STAATSMìNISTERITJM
DER JUSTIZ

SACHSISCHES STMTSMINISTERIUM DER JUSTIZ
Hospitalstraße 7 | 01097 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Li ndena u-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Muster, AfD- Fraktion
Drs.-Nr.: 6/8463
Thema: Elektronisches Grundbuch

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:

,,Das Grundbuch wird mittlelweile elektronisch geführt. Es ist für den
Nachweis des Eigentums an einem Grundstück unverzichtbar."

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele Sicherungskopien des elektronischen Grundbuches gibt es
an sächsischen Amtsgerichten?

ln Sachsen werden zwei Sicherungskopien des elektronischen Grundbuchs
vorgehalten. Davon eine in einer Backup-Umgebung an einem georedundanten
 Standort.

Freistaat
SACHSEN

Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 351 564-1500
Telefax +49 351 564-1509

staatsminister@
smj justiz.sachsen.de*

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
10408-KLR-442t17

Dresden,
).ttiazzolz

Hausanschrlft:
Såchslsches Staatsml nisterium
der Justlz
Hospitalstraße 7
01 097 Dresden

Briefpost über Deutsche Post
01 095 Dresden

www justiz sachsen de/smj

Verkehrsverbind ung:
Zu erreichen mit
Straße n ba h n lin ie n
3,6,7, 8, 11

Parken und behindertengerechter
 Zugang über
Einfahrt Hospitalstraße 7

'Zugang firr el€klronisch signi€rte sowie
fùr verschliiss€lte êl€ktronisch€ Dokum
€ntê nur über das Elektronischê
Gerichts- und V€Maltungspostf€ch;
nåhere lnformalionen unter
w€gvp d6

Seite 1 von 2



STAATSM INISTERIUM
DER JUSTìZ

Freistaat
SACHSEN

ÐL\,IJMt*d
-v

Frage 2:
Was ist bzw. wird mit den vormals auf Papier geführten Grundbüchern in Sachsen
 geschehen?

Die Papiergrundbûcher werden vollständig bei den Amtsgerichten aufbewahrt.

Frage 3:
Falls die elektronischen Grundbücher vernichtet wlirden:
a. lnwiefern ließen sich diese wiederherstellen?
b. Welche Nachweise könnten Bürger erbr¡ngen, um ihr Eigentum zu belegen?

Sollte das elektronische Grundbuch abhandenkommen oder zerstört werden, ließe es
sich zunächst aus den beiden Sicherungskopien wiederherstellen. Sollten sowohl das
elektronische Grundbuch als auch beide Sicherungskopien abhandenkommen oder
zerstört werden, könnte das elektronische Grundbuch nach $ 148 der Grundbuchordnung
 in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Mai 1994 (BGBI I S. 1114), die zuletzt
 durch Artikel 16 des Gesetzes vom 21. November 2Q16 (BGBI. I S. 2591) geändert
worden ist, i. V. m. der Verordnung über die Wiederherstellung zerstörter oder abhanden
 gekommener Grundbücher und Urkunden in der im BGBI. Teil lll, Gliederungsnummer
 315-11-4, veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch Artikel 23
des Gesetzes vom 8. Dezember 2010 (BGBI I S. 1864) geändert worden ist, wiederhergestellt
 werden. Zur Beantwortung im Übrigen wird auf den lnhalt der vorbenannten
Vorschriften verwiesen.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Gemkow

Seite 2 von 2


		2017-03-06T15:17:26+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes