SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSM1N1STER1UM DER F1NANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Muster, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/8509 Thema: Neues Steuerungsmodell Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen: • Die Fragen werden - soweit möglich - bezogen auf die einzelne NSM- Einrichtung („Organisationseinheit"), d. h. für Staatsbetriebe und andere NSM-Einrichtungen und für den Gesamtzeitraum seit Beginn der NSM- Umsetzung im Jahr 2003 beantwortet. • Die Beantwortung der Fragen 1, 3, 4 und 5 erfolgt zum Stichtag 31. Dezember 2016. • Die Beantwortung der Frage 2 erfolgt zum Stichtag 31. Dezember 2015. Frage 1: Für welche Organisationseinheiten in Sachsen wurde das Neue Steuerungsmodell wann eingeführt? Es wird auf die tabellarische Übersicht in der Anlage 1 verwiesen. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/29-H 1322/195/5- 201717915 Dresden, AQ . März 2017 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. •Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen .de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunqen. STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN Frage 2: Was hat die Einführung des Neuen Steuerungsmodells für die einzelnen Organisationseinheiten bisher jeweils gekostet? (Bitte die Kosten nach einzelnen Posten aufschlüsseln) Es wird auf die tabellarische Übersicht in der Anlage 2 verwiesen, die auf der unverändert übernommenen kumulierten und direkt zuordenbaren Kostenmeldung der Ressorts zum Stand 31. Dezember 2015 beruht. Frage 3: Aus welchen Gründen wurde für die jeweiligen Organisationseinheiten das Neue Steuerungsmodell eingeführt und welche tatsächlichen Vorteile hat das Neue Steuerungsmodell bisher den einzelnen Organisationseinheiten gebracht? Mit der Errichtung eines Staatsbetrieb ist dieser aufgrund § 26 SäHO in Verbindung mit den Ausführungen zu § 26 VwV-SäHO, § 74 SäHO und VwV-NSM verpflichtet, die Doppische Buchführung einzuführen und das Neue Steuerungsmodell anzuwenden. Die NSM-Einführung in der JVA Waldheim erfolgte auf Grundlage des Kabinettsbeschlusses Nr. 04/0382 vom 12. September 2006, mit dem die JVA Waldheim als Modelleinrichtung im Sinne des NSM-Rahmenhandbuchs benannt wurde. Der Nutzen des NSM liegt insbesondere in einer vollständigen und periodengerechten Abbildung von Aufwendungen und Erträgen und einer am Ergebnis statt am Input orientierten Steuerung der Verwaltung. Die Vorteile sind abhängig vom Umsetzungsumfang und vom Adressatenkreis. Im Einzelnen : 1. Die Einrichtung eines doppischen externen Rechnungswesens (Fachkonzept Buchhaltung ) führt zu einem vollständigen und periodengerechten Ausweis von Aufwendungen und Erträgen sowie zu einem vollständigen Vermögensnachweis, der auch eine systematische Integration („Konsolidierung") wirtschaftlich oder rechtlich verselbstständigter Organisationseinheiten (Staatsbetriebe, Eigengesellschaften, Beteiligungen ) ermöglicht. Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN STAATSM1N1STER1UM DER FlNANZEN 2. Die Einrichtung eines internen Rechnungswesens (Fachkonzepte Stundenrechnung , Leistungsrechnung, Kostenrechnung, Controlling) ermöglicht einen produktorientierten Ausweis von Kosten und Erlösen. Damit wird dem Staatsbetrieb eine Beurteilung des Budgets unter den Gesichtspunkten der fachlichen Schwerpunktsetzungen und der Effektivität und Effizienz staatlichen Handelns ermöglicht. zugleich werden den Steuerungsverantwortlichen zusätzliche Entscheidungsgrundlagen zur Verfügung gestellt. 3. Die Einrichtung der SOLL-Fachkonzepte (Planung/Zielvereinbarung, Budgetierung) setzt für die Steuerungsverantwortlichen Anreize, Wirtschaftlichkeitspotenziale zu heben. Frage 4: Welche rechtlichen Grundlagen mussten für die Einführung des Neuen Steuerungsmodells geschaffen, angepasst oder geändert werden? Die koordinierte Einführung betriebswirtschaftlicher Methoden und Steuerungselemente ist in den§§ 7, 7a, 26 und 74 SäHO in Verbindung mit VwV SäHO verankert und wird durch die Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung zur koordinierten Einführung des neuen Steuerungsmodells in der Sächsischen Staatsverwaltung (VwV- NSM) vom 17. Oktober 2008 näher ausgestaltet. Frage 5: Welche Zielvereinbarungen mit welchen Inhalten wurden bisher mit welchen Organisationseinheiten geschlossen und wurden die vereinbarten Ziele bisher erreicht; wenn nein, warum nicht? NSM-Einrichtungen, die eine Ressortvereinbarung abgeschlossen haben, schließen jährlich eine Zielvereinbarung mit dem für sie zuständigen Fachressort ab. Zu Inhalt und Zielerreichung bei den genannten NSM-Einrichtungen wird auf die tabellarische Übersicht der Anlage 3 verwiesen . Mit freundlichen Grüßen Ph#-u!and Anlagen Seite 3 von 3 Freistaat SACHSEN Anlage 1: NSM-Einrichtungen (Stand: 31.12.2016) Organisationseinheit/NSM-Einrichtung UV/AV1 Zeitpunkt Ressortvereinbarung (RV) Zeitpunkt Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste (SID) UV Jan 08 Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (GeoSN) UV Feb 08 Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) AV Aug 05 X Jun 15 Justizvollzugsanstalt Waldheim (JVA Waldheim) UV Apr 04 X Jun 07 Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen (SME) AV Jan 15 Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) AV Jun 05 X Mrz 11 Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) AV Jan 08 Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft (BfUL) AV Sep 07 Staatsbetrieb Sächsische Gestütsverwaltung (SGV) AV Okt 10 Landesamt für Archäologie (LfA) UV Aug 04 X Jan 08 Sächsische Staatstheater (SST) AV Sep 14 Staatliche Kunstsammlungen Dresden (SKD) UV Jul 04 X Nov 09 Deutsche Zentralbücherei für Blinde zu Leipzig (DZB) AV Feb 14 Sächsische Landesbibliothek – Staats- und Universitätsbibliothek Dresden (SLUB) AV Aug 11 X Okt 12 1 UV = Umsetzungsvereinbarung, AV = Anpassungsvereinbarung Anlage 2: Übersicht der Kosten NSM-Einführung (Stand: 31.12.2015); Angaben in Tsd. EUR Organisationseinheit/NSM-Einrichtung Konzeptkosten IT-Kosten Summe Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste (SID) 440 372 812 Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (GeoSN) 57 704 761 Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) 350 497 847 Justizvollzugsanstalt Waldheim (JVA Waldheim) 194 322 516 Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen (SME) 0 0 0 Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) 190 235 425 Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) 302 0 302 Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft (BfUL) 6 192 198 Staatsbetrieb Sächsische Gestütsverwaltung (SGV) 6 12 18 Landesamt für Archäologie (LfA) 