STAATSI\4INISTERIUM DER JUSTìZ SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 101097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS gO/DIE GRUNEN Drs.-Nr.: 6/8188 Thema: Kriminologischer Dienst des Freistaates Sachsen - Studie zur Legalbewährung von entlassenen Gefangenen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Vorbemerkung: Auf der Homepage des Justizministeriums wird der Kriminologische Dienst mit seinen Aufgaben und Zielen vorgestellt. Als laufendes Forschungsprojekt wird u.a. die Untersuchung der Legalbewährung von Inhaftierten, die nach $ 35 oder g 57 zu einer stationären Entwöhnungsbehandlung entlassen wurden, benannt." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz. sachsen. de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1 040E-KLR-239/1 7 Dresden, fi. Februar 2017 Hausanschrlft: Sächsisches Staatsminlsterium der Justlz Hospitalstraße 7 01 097 Dresden Briefpost tiber Deutsche Post 01 095 Dresden www.justiz.sachsen.de/smj Verkehrsverblndu ng: Zu eneichen mit Straßenbahnlinien 3,6,7,8,11 Parken und behinderlengerechter Zugang tiber Einfahrt Hospitalstraße 7 *Zugang lt¡r sleklronisch s¡gni€rle sowie ftlr verschlüsselte el€klron¡sche Dokumente nur über das Elektronische Gsr¡chls- und V€rualtungspostfach; nåhere lnformalionen untsr M.egvp.de Seite 1 von 5 STAATSI\4INISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN FE!-&rJ w Frage l: Wie viele und welche Forschungsvorhaben, Gutachten bzw. Stellungnahmen usw. wurden se¡t 2010 durch die Staatsregierung beim Kriminologischen D¡enst in Auftrag gegeben oder angeregt? Wenn keine Forschungsvorhaben, Gutachten bzw. Stellungnahmen in Auftrag gegeben wurden, warum nicht? Seit 2010 wurden nachfolgend benannte Forschungsvorhaben, Gutachten bzw. Stellungnahmen in Auftrag gegeben: die Evaluation des Jugendstrafvollzugs, die Evaluation der modularen Behandlung in der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen, die Evaluation der Behandlung von Sicherungsvenruahrten und lnhaftierten mit angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung, die Evaluation des Jugendstrafvollzugs in freien Formen, die Evaluation der Gartentherapie in der Justizvollzugsanstalt Zeithain, die Evaluation der Suchttherapie in der Justizvollzugsanstalt Zeithain, die Erhebung zur Abwendung der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafe (EFS), die Studie ,,Gewalt im Gefängnis", die Führungskräftebefragung zur Gesundheitsförderung im sächsischen Justizvollzug , die Studie ,,Soziale Beziehungen und spezielles Übergangsmanagement bei älteren Gefangenen", die Studie ,,Lebenslange Freiheitsstrafen - Gründe für die Fortdauer nach Mindestverbüßung ", die Bewertung wissenschaftlicher Publikationen Dritter, die Erstellung von Gutachten und Empfehlungen im Rahmen der Qualitätssicherung bei der Behandlungsplanung für Hochrisikotäter, das Auswerten von Daten bestimmter Gefangenengruppen. Seite 2 von 5 STAATSMINISTERIUIVI DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN ñar-\aárl w Frage 2: lnwieweit werden die Forschungsvorhaben, Gutachten bzw. Stetlungnahmen usw. des Kriminologische Dienst veröffentlicht? Wenn ja, wo und ¡n welcher Form? Wenn nein, warum nicht? Eine Liste der Veröffentlichungen in Fachzeitschriften oder Herausgeberwerken und die Kuzberichte zur Evaluation des Jugendstrafvollzugs finden sich in den beigefügten Anlagen 1 und 2. Die Veröffentlichungen und Kurzberichte sind grundsätzlich über nachfolgenden Link ersichtlich: https./iwww.justiz.sachsen.de/kd/content/712.htm Nicht veröffentlichte Stellungnahmen werden für die Justizvollzugsanstalten bzw. das Sächsische Staatsministerium der Justiz erstellt. Die Nichtveröffentlichung kann auf mehreren Gründen beruhen, wie zum Beispiel fehlender Erkenntnisgewinn für die Allgemeinheit , Datenschutz, Vorgänge zw internen Entscheidungsfindung oder zur Qualitätssicherung . Frage 3: ln welchem Stand der UmseEung befindet sich die Untersuchung der Legalbewährung von lnhaftierten, wann ist mit der Vorlage eines Ergebnisberichtes zu rechnen und in welcher Form ist eine Veröffentlichung des selbigen geplant? Die Untersuchung der Legalbewährung von lnhaftierten, bei denen nach g 35 BtMG und $ 57 SIGB die Strafvollstreckung zurückgestellt oder ausgesetzt wurde, um eine stationäre Entwöhnungsbehandlung anzutreten, ist abgeschlossen. Die Veröffentlichung ist in der Zeitschrift Bewährungshilfe, Herausgeber DBH-Fachverband für Soziale Arbeit, Strafrecht und Kriminalpolitik des Forum Verlag Godesberg geplant und wird unter dem in der Antwort zu Frage 2 benannten Link nach Veröffentlichung mitgeteilt. Seite 3 von 5 STAATSI\4INISTER¡UM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN llflIN9.HM *Jw Frage 4: Werden in die Untersuchung auch Gefangene einbezogen, d¡e innerhalb der Haft eine stationäre Entwöhnungsbehandlung absolvieren und wenn nicht, ist eine separate Untersuchung für diese Personengruppe geplant? Die Untersuchung bezieht sich ausschließlich autzut stationären Entwöhnungsbehandlung nach der Haft entlassene Gefangene. Eine Evaluation der Suchttherapie in der Justizvollzugsanstalt Zeithain ist wie in der Antwort zu Frage 1 bereits ausgefuhrt, bereits in Auftrag gegeben worden. Aufgrund der für die empirische Sozialforschung geringen Fallzahlen sind Ergebnisse allerdings erst in einigen Jahren zu enruarten. Frage 5: lnwieweit ist der Kriminologische Dienst konkret in die tägliche Arbeit der Justizvollzugsanstalten involviert und wirkt inwieweit an der Aus- und Fortbildung von J ustizvollzu gsbediensteten m it? Der Kriminologische Dienst ist wie folgt in die tägliche Arbeit der Justizvollzugsanstalten involviert: Qualitätssicherung bei der Betreuung und Behandlung der Untergebrachten in der Sicherungsverwahrung und grundsätzlich bei Gefangenen mit lebenslanger Freiheitsstrafe, insbesondere bei der Diagnostik und der Empfehlung zu notwendigen Therapiemaßnahmen, Koordinierung eines Expertenpools aus besonders qualifizierten Psychologen zur Prognosebegutachtung von Hochrisikotätern, Leitung der Steuerungsgruppe,,Mindeststandards für den Psychologischen Dienst", Beteiligung an Konsilen bei schwierigen Fragen zur Diagnostik, Behandlungsplanung sowie Gestaltung von Sicherungsmaßnahmen einzelner Gefangener, Beratung der Justizvollzugsanstalten und Fachabteilungen in der Aufsichtsbehörde hinsichtlich der Erstellung von Konzepten für die Behandlung von Untergebrachten in der Sicherungsverwahrung, die Suizidprävention, die Modulthe- Seite 4 von 5 STAATSMINISTERITJM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN IT.T-\!árJËHLrråVJ =)v rapie in der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen, die Diagnostik und Behandlung von Gefangenen mit ideologisch motivierten Gewaltstraftaten und die Behandlung suchtmittelabhängiger Gefangener. Fortbildungen für Bedienstete des sächsischen Justizvollzugs bietet der Kriminologische Dienst regelmäßig zu den Bereichen Suizidprävention und Krisenintervention, Kriminalprognose, Kriminologie und Traumatherapie sowie zu folgenden Themen an: ,,Umgang mit arabischen lnhaftierten", ,,Traumaspezifische Störu ngen", ,,Dissoziale Persönlichkeitsstörung", ,, Persönl ichkeitsstörungen", ,,Psychische Störungen bei lnhaftierten" und ,,Diagnostik und Therapie von Suizidalität". Der Kriminologische Dienst ist in die Ausbildung der Anwärter für die zweite Einstellungsebene der Laufbahngruppe 1 der Fachrichtung Justiz mit Schwerpunkt Justizvollzugsdienst im Rahmen des sachgebietsübergreifenden Unterrichts in einem Umfang von 24 Stunden eingebunden. ln diesem Rahmen werden insbesondere lnhalte zur Suizidprophylaxe, zur Suchtmittelabhängigkeit und zum Konfliktmanagement vermittelt. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Anlagen 2 Übersichten zu Frage 2 Seite 5 von 5 (zu Frase 2, Drs.-Nlåiå?;; Veröffentlichunsen: Hinz, S., Schwaz, M,lllleischner-Al-Mousawi, M., Hartenstein, S. & Boldt, A. (2016). Problemlaoen und Behandlunosbe rfe weiblicher J uqendstrafqefa nqener ZJJ Zeitschrift für J u ge n d kri m i n al re c ht u n d J u g e n d h ilfe, 27, 37 6-383. Hartensteiñ, S., Hinz, S. & Meischner-Al-Mousawi, M. (2016). Transparenz, Reflexion, Veränderung: Vom Beitrag der Evaluation des sächsischen Jugendstrafvollzugs für die Praxis. Forensische Psychiatrie und Psychotherapie - Werkstattschriften, 23 (2). Meischner-Al-Mousawi, M. & Hinz, S. (20f 6). Risiko- und indikationsorientierte psychologische Arbeit im Justizvollzug. Mindeststandards für den psychologischen Dienst des sächsischen Justizvollzugs. Forum Strafvollzug, 65 (1),40-45. Hartenstein, S., Hinz, S. & Meischner-Al-Mousawi, M. (20f6). Problem Suchtmittel: Gesundheitsfürsorge trifft Kriminaltherapie. 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Der Psychologische Dienst im Jugendstrafvollzug. ln Schweder (Hrsg.), H a nd b uch J uge nd strafvol lzug. Weinheim : J uventa. Seite 1 von 2 (zu Frase z, or..-r.rlåiå?åa; Hartenstein, S. & Hinz, S. 120141. Evaluation des Jugendstrafvollzuges in Sachsen - Erste Ergebnisse einer Befragung von lnhaftierten . Forum strafuottzug, 6s (2), 124-127. Meischner-Al-Mousawi, M. & Hinz, S. (20f1). Pessimistischer Optimismus: Es ist zwar manches heilbar, aber nichts heil. Forum Strafvollzug, 60 (S), 302-307. Krüger, M. (2010) Absc/t/ussô ericht zur Studie ..Soziale Beziehunqen speziel/es Uberaanosma qement bei álteren Gefanqenen" (Abschlussbericht). Leipzig Kriminologischer Dienst des Freistaates Sachsen Hinz, S. & Hartenstein, S. (20f 0). Jugendgewalt im Strafvollzug. ZJJ Zeitschrift für Jugendkriminalrecht und Jugendhilfe, 21, 176-182. Seite 2 von 2 (zu Frase z, or. -r.¡låiå?;r3 Kurzberichte zur Evaluation des Jugendstrafvollzugs in der Juqendstrafvollzuqsanstalt Req is-Breitinqen: Nr. 01 Klienten im Jugendstrafvollzug: eine erste Beschreibung (Januar 2014) Nr. 02 Behandlungsmaßnahmen: Bedarf und Versorgung (März 2014) Nr. 03 JSG vor Verlassen der JSA: Rückblick und Bewertungen (Mai 201a) Nr. 04 Veränderungen in Haft: lndikatoren für (Miss-)Erfolge? (Juti 2üa) Nr. 05 Leistungsmotivation: ein relevantes Merkmal? (Dezember 2014) Nr. 06 Schulische und berufliche Ausbildung und Arbeit (Juni 2015) N r. 07 Problem suchtm ittel : Gesu ndheitsfürsorge trifft Krim inaltherapie (November 2015) Nr. 08 Suizidalität und Suizidrisiko (September 2016) Seite 1 von 1 KA6-8188 Anlage 1 Anlage 2 2017-02-21T15:13:36+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes