Sächsisches Staatsministerium fü r Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 101073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrea Kersten, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/8135 Thema: Strompreise in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie setzten sich im Durchschnitt die Strompreise im Jahr 2010 sowie im Jahr 2016 für Privathaushalte in Sachsen zusammen (Stromsteuer, Konzessionsabgabe, Netznutzung, Netzabrechnung, Messstellenbetrieb, Messdienstleistung, Umlage nach EEG, Umlage nach KWKG, Umlage nach Strom- NEV, Umlage nach ABLaV, Offshore-Haftungsumlage etc.)? (Bitte anteilig prozentual und in Euro je kwh angeben) Frage 2: Wie setzten sich im Durchschnitt die Strompreise im Jahr 2016 für Industrieunternehmen in Sachsen zusammen (Stromsteuer, Konzessionsabgabe, Netznutzung, Netzabrechnung , Messstellenbetrieb, Messdienstleistung, Umlage nach EEG, Umlage nach KWKG, Umlage nach StromNEV, Umlage nach AbLaV, Offshore-Haftungsumlage etc.)? (Bitte anteilig prozentual und in Euro je kwh angeben) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Statistische Erhebungen zur durchschnittlichen Zusammensetzung des Strompreises für Privathaushalte und Industrieunternehmen im Freistaat Sachsen liegen der Staatsregierung nicht vor. Seite 1 von 2 ~SACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon : 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 45-1053/71'1 Dresden .1,. O?. lD11 Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamlllc Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen : Hoyerswerdaer Straße 1 o 1099 Dresden Glacisstraße 4 O 1 099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINJSTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ~SACHsEN Frage 3: Wie ist die Entsorgung von Windkraftanlagen bzw. Teilen von Windkraftanlagen in Sachsen geregelt, werden diese recycelt, wenn ja, wie und durch welche anerkannten Entsorgungsträger wird das in der Praxis umgesetzt? Die beim Rückbau von Windkraftanlagen entstehenden Abfälle sind nach Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ordnungsgemäß zu entsorgen. Gemäß § 7 Absatz 2 KrWG sind die Erzeuger oder Besitzer zur Verwertung dieser Abfälle grundsätzlich verpflichtet . Soweit die Verwertung technisch nicht möglich und wirtschaftlich nicht zumutbar ist, gilt eine Überlassungspflicht an die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger. Sollte der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger die Entsorgung dieser Abfälle gemäß § 20 Abs. 2 KrWG ausgeschlossen haben, muss die Beseitigung der Abfälle durch den Erzeuger oder Besitzer selbst erfolgen. Bei der Entsorgung der beim Rückbau von Windkraftanlagen entstehenden Abfälle haben die privaten Abfallerzeuger oder -besitzer außerdem die Vorgaben der Gewerbeabfallverordnung zu beachten. Diese betreffen insbesondere Vorgaben an die Getrennthaltung der entstehenden Abfälle und Anforderungen an die Vorbehandlung von Abfällen. Die Verwertung und das Recycling der entstehenden Abfälle kann bundesweit in jeder dafür zugelassenen Entsorgungsanlage erfolgen. Frage 4: Wieviel landwirtschaftliche Nutzfläche (prozentual) wurde in 2016 in Sachsen durch den Anbau von Biogasprodukten genutzt? Frage 5: Wieviel landwirtschaftliche Nutzfläche wurde seit 2010 neu für den Anbau von Biogasprodukten genutzt? (Bitte Angaben prozentual und flächenmäßig nach Jahresscheiben getrennt auflisten) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5: Die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe veröffentlicht Zahlen zum Anbau nachwachsender Rohstoffe in Deutschland insgesamt. Danach wurden im Jahr 2014 auf 1.375.000 Hektar Pflanzen für Biogas angebaut, für das Jahr 2015 wird diese Zahl auf 1.393.000 Hektar geschätzt (www.fnr.de). Für Sachsen sind solche Zahlen nicht bekannt. In der Agrarstatistik werden u. a. Angaben über den Umfang und die Struktur der Bodennutzung nach Kultur- und Fruchtarten erhoben. Die geplante Verwendung der Fruchtarten wird einzig in der Rubrik „Weitere Handelsgewächse" unter „Ausschließlich zur Energieerzeugung genutzte Handelsgewächse (z. B. Miscanthus, Getreide zur Ganzpflanzenernte) erfasst. Hieraus sind jedoc kei e Angaben zur sächsischen Anbaufläche ausschließlich für die Biogaserzeug ng leitbar. Seite 2 von 2 2017-02-17T09:43:50+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes