STAATSMìNISTERIUM DER JUSTIZ SACHSISCHES STMTSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 lO1O97 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe WurliEer, Fraktion Aft) Drs.-Nr.: 6/8138 Thema: Flucht und Fluchtversuche von Gefangenen, Ortungsgeräte Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt ,,Nach der GeseEeslage ist es möglich, dass auch Gefangene, die wegen schwerer verbrechen verurteilt wurden, begleiteten Haftausgang erhalten . Hierbei kann es mitunter zu Flucht oder Fluchtversuchen kommen, eine Gefahr für die Bevölkerung ist folglich nicht auszuschließen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie viele Fluchtfälle und Fluchtversuche von sächsischen Gefangenen im Rahmen des Haftausganges sind der staatsregierung bekannt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren 2000-2016 und zuständige JVA) Der Fragesteller venruendet in der Frage 1 die Begriffe ,,Haftausgang" sowie ,,Fluchtfälle und Fluchtversuche". unter dem Begriff Haftausgang werden für die Beantwortung der Frage die Begriffe urlaub, Langzeitausgang, Ausgang und Freigang verstanden. Unter den Begriffen ,,Fluchtfälle und Fluchtversuche" Seite I von 3 nE-ñn:JlqrlHsd\:it/ ¡f7'r:"'*"''' Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 (0)351 564 1S00 Telefax +49 (0)351 564 1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen '10408-KLR-224t17 Hausanschrift: Sächsisches Staatsmlnlsterlum der Justiz Hosp¡talstraße 7 01097 Dresden Bdefpost über Deutsche post 01095 Dresden www.just¡z.sachsen.de/smj Verkehrsverbindung: Zu erre¡chen m¡t Straßenbahnlin¡en 3,6,7,8,11 Parken und behindertengerechter Zugang [.¡ber Einfahrt Hospitalstraße 7 Zugang für €lektronisch sign¡erte sowie für vêrsch[iss€¡t6 el€klron¡sche Dokumentê nur üb6r das Eleklronische G6richts- und V€fwaltungspostfach; nåhere lnformat¡onon unler M.egvp.de STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN ñfi-\Strl w werden hinsichtlich dieser Frage die Nichtrückkehr oder die nicht freiwillige Rückkehr von einem Urlaub, Langzeitausgang, Ausgang oder Freigang verstanden. Über die Kategorie des ,,Versuchs einer Nichtrückkehr" liegen keine Daten vor, da das Versuchsstadium in diesen Fällen für den Justizvollzug nicht erkennbar ist. Die Fälle der Nichtrückkehr oder nicht freiwilligen Rückkehr von Gefangenen bei gewährtem Urlaub, Langzeitausgang, Ausgang oder Freigang nach Jahren und Justizvollzugsanstalten sind in der beigefügten Tabelle (Anlage 1) dargestellt. Frage 2: Gab es bisher die Überleguhg, Gefangene bei begleiteten Ausgängen mit einem Ortungsgerät oder Ähn l¡chem auszustatten? Frage 3: wenn ja, wie konkret waren oder sind diese Pläne, wenn nein, warum nicht? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3: Es gibt aktuell - auch bundesweite - Überlegungen zum Einsatz eines Systems der elektronischen Üben¡rachung im Bereich vollzugsötfnender bzw. entlassungsvorbereitender Maßnahmen für Gefangene. Diese Überlegungen sind bislang noch nicht abgeschlossen . Von einer weitergehenden Beantwortung wird daher abgesehen, da insoweit der Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung berührt ist. Frage 4: Wie viele Fluchtfälle und Fluchtversuche von sächsischen Gefangenen sind der Staatsregierung insgesamt bekannt? (Bitte aufschtüsseln nach Jahren 2000-2016 und zuständige JVA) Dem Staatsministerium der Justiz liegen Erkenntnisse zu den Entweichungen aus dem geschlossenen und otfenen Vollzug sowie Entweichungen bei Aus- und Vorführungen sowie Außenbeschäftigung aus den Jahren 2000 bis 2016 vor. Eine statistische Erhebung über versuchte Entweichungen ist hingegen nicht vorgegeben. Fur alle Justizvollzugsanstalten liegen die Daten hiezu komplett erst seit dem Jahr 2006 vor. Für den Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM DER JUST'IZ Freistaat SACHSEN ÑEIT\tEÈ_nvtw Zeitraum der Jahre 2000 bis 2005 wurde auf die noch in den Anstalten zur Verfügung stehenden Daten zurückgegriffen. Versuchte Entweichungen werden auch nicht in der bu ndesei nheitlichen Strafvollzugsstatistik erfasst. lm abgefragten Zeitraum von 17 Jahren gelang es fünf Gefangenen aus dem geschlossenen Vollzug einer Justizvollzugsanstalt zu entweichen; davon im Jahr 2000 drei Gefangenen , in den Jahren 2007 und 2013 jeweils einem Gefangenen. Aus dem offenen Vollzug, der keine oder nur verminderte Vorkehrungen gegen Entweichungen vorsieht, ereigneten sich im abgefragten Zeitraum 39 Entweichungen. Bei Aus- und Vorführungen sowie bei derAußenbeschäftigung sind in den Jahren 2000 bis 201652 Gefangene entwichen. Zu n Einzelheiten venryeise ich auf die in der Anlage 2 befindlichen übersichten Mit ichen Grüßen ln rkus Ulb Anlagen 3 Tabellarische bersichten Seite 3 von 3 Anlage 1 zu KA 6/8138 Frage 1: Nichtrückkehrer und nicht freiwillige Rückkehr bei Lockerungen: Urlaub, Langzeitausgang, Ausgang und Freigang 2000-2016 JVA/JSA 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Bautzen 1 1 0 0 0 1 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 Chemnitz 3 6 3 1 2 2 0 1 0 1 2 1 1 0 0 0 1 Dresden 2 3 3 0 1 0 1 3 1 2 0 1 1 1 1 1 0 Görlitz 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 Leipzig mit KH 0 2 2 0 0 0 0 3 0 1 2 0 1 0 1 1 0 Plauen* 3 2 1 0 3 0 1 0 Regis-Breitingen** 0 0 0 0 0 0 0 1 2 0 Stollberg* 0 0 Torgau 1 1 1 0 0 0 1 0 0 0 0 3 2 0 0 0 0 Waldheim 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zeithain 3 1 3 1 3 0 0 2 2 0 4 1 0 1 0 2 0 Zwickau 2 0 0 0 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe 16 16 13 3 10 3 3 10 4 4 8 7 5 2 3 6 1 * Die ehemalige JVA Plauen wurde 2007, die ehmalige JVA Stollberg 2001 geschlossen. ** Die JSA Regis-Breitingen wurde 2007 in Betrieb genommen. Seite 1 von 1 Frage 4: Anzahl der Entweichungen gesamt geschlossener Vollzug offener Vollzug Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung gesamt geschlossener Vollzug offener Vollzug Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung Bautzen 0 1 1 Chemnitz 2 1 1 2 2 Dresden 0 2 1 1 Görlitz 2 2 0 Leipzig mit Krankenhaus 1 1 0 Plauen* 3 3 0 Regis-Breitingen** Stollberg* 1 1 0 Torgau 0 0 Waldheim 0 0 Zeithain 0 0 Zwickau 0 0 Summe 9 3 3 3 5 0 4 1 * Die ehemalige JVA Plauen wurde 2007, die ehmalige JVA Stollberg 2001 geschlossen. ** Die JSA Regis-Breitingen wurde 2007 in Betrieb genommen. JVA/JSA 2000 2001 Anlage 2 zu KA 6/8138 Seite 1 von 9 Frage 4: Anzahl der Entweichungen Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig mit Krankenhaus Plauen* Regis-Breitingen** Stollberg* Torgau Waldheim Zeithain Zwickau Summe JVA/JSA gesamt geschlossener Vollzug offener Vollzug Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung gesamt geschlossener Vollzug offener Vollzug Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung 1 1 0 3 1 2 5 5 0 1 1 1 1 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 5 0 2 3 8 0 0 8 2002 2003 Seite 2 von 9 Frage 4: Anzahl der Entweichungen Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig mit Krankenhaus Plauen* Regis-Breitingen** Stollberg* Torgau Waldheim Zeithain Zwickau Summe JVA/JSA gesamt geschlossener Vollzug offener Vollzug Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung gesamt geschlossener Vollzug offener Vollzug Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung 0 0 4 1 3 5 3 2 0 0 0 0 1 1 0 1 1 1 1 0 0 0 0 1 1 0 1 1 0 8 0 1 7 6 0 4 2 2004 2005 Seite 3 von 9 Frage 4: Anzahl der Entweichungen Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig mit Krankenhaus Plauen* Regis-Breitingen** Stollberg* Torgau Waldheim Zeithain Zwickau Summe JVA/JSA gesamt geschlossener Vollzug offener Vollzug Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung gesamt geschlossener Vollzug offener Vollzug Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung 0 1 1 0 0 4 2 2 1 1 0 0 1 1 1 1 0 0 0 1 1 3 2 1 0 0 0 0 0 1 1 6 0 2 4 7 1 5 1 2006 2007 Seite 4 von 9 Frage 4: Anzahl der Entweichungen Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig mit Krankenhaus Plauen* Regis-Breitingen** Stollberg* Torgau Waldheim Zeithain Zwickau Summe JVA/JSA gesamt geschlossener Vollzug offener Vollzug Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung gesamt geschlossener Vollzug offener Vollzug Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung 0 0 0 0 2 1 1 0 0 0 0 2 2 2 2 5 5 0 1 1 0 0 0 2 1 1 0 0 4 0 3 1 10 0 6 4 2008 2009 Seite 5 von 9 Frage 4: Anzahl der Entweichungen Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig mit Krankenhaus Plauen* Regis-Breitingen** Stollberg* Torgau Waldheim Zeithain Zwickau Summe JVA/JSA gesamt geschlossener Vollzug offener Vollzug Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung gesamt geschlossener Vollzug offener Vollzug Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung 0 1 1 0 0 2 2 1 1 0 0 1 1 1 1 0 0 0 0 0 0 0 2 2 0 0 3 0 0 3 5 0 1 4 2010 2011 Seite 6 von 9 Frage 4: Anzahl der Entweichungen Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig mit Krankenhaus Plauen* Regis-Breitingen** Stollberg* Torgau Waldheim Zeithain Zwickau Summe JVA/JSA gesamt geschlossener Vollzug offener Vollzug Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung gesamt geschlossener Vollzug offener Vollzug Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung 0 0 2 1 1 1 1 2 1 1 2 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 1 1 0 0 5 0 2 3 4 1 2 1 2012 2013 Seite 7 von 9 Frage 4: Anzahl der Entweichungen Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig mit Krankenhaus Plauen* Regis-Breitingen** Stollberg* Torgau Waldheim Zeithain Zwickau Summe JVA/JSA gesamt geschlossener Vollzug offener Vollzug Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung gesamt geschlossener Vollzug offener Vollzug Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 4 3 1 1 1 2 2 0 0 1 1 1 1 0 0 3 0 0 3 7 0 4 3 2014 2015 Seite 8 von 9 Frage 4: Anzahl der Entweichungen Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig mit Krankenhaus Plauen* Regis-Breitingen** Stollberg* Torgau Waldheim Zeithain Zwickau Summe JVA/JSA gesamt geschlossener Vollzug offener Vollzug Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 0 1 0 0 1 2016 Seite 9 von 9 Frage 4: Anzahl der versuchten Entweichungen gesamt versuchte Entweichung aus dem geschlossenem Vollzug versuchte Entweichung aus dem offenen Vollzug versuchte Entweichung bei Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung gesamt versuchte Entweichung aus dem geschlossenem Vollzug versuchte Entweichung aus dem offenen Vollzug versuchte Entweichung bei Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung Bautzen 1 1 0 Chemnitz Keine Daten Keine Daten Dresden 0 0 Görlitz 0 0 Leipzig mit Krankenhaus 0 0 Plauen* Keine Daten Keine Daten Regis-Breitingen** Stollberg* Keine Daten Keine Daten Torgau Keine Daten Keine Daten Waldheim 0 0 Zeithain 0 0 Zwickau 0 1 1 Summe 1 1 0 0 1 0 1 0 * Die ehemalige JVA Plauen wurde 2007, die ehmalige JVA Stollberg 2001 geschlossen. ** Die JSA Regis-Breitingen wurde 2007 in Betrieb genommen. Anlage 3 zu KA 6/8138 JVA/JSA 2000 2001 Seite 1 von 9 Frage 4: Anzahl der versuchten Entweichungen Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig mit Krankenhaus Plauen* Regis-Breitingen** Stollberg* Torgau Waldheim Zeithain Zwickau Summe JVA/JSA gesamt versuchte Entweichung aus dem geschlossenem Vollzug versuchte Entweichung aus dem offenen Vollzug versuchte Entweichung bei Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung gesamt versuchte Entweichung aus dem geschlossenem Vollzug versuchte Entweichung aus dem offenen Vollzug versuchte Entweichung bei Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung 0 1 1 Keine Daten Keine Daten 3 3 0 0 0 0 0 Keine Daten Keine Daten Keine Daten Keine Daten 0 0 0 0 0 0 3 3 0 0 1 0 0 1 20032002 Seite 2 von 9 Frage 4: Anzahl der versuchten Entweichungen Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig mit Krankenhaus Plauen* Regis-Breitingen** Stollberg* Torgau Waldheim Zeithain Zwickau Summe JVA/JSA gesamt versuchte Entweichung aus dem geschlossenem Vollzug versuchte Entweichung aus dem offenen Vollzug versuchte Entweichung bei Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung gesamt versuchte Entweichung aus dem geschlossenem Vollzug versuchte Entweichung aus dem offenen Vollzug versuchte Entweichung bei Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung 0 0 Keine Daten Keine Daten 0 0 0 0 0 1 1 Keine Daten Keine Daten Keine Daten Keine Daten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 1 2004 2005 Seite 3 von 9 Frage 4: Anzahl der versuchten Entweichungen Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig mit Krankenhaus Plauen* Regis-Breitingen** Stollberg* Torgau Waldheim Zeithain Zwickau Summe JVA/JSA gesamt versuchte Entweichung aus dem geschlossenem Vollzug versuchte Entweichung aus dem offenen Vollzug versuchte Entweichung bei Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung gesamt versuchte Entweichung aus dem geschlossenem Vollzug versuchte Entweichung aus dem offenen Vollzug versuchte Entweichung bei Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 1 0 0 0 0 2006 2007 Seite 4 von 9 Frage 4: Anzahl der versuchten Entweichungen Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig mit Krankenhaus Plauen* Regis-Breitingen** Stollberg* Torgau Waldheim Zeithain Zwickau Summe JVA/JSA gesamt versuchte Entweichung aus dem geschlossenem Vollzug versuchte Entweichung aus dem offenen Vollzug versuchte Entweichung bei Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung gesamt versuchte Entweichung aus dem geschlossenem Vollzug versuchte Entweichung aus dem offenen Vollzug versuchte Entweichung bei Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung 0 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 2 0 0 2 2 0 0 0 2 2 0 0 3 3 0 0 2008 2009 Seite 5 von 9 Frage 4: Anzahl der versuchten Entweichungen Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig mit Krankenhaus Plauen* Regis-Breitingen** Stollberg* Torgau Waldheim Zeithain Zwickau Summe JVA/JSA gesamt versuchte Entweichung aus dem geschlossenem Vollzug versuchte Entweichung aus dem offenen Vollzug versuchte Entweichung bei Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung gesamt versuchte Entweichung aus dem geschlossenem Vollzug versuchte Entweichung aus dem offenen Vollzug versuchte Entweichung bei Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung 1 1 0 2 2 0 0 1 1 0 0 0 0 0 2 2 0 0 0 0 0 0 0 0 3 1 2 0 3 2 0 1 2010 2011 Seite 6 von 9 Frage 4: Anzahl der versuchten Entweichungen Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig mit Krankenhaus Plauen* Regis-Breitingen** Stollberg* Torgau Waldheim Zeithain Zwickau Summe JVA/JSA gesamt versuchte Entweichung aus dem geschlossenem Vollzug versuchte Entweichung aus dem offenen Vollzug versuchte Entweichung bei Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung gesamt versuchte Entweichung aus dem geschlossenem Vollzug versuchte Entweichung aus dem offenen Vollzug versuchte Entweichung bei Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung 0 0 0 0 0 2 2 0 1 1 1 1 0 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 3 3 2 0 1 1 6 4 0 2 2012 2013 Seite 7 von 9 Frage 4: Anzahl der versuchten Entweichungen Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig mit Krankenhaus Plauen* Regis-Breitingen** Stollberg* Torgau Waldheim Zeithain Zwickau Summe JVA/JSA gesamt versuchte Entweichung aus dem geschlossenem Vollzug versuchte Entweichung aus dem offenen Vollzug versuchte Entweichung bei Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung gesamt versuchte Entweichung aus dem geschlossenem Vollzug versuchte Entweichung aus dem offenen Vollzug versuchte Entweichung bei Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung 0 0 2 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 1 1 3 1 0 2 1 0 0 1 2014 2015 Seite 8 von 9 Frage 4: Anzahl der versuchten Entweichungen Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig mit Krankenhaus Plauen* Regis-Breitingen** Stollberg* Torgau Waldheim Zeithain Zwickau Summe JVA/JSA gesamt versuchte Entweichung aus dem geschlossenem Vollzug versuchte Entweichung aus dem offenen Vollzug versuchte Entweichung bei Aus-und Vorführung, Außenbeschäftigung 0 0 1 1 3 3 0 0 0 0 1 1 3 3 8 7 0 1 2016 Seite 9 von 9 KA6-8138 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 2017-02-20T08:03:47+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes