt.
Frage 2:
Kann es sich das Bundesland Sachsen leisten, das wichtigste Eissportzentrum im Bundesland auf Grund fehlender Investitionen zu verlieren?
Der Freistaat Sachsen ist sich der Tradition und der Bedeutung des Eissportzentrums in Chemnitz bewusst. Auch vor diesem Hintergrund wurden alle Anträge der Stadt Chemnitz für Investitionen an Sportstätten des Hochleistungssports an den Bund herangetragen, um notwendige Investitionen tätigen zu können. Letztendlich liegt die Entscheidung über die jährliche Förderplanung für investive Vorhaben im Hochleistungssport beim Bund.
Frage 3:
Was schlägt die Staatsregierung im weiteren Umgang mit dem Eissportzentrum vor?
Grundsätzlich obliegt es dem Eigentümer einer Sportstätte, in dem Fall der Eissport und Freizeit GmbH Chemnitz, einer 100%igen Tochter der Stadt Chemnitz, für die Perspektiven und die Zukunft dieser Sportstätte Ideen zu entwickeln und damit Verantwortung/zu " rnehmen. Das SMI wird dabei unterstützen. Auch eine erneute Antragstel-lung/bei und ist möglich und wird durch das SMI befürwortet.
Mit freu ;hen Grüßen
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