STAATSTVUNISTERUJlVi DES INNERN Freistaat Hl SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 11-0141.51/7500 Präsidenten des Sächsischen Landtages Dresden, # . Februar 2015 Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Jähnigen, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/821 Thema: Fahrzeugkäufe und Leasing durch den Freistaat zwischen 2011 und 2014 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Besitzt der Freistaat Sachsen aktuell außer den beiden Rahmenverträgen mit der VW AG und der Adam Opel AG weitere Verträge für Fahrzeuge zu besonderen Konditionen für den Kauf bzw. das Leasing, wenn ja, mit welchen Herstellern? Neben den beiden Rahmenverträgen mit der VW AG und der Adam Opel AG besitzt der Freistaat Sachsen keine weiteren Rahmenverträge für Fahrzeuge. Frage 2: Wie viele Fahrzeuge hat der Freistaat Sachsen zwischen 2011 und 2014 gekauft oder geleast? (Bitte einzeln nach Jahresscheiben angeben) Die /|hzaWi der Fahrzeuge, die der Freistaat Sachsen zwischen 2011 und 2014//gelpuft oder geleast hat, sind der Anlage zu entnehmen. Mit freundlichen Grüßen Markus Ulbig Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden. Anlage Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/821 Thema: Fahrzeugkäufe und Leasing durch den Freistaat zwischen 2011 und 2014 Frage 2: Wie viele Fahrzeuge hat der Freistaat Sachsen zwischen 2011 und 2014 gekauft oder geleast? (Bitte einzeln nach Jahresscheiben angeben) Ressort 2011 2012 2013 2014 Kauf Leasing Gesamt Kauf Leasing Gesamt Kauf Leasing Gesamt Kauf Leasing Gesamt Sächsische Staatskanzlei 1 3 4 0 3 3 0 6 6 0 6 6 Sächsisches Staatsministerium des Innern 173 306 479 337 297 634 139 293 432 539 300 839 Sächsisches Staatsministerium der Finanzen 17 3 20 5 24 29 1 19 20 0 18 18 Staatsministerium für Kultus 2 2 4 7 3 10 0 3 3 3 3 6 Staatsministerium der Justiz 6 15 21 11 20 31 13 18 31 10 20 30 Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 22 4 26 19 5 24 4 8 12 23 12 35 Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz 16 5 21 3 7 10 8 8 16 16 8 24 Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft 45 41 86 99 44 143 76 57 133 66 57 123 Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 2 2 4 0 2 2 4 4 8 3 3 6 Gesamt 284 381 665 481 405 886 245 416 661 660 427 1087