STAATSMINISTERIUM ! Freistaal r » SACHSENDES INNERN SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/8121 Thema: Mobile automatisierte Kennzeichenerkennung 2013 - 2016 — Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/7757 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele „Treffer" wurden in den Jahren 2013 bis 2016 durch den Einsatz von Geräten zur mobilen automatisierten Kennzeichenerkennung erzielt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Monaten!) Der gesetzliche Auftrag gemäß § 19a Abs. 5 SächsPolG beinhaltet die jährliche Berichtspflicht des Sächsischen Staatsministerium des Innern gegenüber dem Sächsischen Landtag zur quantitativen Erfassung der Einsätze und deren Ergebnisse. Die Anzahl der „Treffer" wird ohne Berücksichtigung des Feststellungszeitpunktes kumulativ für das gesamte Jahr erfasst. Eine Recherche nach Monaten ist somit nicht möglich. Es wurden folgende „Treffer" durch die Geräte zur automatisierten Kennzeichenerkennung in den Jahren 2013 bis 2016 erfasst: Jahr 2013 2014 2015 2016 „Treffer" 2.798 11.730 12.609 15.495 Im übrigen wird auf den Bericht des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Datenerhebung mit besonderen Mitteln sowie mit technischen Mitteln zur mobilen automatisierten Kennzeichenerfassung durch die sächsische Polizei im Jahr 2013, Drs.-Nr. 6/521, aus welchem die Anzahl der „Treffer" für das Kalenderjahr 2013 hervorgeht, verwiesen. Es wird wei- Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-1053/17/1402 Dresden, Z . Februar 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. FreistaatSTAATSMINISTERIUM DES INNERN e SACHSEN ter auf die Beschlussempfehlung und den Bericht des Innenausschusses des Sächsischen Landtags, Drs.-Nr. 6/3506, zum Bericht des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Datenerhebung mit besonderen Mitteln sowie mit technischen Mitteln zur mobilen automatisierten Kennzeichenerfassung durch die sächsische Polizei im Jahr 2014, Drs.-Nr. 6/3075, verwiesen, aus welchem die Anzahl der „Treffer" für das Kalenderjahr 2014 hervorgeht. Frage 2: Wodurch lässt sich die Differenz zwischen „Treffer" und „Echttreffer" bei Geräten zur mobilen automatisierten Kennzeichenerkennung erklären? „Treffer" sind die von dem Gerät zur automatisierten Kennzeichenerkennung akustisch und optisch signalisierten Meldungen, bei welchen die erkannte Zeichenkette, ohne Trennzeichen, eines Kraftfahrzeugkennzeichens eine Datenübereinstimmung mit dem zugrundeliegenden Fahndungsbestand technisch ergibt. Als „Echttreffer" werden die „Treffer" erfasst, bei denen die Datenübereinstimmung bei anschließender, visueller Prüfung durch den Bediener des Gerätes sowie durch händische Überprüfung mit dem Fahndungsbestand diesen bestätigen. Die Differenz zwischen „Treffer" und „Echttreffer" kann unterschiedliche Ursachen haben , welche nicht abschließend bestimmt werden können. Aufgrund der jeweiligen individuellen Situation, zum Beispiel durch Witterungsverhältnisse, Tageszeit, Verschmutzung des Kennzeichens kann es technisch bedingt zu „Treffer -Meldungen kommen, die nicht als „Echttreffer" verifiziert werden können. Ebenso werden „Treffer" von dem Gerät signalisiert, bei denen die Zeichenkette korrekt erkannt wurde, jedoch eine Datenüber ohne T, selbe Mit ren Zei instimmung nur deshalb gemeldet wurde, weil der Abgleich der Zeichenkette (eichen erfolgt und so unter anderem ausländische Kennzeichen mit der henfolge als „Treffer" erkannt werden. lichen Grüßen I I t MAus Ulbid Seite 2 von 2 2017-02-03T09:12:58+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes