STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/8427 Thema: Zustand sowie Aus- und Neubaubedarf des Mulderadweges Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 64-1053/50/33 Dresden, Q 7. fän 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welchem Zustand befindet sich aktuell der Mulderadweg (einschließlich seiner beiden Teilrouten entlang der Freiberger und Zwickauer Mulde) auf jeweils welchen Teilabschnitten und von welchen Teilabschnitten ist der Staatsregierung aus welchen Gründen der Zustand unbekannt? Der Zustand der Abschnitte des Mulderadweges ist in den Radwegekarten Sachsen, die auf dem Radwegportal des Freistaates Sachsen unter http://www.list.smwa.sachsen.de/radverkehr/ abrufbar sind, dargestellt. Da¬ bei wird zwischen guter Befahrbarkeit und mangelhaftem bzw. unbekanntem Zustand unterschieden. Die Daten beruhen auf Angaben der Landkreise im Zuge der Fortschreibung der Radverkehrskonzeption des Freistaates Sach¬ sen 2014. Gegenwärtig erfolgt eine systematische Bestandserfassung der Routen des SachsenNetz Rad. Für den Mulderadweg in den Landkreisen Nordsachsen und Leipzig werden die Daten derzeit aufbereitet und die Rad¬ wegekarten fortgeschrieben. Danach weist der Radweg in den beiden Land¬ kreisen überwiegend eine gute Befahrbarkeit (keine Oberflächenschäden) bis mittlere Befahrbarkeit (einzelne Flickstellen, Risse, Ausbrüche) auf. Des Weiteren wurde in Verantwortung der Leipzig Tourismus und Marketing GmbH die Koordinierungsstelle Muideradweg eingerichtet. Auf www.mulderadweQ.de sind Informationen hinsichtlich der Oberflächenart der Routenabschnitte abrufbar. Zertifikat seit 2006 audit bcrufundfamllie Seite 1 von 6 Hausanschrift: Sächsisches Sfaatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung; Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haitestelle Carotaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Frage 2: Welche Behörde(n) ist/sind als Baulastträger für die Instandhaltung welcher Teilabschnitte des Mulderadweges verantwortlich und wie stellt sich der aktuelle Bedarf zum Aus- oder Neubau welcher einzelner Teil¬ abschnitte des Mulderadweges dar? Der Mulderadweg wird auf öffentlichen Straßen und Wegen unterschiedlicher Baulast¬ träger geführt: • über wenig mit Kraftfahrzeugen befahrene Kreis- oder Gemeindeverbindungs¬ straßen, teilweise über selbständige Rad-/Gehwege (teils auf ehemaligen Bahntrassen) sowie über öffentliche Feld- und Waldwege. Zuständig sind ent¬ sprechend Sächsischem Straßengesetz die jeweiligen kommunalen Straßen¬ baulastträger. • über Straßen oder straßenbegleitende Geh-/Radwege in der Baulast des Bun¬ des (Auftragsverwaltung) oder des Freistaates Sachsen. Die Aufgaben der Un¬ terhaltung und Instandsetzung dieser Abschnitte nehmen gemäß Sächsischem Straßengesetz die Landkreise wahr. Der Routenverlauf des Mulderadweges und Bestand der Radverkehrsanlagen kann den jeweiligen Radwegekarten Sachsen auf http://www.list.smwa.Sach¬ sen.de/radverkehr/ entnommen werden. Eine Gesamtübersicht der Zuständigkeiten liegt nicht vor. Die Ableitung von Aus- und Neubaubedarf der Abschnitte in kommunaler Baulast liegt in deren Zuständigkeit. Der Freistaat Sachsen fördert Einzelmaßnahmen mit bis zu 90 % der Kosten über die „Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirt¬ schaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB)" und eine jährliche Instandsetzungs- und Erneue¬ rungspauschale. Derzeit liegen keine Anträge vor. Zur Abstimmung und Koordinierung von Maßnahmen im SachsenNetz Rad dienen auch die Regionalen Arbeitsgemeinschaften Radverkehr. Erforderlicher Aus- und Neubaubedarf für Abschnitte an Bundes- und Staatsstraßen wurde mit der Fortschreibung der Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 ermittelt und entsprechend der Dringlichkeit in die Klassen A, B und C eingeordnet. Maßnahmen der Klasse A haben dabei die höchste Priorität und sollen bis zum Jahr 2025 umgesetzt werden. Der Bedarf kann ebenfalls den Radwegkarten entnommen werden. Hinsichtlich geplanter oder durchgeführter Instandhaltungsmaßnahmen wird auf die Zuständigkeit der Landkreise verweisen. Frage 3: Welche Maßnahmen zum Aus- oder Neubau sowie zur Instandhaltung welcher Teilabschnitte des Mulderadweges wurden seit 2005 in Verant¬ wortung welches Baulastträgers durchgeführt und in welcher Höhe wurden dafür Mittel des Freistaates Sachsen aufgewendet? Durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr wurden folgende Maßnahmen an Radwegen durchgeführt, über die der Mulderadweg verläuft: Seite 2 von 6 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Baulastträger Bund • Abschnitt Aue - Wolfsgrün als straßenbegleitender Radweg der B 283, Ver¬ kehrsfreigabe 2013, rund 6,3 Mio. € Baulastträger Freistaat Sachsen • Abschnitt Thallwitz - Würzen als straßenbegleitender Radweg der S 11 • Abschnitt Würzen - Trebsen - Grimma (auf alter Bahntrasse) durch Anlie¬ gerkommunen, Verkehrsfreigabe 2004 (zukünftig Routenverlegung auf diese Trasse geplant). Instandsetzung Seit 1. August 2008 sind die Landkreise im Rahmen der Unterhaltungspflicht für die Instandsetzung der in Baulast des Bundes und des Freistaates befindlichen Verkehrs¬ anlagen, über die auch der Mulderadweg verläuft, zuständig. Förderung von Maßnahmen mit Mitteln des Freistaates Sachsen/ des Bundes Durch Hochwasserereignisse 2002 und 2013 wurden große Teile der Infrastruktur mehrfach zerstört und in den darauffolgenden Jahren im Rahmen des Wiederaufbau¬ programms erneuert oder instandgesetzt. Teilweise wurden bauliche Maßnahmen des Hochwasserschutzes und die Wiederherstellung von Wegeinfrastruktur kombiniert. Die Zuständigkeit für das Programm lag bei den Regierungspräsidien bzw. Landesdirektio¬ nen. Nach weitgehendem Abschluss der Schadensbeseitigung vom Augusthochwasser 2002 wurden im Jahr 2011 Anträge auf Zuwendungen nach der RL KStB für eine Er¬ neuerung der Fahrradwegweisung auf Grundlage der Richtlinien zur Fahrradwegwei¬ sung im Freistaat Sachsen gestellt: Landkreis / kreisfreie Stadt Bezeichnung Fördervorhaben Zuwendung Landkreis Leipzig Wegweisungskonzept Mulderadweg 43.247,99 € Landkreis Nordsachsen Umsetzung des Wegweisungskonzeptes Mulderadweg 23.327,93 € Landkreis Mittelsach¬ sen Umsetzung des Wegweisungskonzeptes Mulderadweg im Landkreis Mittelsachsen 39.564,90 € Die Förderung von Bau und Ausbau überregionaler Radwege ist erst mit der RL KStB vom 9. Dezember 2015 möglich. Vorher lag dies in der Zuständigkeit der Regierungs¬ präsidien bzw. Landesdirektionen/Bereiche Wirtschafts-ZTourismusförderung (GA). Hierzu liegen keine Angaben vor. Im Juni 2013 wurden infolge des erneuten Hochwasserereignisses entlang der Mulde wieder große Teile der Wegeinfrastruktur beschädigt oder zerstört. Für den Wiederauf¬ bau nach diesem zweiten Hochwasserereignis erhalten die kommunalen Baulastträger Zuwendungen der Bundesrepublik Deutschland und des Freistaates Sachsen aus dem Aufbauhilfefonds 2013 auf der Grundlage der „Gemeinsamen Richtlinie der sächsi¬ schen Staatsministerien zur Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hoch¬ wasserschäden 2013 (RL Hochwasserschäden 2013)": Seite 3 von 6 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEIN lfd. Nr. Leistungsemp¬ fänger Landkreis/ kreis¬ freie Stadt Bezeichnung Förder¬ vorhaben Bewilligung bisherige Auszahlung 1 Stadt Grimma Leipzig Wiederherstellung Mulderadweg Grimma bis Gemarkungsgrenze Schaddel 375.995,42 € 247.005,87 € 2 Gemeinde Bennewitz Leipzig Wiederherstellung Rad¬ wanderweg Muldental Bereich "Roihersdorf" 223.348,14 € 223.348,14 € 3 Stadt Grimma Leipzig Instandsetzung Mulde¬ radweg vom Oberwerder /Fährstraße/incl. Wiederherstellung Böhl'sche Wiesen in Grimma 459.006,81 € 459.006,81 € 4 Große Kreisstadt Rochlitz Mittelsachsen Sanierung Muldental¬ radweg von Brücke über den Wehrgraben zur Muldeninsel bis Hochu¬ ferstraße 76,697,36 € 76.697,36 € 5 Gemeinde Thall¬ witz Leipzig Wiederherstellung Mulderadweg von Canitz über Wasewitz nach Thallwitz, 1. Bauabschnitt 219.178,04 € 214,879,82 € 6 Große Kreisstadt Zwickau Zwickau Instandsetzung Mulde¬ radweg am Brückenberg 16.385,70 € 16.385,70 € 7 Landkreis Zwickau Zwickau ID 9754 Wiederinstand¬ setzung Muldentalrad¬ weg Abschnitt Wolkenburg - Goldene Aue bis Thierbach 91.750,30 € 91.750,30 € 8 Stadt Lunzenau Mittelsachsen Sanierung Mulderad¬ wanderweg ab Wehr in Lunzenau bis Küblers Brücke 27.000,00 € 0,00 € 9 Stadt Roßwein Mittelsachsen Sanierung Muldental¬ radweg 188.214,08 € 188.214,08 € 10 Stadt Grimma Leipzig Wiederherstellung Muldewanderweg Golzern - Nerchau 196.451,27 € 196.451,27 € 11 Stadt Grimma Leipzig Wiederherstellung Muldentalbahnradweg Grimma- Bahren 102.251,87 € 102.251,87 € 12 Stadt Grimma Leipzig Wiederherstellung Steinbogenbrücke und Mulde¬ radweg von der Hängebrücke zur Pöppelmannbrücke und zur Hospitalschänke 245.439,50 € 245.439,50 € 13 Stadt Döbeln Mittelsachsen Instandsetzung Mulde¬ talweg 355.280,06 € 355.280,06 € 14 Stadt Roßwein Mittelsachsen Instandsetzung Radweg in Richtung Döbeln 83.486,75 € 83.486,75 € Seite 4 von 6 STAATSMINISTERIUIVI FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN 15 Gemeinde Zschepplin Nordsachsen Z-11 Instandsetzung und nachhaltiger Wiederauf¬ bau des ungebundenen Weges (Wirtschaftsweg und überregionaler Rad¬ weg (Mulderadweg), Verbindungsweg - Länge 1.700m) 170.624,62 € 170.624,62 € 16 Gemeinde Löbnitz Nordsachsen Wiederherstellung Weg am Muldedamm (Kombi¬ nierter Deichverteidi¬ gungsweg, Überregionaler Radweg, Ländlicher Weg) 1,379.222,65 € 0,00 € 17 Gemeinde Löbnitz Nordsachsen Wiederherstellung Weg am Muldedamm (Kombi¬ nierter Deichverteidi¬ gungsweg, Überregionaler Radweg, Ländlicher Weg) 1.379.222,65 € 0,00 € 18 Gemeinde Thall¬ witz Leipzig Wiederherstellung Mulderadweg von Canitz über Wasewitz nach Thallwitz, 2. Bauabschnitt 370.409,78 € 16.146,74 € 19 Gemeinde Bennewitz Leipzig Wiederherstellung Rad¬ wanderweg Muldental Bereich "Schusterbusch" 477.549,38 € 0,00 € 20 Gemeinde Bennewitz Leipzig Wiederherstellung Rad¬ wanderweg Muldental Bereich "Muldenbrücke Grubnitz bis 8 11" 337.844,81 € 0,00 € 21 Gemeinde Bockau Erzgebirgskreis Muldenweg - Wiederher¬ stellung Straße und Radweg 34.497,15 € 0,00 € 22 Zweckverband Muldentalradweg Wiederherstellung von Banketten und Böschun¬ gen beim Muldentalrad¬ weg KM 54-6 14,482,89 € 14.482,89 € 24 Gemeinde Mülsen Zwickau 5290 Instandsetzung Radweg unterhalb Flo߬ brücke OT Niedermülsen 31.945,96 € 31.945,96 € 25 Gemeinde Lich¬ tenberg/Erzgeb. Mittelsachsen Sanierung Radweg an der Mulde in Lichtenberg 19.255,44 € 19.255,44 € 26 Stadt Lunzenau Mittelsachsen Sanierung Muldenradwanderweg Lunzenau, Waldgebiet ab Küblers Brücke Richtung Göhren 6.324,90 € 6.324,90 € 27 Stadt Bad Düben Nordsachsen Instandsetzung öffentli¬ cher Feldweg Nr.41 (Mulderadweg) 53,633,98 € 0,00 € 28 Verwaltungsver¬ band Eilenburg- West Nordsachsen Z-07 Instandsetzung des Mulderadweges 571.400,81 € 301.010,82 € Darüber hinaus liegt keine Übersicht zu Maßnahmen in kommunaler Verantwortung vor. Seite 5 von 6 STAATSMINISTERIII IV1 FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR SACHSEN Freistaat Frage 4: Welche weiteren Maßnahmen zum Aus- oder Neubau sowie zur In¬ standhaltung des Mulderadweges werden aktuell mit welchem Kosten¬ rahmen geplant oder durchgeführt (Bitte geben Sie die jeweiligen Teilabschnitte mit jeweiliger Streckenlänge, dem Stand der (Vor-)Planung, den (geplanten) Beginn des Planfeststellungsverfahrens sowie der Baumaßnahmen und das voraussichtliche Fertigstellungsda¬ tum an)? Durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr werden folgende Maßnahmen ge¬ plant: ® B 283 Radweg nördlich Eibenstock, Länge 1,41 km. derzeit Vorentwurf, Fertig¬ stellungstermin noch unbestimmt, • B 175 Radweg Remse - Kertsch, derzeit Vorplanung, Fertigstellungstermin noch unbestimmt. Durch den Zweckverband Muldentalradweg werden folgende Maßnahmen geplant: • B 283 Radweg Wolfsgrün - Eibenstock, Länge 5,00 km, derzeit Vorplanung, Fertigstellung noch unbestimmt, • B 283 Radweg Eibenstock - Schönheide, Länge 3,60 km, derzeit Vorplanung, Fertigstellung noch unbestimmt. Es liegen derzeit keine Anträge für Zuwendungen für Vorhaben am Mulderadweg nach Regelförderung gemäß der RL KStB vor. Darüber hinaus liegt keine Übersicht zu Maßnahmen in kommunaler Verantwortung vor. Frage 5: Wie viele Unfälle mit Beteiligung von Fahrradfahrenden wurden seit 2005 pro Kalenderjahr aufweichen Teilabschnitten des Mulderadweges registriert und in wie vielen dieser Fälle waren die Unfälle auf den Zu¬ stand der Fahrbahn oder auf fehlende Straßenquerungshilfen zurückzu¬ führen? (bitte nach Jahr, Lebensalter der Unfallbeteiligten, Unfall¬ schwere aufschlüsseln) Entsprechend der Fragestellung können keine Unfälle von Fahrradfahrenden auf den Teilrouten des Mulderadweges entlang der Freiberger und Zwickauer Mulde recher¬ chiert werden, da eine ortsgenaue Lokalisierung von Unfällen auf Radwegen aufgrund fehlender Adressangaben nicht möglich ist. Mit freundlichen Grüßen \ Seite 6 von 6 2017-03-07T15:13:15+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes