STAATSMINISTERIUM DES INNERN SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/8345 Thema: Personalbestand des Operativen Abwehrzentrums (OAZ) im Monat Januar 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Über welchen Personalbestand verfügte das OAZ zum Stichtag 31. Januar 2017? (Bitte aufschlüsseln nach Ermittlungsabschnitten, Diensteinheiten, zugehörigen Dienststellen.) Frage 2: Bei wie vielen Angehörigen des OAZ im Sinne der Frage 1 handelt es sich um Beamte, die welchen Spezialeinheiten (beispielsweise MEK ST) zugeordnet sind? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 4 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/8259 verwiesen. Frage 3: Bei wie vielen Angehörigen des OAZ im Sinne der Frage 1 handelt es sich um Beamte, die vom Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen abgeordnet sind, und wie viele Beamte, die dem OAZ angehören, waren im gleichen Monat zum LfV abgeordnet? Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/6950 verwiesen. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-1053/21/7 Dresden, 7 / 1 Februar 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern VVilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 votvw.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Frage 4: Wie viele neue Ermittlungsverfahren (bitte aufschlüsseln nach PMK-Bereich und Straftebestand) hat das OAZ im Monat Januar 2017 zur Sachbearbeitung übernom Men? 1 7Es wird apf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs.- Nr. 6/825 verwiesen. Mit freundlichen Grüßen ( Markus Ulbi Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 2017-02-17T12:47:52+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes