Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 101073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERJUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Kleine Anfrage der Abgeordneten Silke Grimm, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/8148 Thema: Gespräche mit Elektromobil- und Batterieherstellern Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Laut dem Artikel „Batterie entscheidet rennen ums E-Auto", am 19.01.2017 in der Freien Presse erschienen, schätzt das Sächsische Wirtschaftsministerium die Chance, dass Tesla am Standort Kamenz in eine Batteriefabrik für Elektroautos investiert, auf 1 :10. Nach EU-Recht könnte ein solcher Bau bis zu 15% gefördert werden, wobei auch weitere europäische Standorte Förderungen in gleicher Höhe anbieten können ." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Gab es bereits Gespräche zwischen der Staatsregierung und dem Unternehmen Tesla über mögliche Investitionen im Freistaat Sachsen? Konkrete Gespräche über mögliche Investitionen des Unternehmens Tesla in Sachsen gab es noch nicht. Während der Reise von Herrn Staatssekretär Dr. Mangold im Juli 2016 nach San Francisco und Nevada wurden im Rahmen eines persönlichen Kennenlerngesprächs mit führenden Vertretern von Tesla allgemeine Informationen zu Sachsen bzw. zu Tesla ausgetauscht. Vertreter von Tesla wurden zu einem Besuch nach Sachsen eingeladen, um die hiesigen Kompetenzen und mögliche Partner kennenzulernen. Frage 2: In welcher Art und Weise und mit welchen Instrumenten bewirbt die Staatsregierung die möglichen Standortvorteile Sachsens im Bereich der Batteriefertigung? (bereits vorhandenes Know-How, größtes europäisches Lithiumvorkommen) Die Staatsregierung setzt anlaß- und themenkonkret alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente zur Bewerbung des Standortes Sachsen für mögli- Seite 1 von 3 SSACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon : 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 32-1053/9/ Dresden, ;((. 02. loA? Zertifiht seit 2006 audlt bcrufundfamllic Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATS MINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR SSACHsEN ehe Investitionen ein. Branchenabhängig werden dabei die jeweils speziellen Standortvorteile herausgestellt. Auf Basis einer technologischen, marktseitigen und unternehmensseitigen Betrachtung sowie unter Berücksichtigung der Kompetenzen in Sachsen wurde durch die Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH (WFS) bereits Ende 2012 gemeinsam mit der auf den Cleantech-Sektor spezialisierten Unternehmensberatung Apricum GmbH die „Erarbeitung einer Ansiedlungsstrategie, Identifikation und Ansprache von Investoren auf dem Gebiet der Energiespeichertechnologien" beschlossen und umgesetzt. Darauf aufbauend wurden potenzielle Investoren identifiziert und kontaktiert . Frage 3: Gab es Kontakte zu weiteren Unternehmen mit Bezug zur Elektromobilität und der Batteriefertigung, um konkret für Investitionen in Sachsen zu werben? Insbesondere im Nachgang der „Erarbeitung einer Ansiedlungsstrategie, Identifikation und Ansprache von Investoren auf dem Gebiet der Energiespeichertechnologien" gab es eine Vielzahl von Kontakten zu Unternehmen mit Bezug zur Elektromobilität und Batteriefertigung. Der Freistaat Sachsen warb und wirbt im Rahmen von direkten Firmenbesuchen , Weltleitmessen und Roadshows (gemeinsam mit GTAI) in führenden Industrienationen für eine Ansiedlung in Sachsen. Auch wurden und werden Unternehmertreffen zwischen sächsischen Firmen und Firmen aus anderen Nationen organisiert , z. B. Battery lndustry Cooperation Day for Saxony/ South Korea. Themenschwerpunkt war und ist dabei die Elektromobilität. Frage 4: Welche Aktivitäten plant die Staatsregierung, um Sachsen sowohl für Investitionen zur Förderung der Elektromobilität und der Batterietechnik als auch in Bezug auf Unternehmensansiedlungen, international bekannt und attraktiv zu machen? Für den Freistaat Sachsen ist es von großer Bedeutung, sich auch auf dem Gebiet der Energiespeicherung zu einem wirtschaftlichen Zentrum zu entwickeln. Im Zusammenhang mit dem Paradigmenwechsel hin zu Erneuerbaren Energien und der Elektromobilität , werden Energiespeicherlösungen zukünftig große Bedeutung erlangen. Aus diesem Grund hat die WFS die Aktivitäten im Bereich Speichertechnologien in den letzten Jahren deutlich verstärkt. Die WFS betreute in den vergangenen Jahren mehrere Ansiedlungsprojekte aus den Sektoren stationäre Speicher/mobile Speichertechnologien . Ziel der WFS ist es , weitere Unternehmen aus dem Bereich der Energiespeicherung anzusiedeln und dazu beizutragen, dass in Sachsen in Zukunft nahezu die gesamte Wertschöpfungskette „Speichertechnologie" abgebildet ist. Frage 5: Welche Einrichtungen und Unternehmen forschen und oder entwickeln in Sachsen bereits Batterietechnologien für Elektroautos und in welchem Maße bzw. mit welchen Instrumenten werden diese Akteure durch den Freistaat Sachsen gefördert und unterstützt? Sächsische Unternehmen arbeiten - z. T. weltweit führend - an der Entwicklung und Kommerzialisierung modernster Energiespeichertechnologien mit. Eine Konzentration von Unternehmen findet sich vor allem in den Themenfeldern Batterien , Kondensatoren , Brennstoffzellen und Wärmespeicher. Gemeinsam mit dem Netzwerk „Energy Sa- Seite 2 von 3 STAATSMINISTERJUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ~SACHsEN xony" hat die WFS den Kompetenzatlas : „Energieinnovationen aus Sachsen" erstellt. Mit Hilfe dieses Nachschlagewerks ist es auf einen Blick möglich, eine Vielzahl sächsischer Akteure der Speicherindustrie und -forschung zu überblicken. Unter dem Link https://standort-sachsen .de/sixcms/media.php/78/Broschuere Energie Web.pdf ist die Broschüre abrufbar. Bereits seit 2009 beteiligt sich der Freistaat als Modellregion am Bundesprogramm "Elektromobilität in Modellregionen". Seit 2012 treibt Sachsen zudem im "Schaufenster Bayern-Sachsen ELEKTROMOBILITÄT VERBINDET" zahlreiche Demonstrationsund Pilotvorhaben voran , in denen Elektromobilität praxisnah erprobt und breitenwirksam erlebbar wird . Seit 2013 fertigt BMW in Leipzig mit dem i3 sein erstes speziell für die Elektromobilität konzipiertes Fahrzeug in Serie. Auch der Porsche Panamera S E-Hybrid läuft in Leipzig vom Band. Ab dem Jahr 2017 soll in Dresden der E-Golf gefertigt werden . Daimler lässt alle Batterien für seine elektrischen und Hybridmodelle in Kamenz beim Tochterunternehmen Deutsche ACCUmotive herstellen. Eine gut aufgestellte Zulieferindustrie im Automobilbereich und in der Elektroindustrie stellt unter anderem Komponenten des Antriebsstrangs, Batterien sowie Leistungselektronik her. Sächsischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen stehen auch die technologieund branchenoffenen EFRE- und ESF-Technologieförderprogramme des SMWA zur Verfügung . Mit diesen Programmen unterstützt Sachsen sächsische Akteure bei der Entwicklung neuer Produkte und Verfahren sowie beim Auf- und Ausbau personeller Kapazitäten zur Durchführung von FuE-Projekten. Zu den in der aktuellen Förderperiode 2014 - 2020 geförderten Projekten zum Thema „Batterietechnologien für Elektroautos " zählt beispielsweise das Verbundprojekt „Innovative Technologien zur industriellen Herstellung integrierter, großformatiger Bipolarbatterien (ePadFab)" , in dem die Verbundpartner ThyssenKrupp System Engineering GmbH, IAV GmbH und Fraunhofer- Institut für Keramische Technologien und Systeme neue Anlagentechnik zur Herstellung von Batterien für Elektroautos entwickeln . Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) hat die Sächsische Energieagentur - SAENA GmbH - mit dem Aufbau und Betrieb einer Kompetenzstelle für Elektromobilität beauftragt. Sie führt das Handeln sächsischer Akteure im Bereich Elektromobilität zusammen und stellt die Umsetzung der Ziele des Bundes und der Nachhaltigkeitsstrategie des Freistaates Sachsen sicher. Zudem gibt es vielfältige Veranstaltungen , organisiert durch die SAENA, die WFS, das SMW und die Staatskanzlei , die die Akteure im Bereich Elektromobilität vernetzen und oo~ rationen anbahnen. Stellvertretend seien hier die regelmäßigen Fachtagungen er AENA genannt. Markus U Seite 3 von 3 2017-02-17T09:45:14+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes