STAATSMINISTERIUM DES INNERN SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/8395 Thema: Schusswaffeneinsatz der sächsischen Polizei 2006-2013 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie oft musste in den Jahren 2006 bis 2013 von der sächsischen Polizei im Einsatz Gebrauch von der Schusswaffe gemacht werden? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr und Grund des Einsatzes!) Es wird auf die Anlage verwiesen. Frage 2: Wie viele Beamte der sächsischen Polizei haben in den Jahren 2006 bis 2013 sich selbst oder Kollegen im Einsatz oder im Schießtraining durch Schusswaffengebrauch bzw. durch Schießunfall getötet oder verletzt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Training, Einsatz, Selbst-, Fremdverletzung!) Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass die für die Beantwortung der Frage notwendigen Angaben nicht statistisch erfasst werden. Daher wurde hilfsweise auf noch vorhandene Unterlagen zu Dienstunfallanzeigen zurückgegriffen . Freistaat SACHSEN . , Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-1053/21/23 ?Dresden, . März 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Jahr Anzahl der Verletzungen davon Training davon Einsatz davon Fremdverletzung davon Eigenverletzung 2006 3 3 0 0 3 2007 0 0 0 0 0 2008 2 2 0 0 2 2009 2 2 0 . 0 2 2010 3 3 0 0 3 201 0 0 0 0 0 2012 1/1 1 0 0 1 2013 Of 0 0 0 0 I Mit i reldlichen Grüßen ih. 1 I Markus Ulbia Anlage Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 Anlage zu Drs.-Nr. 6/8395 Jahr Anzahl Grund des Einsatzes 2006 272 272 x Tötung von Tieren 2007 320 1 x Warnschuss im Rahmen der Notwehr / Nothilfe wegen Leibes- und Lebensgefahr 2 x Warnschuss zur Fluchtvereitelung bei Verdacht eines Verbrechens oder eines gleichgestellten Vergehens 5 x Notwehr / Nothilfe wegen Leibes- und Lebensgefahr 1 x Fluchtvereitelung bei Verdacht eines Verbrechens oder eines gleichgestellten Vergehens 311 x Tötung von Tieren 2008 461 2 x Warnschuss im Rahmen der Notwehr / Nothilfe wegen Leibes- und Lebensgefahr 3 x Notwehr / Nothilfe wegen Leibes- und Lebensgefahr 1 x Fluchtvereitelung bei Verdacht eines Verbrechens oder eines gleichgestellten Vergehens 455 x Tötung von Tieren 2009 384 1 x Warnschuss im Rahmen der Notwehr / Nothilfe wegen Leibes- und Lebensgefahr 1 x Warnschuss zur Fluchtvereitelung von Gefangenen 3 x Fluchtvereitelung bei Verdacht eines Verbrechens oder eines gleichgestellten Vergehens 379 x Tötung von Tieren 2010 462 2 x Warnschuss zur Fluchtvereitelung bei Verdacht eines Verbrechens oder eines gleichgestellten Vergehens 1 x Verhinderung eines Verbrechens oder eines gleichgestellten Vergehens 3 x Fluchtvereitelung bei Verdacht eines Verbrechens oder eines gleichgestellten Vergehens 456 x Tötung von Tieren 2011 439 2 x Notwehr / Nothilfe wegen Leibes- und Lebensgefahr 3 x Fluchtvereitelung bei Verdacht eines Verbrechens oder eines gleichgestellten Vergehens 434 x Tötung von Tieren Seite 1 von 2 Anlage zu Drs.-Nr. 6/8395 2012 484 1 x Warnschuss im Rahmen der Notwehr! Nothilfe wegen Leibes- und Lebensgefahr 2 x Warnschuss zur Fluchtvereitelung bei Verdacht eines Verbrechens , , oder eines gleichgestellten Vergehens 2 x Notwehr / Nothilfe wegen Leibes- und Lebensgefahr 2 x Fluchtvereitelung bei Verdacht eines Verbrechens oder eines gleichgestellten Vergehens 477 x Tötung von Tieren 2013 497 3 x Warnschuss im Rahmen der Notwehr / Nothilfe wegen Leibes- und Lebensgefahr 1 x Warnschuss zur Fluchtvereitelung bei Verdacht eines Verbrechens oder eines gleichgestellten Vergehens 1 x Notwehr! Nothilfe wegen Leibes- und Lebensgefahr 3 x Verhinderung eines Verbrechens oder eines gleichgestellten Vergehens 2 x Fluchtvereitelung bei Verdacht eines Verbrechens oder eines , gleichgestellten Vergehens 487 x Tötung von Tieren Seite 2 von 2 2017-03-03T08:18:35+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes