5ÄCHSISCHE
STAATSKANZLEI

SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Li ndena u-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD)
Drs.-Nr.: 6/8289
Thema: Ausgaben im Rahmen der Zusammenarbeit mit Vereinen,

Verbänden, Gewerkschaften, Kirchen und sonstigen
gesellschaftlichen Gruppen 2015 und 2016

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage l: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 02 01 Titel 536 05 
-

Ausgaben im Rahmen der Zusammenarbeit mit Vereinen, Verbänden,
Gewerkschaften, Kirchen und sonstigen gesellschaftlichen Gruppen 

-in den Haushaltsjahren 2015 und 2016? (Bitte nach Haushaltsjahren
aufschlüsseln.)
Die in der Fragestellung genannte Haushaltsstelle Kapitel02 O1 Titel 536 05
existiert nicht. Die korrekte Haushaltsstelle lautet Kapitel 02 0l Titel 536 01.
lm Haushaltsjahr 2015 wurden im Kapitel 02 01 Titel 536 01 insgesamt
34.092,51€ und im Haushaltsjahr 2016 insgesamt 4.990,00 

€ verausgabt.

Frage 2: Aus welchen Gründen und in jeweils welcher Höhe fielen in
den Haushaltsjahren 2015 und 2016 Ausgaben für die Zusammenarbeit
mit welchen gesellschaftlichen Gruppen an? (Bitte nach Gründen und
Haushaltsjahren aufsch lüsseln.)
Die Staatsregierung geht davon aus, dass sich, im hier gegebenen
Sinnzusammenhang zur Frage 1, auch die Frage 2 auf die verausgabten
Mittel in der Haushaltsstelle Kapitel 02 01 Titel 536 01 bezieht.

Die erfragten Angaben sind der Tabelle in der Anlage 1 zu entnehmen.

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Zur Begründung der in der Anlage 1 aufgeführten Ausgaben wird zusätzlich auf die
Erläuterungen zur Haushaltsstelle Kapitel02 01 Titel 536 01 im Einzelplan 02 des vom
Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltsgesetzes 201512016 verwiesen: ,,Die
Zusammenarbeit mit Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften, Kirchen und sonstigen
gesellschaftlichen Gruppen soll gestärkt werden. Hauptanliegen ist dabei insbesondere
der Dialog über wegweisende politische Fragen, die Einbeziehung bei der politischen
Meinungsbildung und die inhaltliche Vorbereitung von Gesprächen zwischen dem
Ministerpräsidenten und den lnstitutionen. Ein einheitliches Auftreten gegenüber den
lnstitutionen soll gefördert und Synergieeffekte erschlossen werden."

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Fritz aeckel

L4

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