STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/8151 Thema: Bedarf und Förderung von Radschnellwegen in Sachsen Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 64-1053/50/30 Dresden, 0 8. {"60. 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Radschnellwege sind Schnellverbindungen vorrangig für den Alltagsradverkehr, die direkt geführt und qualitativ hochwertig Wohnund Gewerbegebiete bzw. Stadtzentren miteinander verknüpfen. Ihr besonderes Merkmal ist die Möglichkeit einer gleich bleibenden hohen Durchschnittsgeschwindigkeit durch Kreuzungsfreiheit (Unter- und Überführungen), Geradlinigkeit bzw. große Kurvenradien, durch gute Oberflächenbeschaffenheit und größere Radwegbreiten erreicht wird. In den Ballungsräumen Leipzig und Dresden gibt es erste Überlegungen für Radschnellverbindungen. Dem Vernehmen nach soll der Bund bei den Ländern den jeweiligen Bedarf an Radschnellwegen abgefragt haben." Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamllic Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wann hat der Bund mit welcher konkreten Fragestellung den Bedarf an zu errichtenden Radschnellwegen im Freistaat Sachsen abgefragt und wann hat die Staatsregierung geant¬ wortet? Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat den Freistaat Sachsen am 6. September 2016 zum Bedarf an Radschnellwegen befragt. Die Antwort wurde am 9. September 2016 übermittelt. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden Das BMVI gab an, „die Möglichkeit einer Förderung des Baus von Rad¬ schnellwegen" zu prüfen. Weiter heißt es in der Anfrage: „Radschnellwege sollen gut ausgebaute, breite (ca. 4 m), auch selbständige, Mittelstrecken- Radwege sein, die insbesondere helfen sollen, den Kfz-Pendlerverkehr zu reduzieren. Eine Festlegung auf bestimmte Baulastträger Seite 1 von 3 www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung; Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 7,8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN (Bund/Land/Kommune) ist nicht vorgesehen. Um den erwogenen Fördertatbestand mit möglichen Projekten hinterlegen zu können, bitte ich Sie, einige mögliche Projekte hier¬ für zu benennen. Die Meldung ist nicht abschließend, es ist geplant, eine dauerhafte Fördermöglichkeit vorzusehen. Benannt werden sollten: Strecke (von - bis), Baulast¬ träger, überschlägig: Länge, Kosten, möglicher Umsetzungszeitraum." Frage 2: Welchen Bedarf an Radschnellwegen (in km, bitte nach Landkreisen / kreisfreien Städten aufschlüsseln) und an Fördermitteln zur Errichtung oder Instandsetzung dieser Radschnellwege sieht die Staatsregierung und welcher konkrete Bedarf wurde durch die Staatsregierung im Rah¬ men dieser Abfrage an den Bund gemeldet? (Bitte einzelne Maßnahmen mit Kostenschätzungen, Planungs- und Realisierungshorizonte, Investi¬ tionsaufwendungen pro Kilometer auflisten und erläutern Sie, wie die Bedarfe jeweils ermittelt wurden) An das BMVI wurde folgender Bedarf an Radschnellwegen gemeldet: Strecke Länge Kosten Umsetzung von bis km T€ Jahr Halle Markkleeberg 50 25.000 2021 bis 2025 Radeberg Dippoldiswalde 40 20.000 2022 bis 2026 Pirna Meißen 50 25.000 2022 bis 2026 Markkleeberg Weiße Elster 30 15.000 2022 bis 2026 Die Vorschläge für Radschneilwege sind der „Radverkehrskonzeption der Stadt Halle (Saale)", dem „Radverkehrsentwicklungsplan 2010 - 2020 der Stadt Leipzig", dem Vorentwurf des Regionalplans Oberes Elbtal/Osterzgebirge, Stand 07/2015 und der Stellungnahme des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club Sachsen e. V. zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 entnommen. Es handelt sich hierbei um erste Ansätze für mögliche Relationen mit einer Kostenannahme von 500 T€ je Kilometer. Frage 3: Inwieweit hat der Freistaat zur Ermittlung der Bedarfe an Radschnell¬ wegen und Fördermitteln zur Errichtung oder Instandsetzung von Rad¬ schnellwegen in Sachsen die kommunalen Aufgabenträger (Städte, Gemeinden, Landkreise, regionale Planungsverbände) beteiligt? In der Landesarbeitsgemeinschaft Radverkehr ist der Freistaat Sachsen mit den Land¬ kreisen, den kreisfreien Städten und dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag als Interessenvertreter der kreisangehörigen Kommunen in ständigem Austausch. Ein wei¬ terer Bedarf an Radschnellwegen als in der Antwort zur Frage 2 aufgeführt, ist der Staatsregierung nicht bekannt. Frage 4: Zu welchem Zeitpunkt hat der Freistaat Sachsen in welcher Höhe För¬ dermittel des Bundes für welche konkreten Maßnahmen zum Bau von Radschnellwegen in welcher Baulastträgerschaft beantragt, bzw. die Beantragung geplant? Seite 2 von 3 STAATSMINtSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Freistaat Sachsen hat bisher keine Fördermittel für Radschnellwege beim Bund beantragt. Die Förderrichtlinie des Bundes befindet sich noch in Bearbeitung. Frage 5: In welchem Umfang plant die Staatsregierung 2017 und 2018 zusätzlich eigene Landesmittel für Wettbewerbe, Planung und Bau von Rad¬ schnellwegen im Freistaat Sachsen aufzuwenden und aus welchem Haushaltstitel soll die Finanzierung erfolgen? Vorrangig werden in den nächsten Jahren die prioritären Radwege entlang der Bundes¬ und Staatsstraßen geplant und realisiert. Mit der Fortschreibung der Radverkehrskon¬ zeption ist auch eine Untersuchung möglicher Radschnellwege im Freistaat Sachsen vorgesehen. Gegenwärtig wird das Bundesfernstraßengesetz bezüglich der Förderung von Rad¬ schnellwegen fortgeschrieben und eine Förderrichtlinie erarbeitet. Die Förderkriterien werden in der Untersuchung für den Bedarf von Radschnellwegen berücksichtigt. Die Finanzierung soll aus dem Titel 883 18 im Kapitel 0706 „Ausgaben zur ... Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Radverkehr" erfolgen. Die Mittel dienen unter anderem der „Förderung des Radverkehrs" durch die „Fortschreibung des Radver¬ kehrskonzeptes". Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3 2017-02-08T14:52:32+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes