STAATSM1N1STERIUM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs.-Nr.: 6/8213
Thema: Sondervermerke und Infozusätze zu Personen in IVO

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Welche konkreten personenbezogenen Daten werden unter der Kategorie
 „Sondervermerke zur Person" in der Datei Integrierte Vorgangsbearbeitung
 (IVO) auf welcher Rechtsgrundlage gespeichert?

In dem Datenfeld „Sondervermerk zur Person" werden Hinweise auf Nichtidentität
 mit anderen Personen, unplausible Daten (z. B. Angaben zum Geburtsdatum
 wie 29.02.1951) sowie Angaben zur Qualität und Herkunft der
Personenangaben erfasst, wenn die Daten zur Person nicht einem Dokument
 entnommen wurden. Die Datenspeicherung erfolgt gern. § 43 Sächs-
PolG.

Frage 2:
Welche konkreten personenbezogenen Daten werden unter der Kategorie
 „Infozusatz Person" in IVO auf welcher Rechtsgrundlage gespeichert
?

Das Datenfeld „Infozusatz zur Person" dient dem zuständigen Sachbearbeiter
 zur Kennzeichnung eines Personendatensatzes zur schnellen Orientierung
 bzw. dem Wiederauffinden innerhalb eines Ermittlungsvorgangs mit
einer großen Anzahl von Personendatensätzen. In der Vorgangsübersicht
ist eine Suche nach Inhalten der Kennzeichnung möglich. Die Datenspeicherung
 erfolgt gern. § 43 SächsPolG.

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
32-1053/17/158

Dresden/A. Februar 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSM1NISTER1UM
DES INNERN

g= Freistaat
SACHSEN

Fragef :
lnwie eit handelt es sich bei dieser Erfassung um ein Freitextfeld bzw. welche
Kate orie stehen bei der Erfassung zur Auswahl?

Beid D enfelder sind Freitextfelder.

Mit frburhdlichen Grüßen

v
Markus Ulbi

Seite 2 von 2


		2017-02-16T10:27:15+0100
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