236 413 649 Sächsische Staatstheater (SST) 0 0 0 Staatliche Kunstsammlungen Dresden (SKD) 571 200 771 Deutsche Zentralbücherei für Blinde zu Leipzig (DZB) 45 148 193 Sächsische Landesbibliothek – Staats- und Universitätsbibliothek Dresden (SLUB) 333 27 360 Ressort: NSM-Einrichtung: SMF Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement Zielvereinbarung Geschäftsjahr Prioritäre Ziele Zielerreichung ja/nein Begründung bei Zielverfehlung Einhaltung Erfolgs- und Finanzplan ja Einführung VIS.SAX ja Fortführung der Einführung NSM-Software "agresso" ja Schaffung/Weiterentwicklung einer Schnittstelle IST-Kostenabrechnung Bundesbau ja Einhaltung Erfolgs- und Finanzplan Erreichen eines uneingeschränkten Bestätigungsvermerks Jahresabschluss Fortführung der Einführung NSM-Software "agresso" Beschaffung und Einführung eines Reporting- und Analysetools Vorziehen von Maßnahmen SIB 2020 aus dem Umsetzungskonzept Shared Service Center Anlage 3: Übersicht Zielvereinbarungen Ressort - NSM-Einrichtung gem. NSM-Rahmenhandbuch, Fachkonzept H. Planung/Zielvereinbarung Zielabrechnung ausstehend 2015 2016 Ressort: NSM-Einrichtung: SMJus Justizvollzugsanstalt Waldheim Zielvereinbarung Geschäftsjahr Prioritäre Ziele Zielerreichung ja/nein Begründung bei Zielverfehlung 2008 Steigerung des Betriebsergebnisses Buchbinderei, Druckerei und Metallbetrieb um 5 % ja Steigerung der Beschäftigungsquote von knapp 90 % auf 93 % ja Beibehaltung der durchschnittlichen vierteljährlichen 4,5 Krankheitstage pro Bed. ja Gewährung von sportlicher Aktivität von wöchentlich vier Stunden außerhalb der üblichen Hofgangszeiten ja Überstundenabbau um 10 % ja Erstellung der Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Auslieferung. nein Aufgrund des Arbeitsanfalls waren Prioritäten zu setzen. Vorrang hatten dabei die Einweisung und Kontrolle der Gefangenen. Rechtzeitige Buchung und Übermittlung von Eingangsrechnungen an die Landesjustizkasse unter Beachtung der Zahlungsziele und Ausnutzung von Skonti. ja Durch eine intensive Behandlung der Gefangenen ist sicherzustellen, dass sich keine Tätlichkeiten gegenüber Bediensteten ereignen. ja Jährlicher Krankenstand von weniger als 16,0 Krankheitstage pro Bediensteten nein Es wurden 16,6 Krankentage erreicht; insbesondere waren mehrere Langzeitkranke zu verzeichnen. Abbruchquote bei ESF-Maßnahmen von nicht mehr als 12 % nein Es lag eine starke Gefangenen-Fluktuation durch Verlegungen, Entlassungen sowie eignungsbedingter Betriebs- und Ausbildungswechsel vor. Umsetzung des Konzepts „Vollzug für alte/ältere Gefangene unter Einbeziehung jüngerer Gefangener und deren Förderung (z. B. beruflich)“ ja Umsetzung Langzeitbesuche und Langzeitbesuche mit Nasszelle erst, wenn die baulichen Voraussetzungen dafür vorhanden sind. ja Anlage 3: Übersicht Zielvereinbarungen Ressort - NSM-Einrichtung gem. NSM-Rahmenhandbuch, Fachkonzept H. Planung/Zielvereinbarung 2009 2010 2011 Ressort: NSM-Einrichtung: SMJus Justizvollzugsanstalt Waldheim Zielvereinbarung Geschäftsjahr Prioritäre Ziele Zielerreichung ja/nein Begründung bei Zielverfehlung Anlage 3: Übersicht Zielvereinbarungen Ressort - NSM-Einrichtung gem. NSM-Rahmenhandbuch, Fachkonzept H. Planung/Zielvereinbarung Erweiterung des „Selbstkochens“ im geschlossenen Vollzug auf durchschnittlich 16 Gefangene nein Es haben sich nur 12 Gefangene für eine Teilnahme bereiterklärt. Ausnahmslose Einhaltung der Zahlungsziele und Ausnutzung von Skonti bei der Rechnungsbearbeitung nein Aufgrund von innerbetrieblichen Laufzeiten und Buchungszeiten wurde bei einer Rechnung Skonto nachgefordert. Einführung eines Mentorensystems für die Begleitung von neu zugegangenen Gefangenen durch Bedienstete, Ehrenamtliche oder geeignete Mitgefangene ja Gefangenenbeschäftigung (im Vergleich zu den zur Arbeit verpflichteten Gefangenen) in Höhe von mindestens 92 % nein Es wurden 85,2 % der Gefangenen beschäftigt; durch die Belegung des Neubaus Haus 2 standen kurzfristig nicht genügend Arbeitsplätze zur Verfügung. Betrieb und Auswertung des Pilotprojektes Multimediasystem für Gefangene (im Hafthaus II) ja Jährlicher Krankenstand von weniger als 19 Krankheitstagen pro Bediensteten ja Einnahmen der Arbeitsverwaltung i. H. v. mindestens 1,4 Mio EURO ja 5 %ige Einnahmesteigerung im Arbeitsbetrieb Druckerei/Buchbinderei ja 5 %ige Einnahmesteigerung im Arbeitsbetrieb Metallbetrieb ja 2013 2012 Ressort: NSM-Einrichtung: SMJus Justizvollzugsanstalt Waldheim Zielvereinbarung Geschäftsjahr Prioritäre Ziele Zielerreichung ja/nein Begründung bei Zielverfehlung Anlage 3: Übersicht Zielvereinbarungen Ressort - NSM-Einrichtung gem. NSM-Rahmenhandbuch, Fachkonzept H. Planung/Zielvereinbarung Einnahmen der Arbeitsverwaltung betragen mindestens 1,6 Mio EURO. ja Durch eine intensive Behandlung der Gefangenen ist zu sichern, dass sich keine Tätlichkeiten gegenüber Bediensteten ereignen. ja Durch eine intensive Behandlung der Gefangenen ist zu sichern, dass keine Unterbringung im besonders gesicherten Haftraum erforderlich wird. ja Durchführung einer Woche der gesunden Verpflegung für die Gefangenen ja Überstundenanzahl des AVD soll bei einem Ausgangswert von 8.086 Stunden um 10 % verringert werden (ohne Anrechnung der vergüteten Überstunden). nein Durch eine hohe Anzahl Langzeitkranker waren zusätzliche Dienste durch andere Bedienstete zu erbringen. Keine Zunahme der Überstundenanzahl des AVD bei einem Ausgangswert von 8.088 Stunden ja Durchführung von jährlich mindestens sechs Durchsuchungseinsätzen unter Einsatz eines Drogenspürhundes. ja Alle Mitarbeiter der Anstalt, die während des Jahres 2015 mehr als drei Monate in der JVA Waldheim ihren Dienst verrichten, werden zur Suizidprävention geschult. ja Erfolgreiche Durchführung der berufsbegleitenden Ausbildung zum Metallbaumeister für mindestens fünf Gefangene. (Zwischenprüfungen) ja Die Investitionen liegen höher als die Abschreibungen. ja Ausgehend vom Mitarbeiterbestand zum 1. Januar 2016 sind für jeden Bediensteten der JVA im Kalenderjahr durchschnittlich zwei Fortbildungstage (intern und extern) vorzusehen. Darin enthalten sind Veranstaltungen des Gesundheitsmanagements und ein jährlicher Gesundheitstag. Die Teilnahme an den Fortbildungen wird von der JVA erfasst. ja 2014 2015 2016 Ressort: NSM-Einrichtung: SMJus Justizvollzugsanstalt Waldheim Zielvereinbarung Geschäftsjahr Prioritäre Ziele Zielerreichung ja/nein Begründung bei Zielverfehlung Anlage 3: Übersicht Zielvereinbarungen Ressort - NSM-Einrichtung gem. NSM-Rahmenhandbuch, Fachkonzept H. Planung/Zielvereinbarung Schaffung der räumlichen Voraussetzungen und der vertraglichen Grundlage für die Umschulung zur Fachkraft für Metalltechnik Fachrichtung Konstruktionstechnik mit Maßnahmebeginn spätestens Herbst 2017 nein Es konnte keine endgültige Klärung der erforderlichen Räume herbeigeführt und somit noch keine vertragliche Bindung mit einem Bildungsdienstleister eingegangen werden. Erfolgreiche Durchführung der berufsbegleitenden Ausbildung zum Metallbaumeister für mindestens fünf Gefangene. (Abschlussprüfungen) ja Durchführung von 2 Durchsuchungen im Monat hinsichtlich abgrenzbarer Haft-/Freizeit- oder Beschäftigungsbereiche durch eine Durchsuchungsgruppe von mindestens 3 Bediensteten ja Die Investitionen liegen höher als die Abschreibungen. ja 1(6) Ressort: NSM-Einrichtung: SMUL Staatsbetrieb Sachsenforst Zielvereinbarung Geschäftsjahr Prioritäre Ziele Zielerreichung ja/nein Begründung bei Zielverfehlung 2006 ja 2007 ja 2008 ja Einhaltung Gesamtbudget ja Gesamtbetriebsergebnis (mit Budgeterlösen) ja Verjüngungsfläche Saat/Pflanzung einschließlich Waldumbau ja Fläche Jungwuchs- und Jungbestandspflege ja Beratungsgespräche Privatwald ja Einhaltung Gesamtbudget ja Gesamtbetriebsergebnis (mit Budgeterlösen) ja Verjüngungsfläche Saat/Pflanzung einschließlich Waldumbau ja Fläche Jungwuchs- und Jungbestandspflege ja Beratungsgespräche Privatwald ja Bodenschutzkalkung in allen Eigentumsformen ja Einhaltung Gesamtbudget ja Gesamtbetriebsergebnis (mit Budgeterlösen) ja Kostendeckungsgrad ja Holzeinschlagsmenge ja Verjüngungsfläche Saat/Pflanzung einschließlich Waldumbau ja Beratungsgespräche Privatwald ja Bodenschutzkalkung in allen Eigentumsformen ja Einhaltung Gesamtbudget ja Gesamtbetriebsergebnis (mit Budgeterlösen) ja Kostendeckungsgrad ja Holzeinschlagsmenge ja Verjüngungsfläche Saat/Pflanzung einschließlich Waldumbau ja Beratungsgespräche Privatwald ja Bodenschutzkalkung in allen Eigentumsformen ja Einhaltung Gesamtbudget ja Gesamtbetriebsergebnis (mit Budgeterlösen) ja In den ZV 2006 - 2008 wurden keine Prioritäten gesetzt. Als so genanntes "Oberziel" wurde jeweils die Einhaltung des Gesamtbudgets vereinbart. Anlage 3: Übersicht Zielvereinbarungen Ressort - NSM-Einrichtung gem. NSM-Rahmenhandbuch, Fachkonzept H. Planung/Zielvereinbarung 2009 2010 2011 2012 2013 2(6) Ressort: NSM-Einrichtung: SMUL Staatsbetrieb Sachsenforst Zielvereinbarung Geschäftsjahr Prioritäre Ziele Zielerreichung ja/nein Begründung bei Zielverfehlung Anlage 3: Übersicht Zielvereinbarungen Ressort - NSM-Einrichtung gem. NSM-Rahmenhandbuch, Fachkonzept H. Planung/Zielvereinbarung Kostendeckungsgrad ja Holzeinschlagsmenge ja Verjüngungsfläche Saat/Pflanzung für Waldumbau ja Beratungsgespräche Privatwald ja Bodenschutzkalkung in allen Eigentumsformen ja Abschluss der Managementplanungen Klitten-Uhyst-Schöpsaue und Daubaner Wald im BR Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft nein Übernahme in ZV 2014 Die Managementplanung für den "Daubaner Wald" wurde fristgerecht abgeschlossen und vorgelegt. Bei der Managementplanung "Klitten-Uhyst-Schöpsaue" kam es zu erheblichen Problemen mit dem Auftragnehmer, die 2013 zu einem nicht aufholbaren Leistungsverzug führten. Die Managemantplanung konnte deshalb erst 2014 abgeschlossen werden. Einhaltung Gesamtbudget ja Gesamtbetriebsergebnis (mit Budgeterlösen) ja Betriebsergebnis Produktbreiche 2-5 (mit Budgeterlösen) ja Kostendeckungsgrad Produktbreich 1 - 5 gesamt ja Kostendeckungsgrad Produktbreich 1 ja Kostendeckungsgrad Produktbreich 2 ja Kostendeckungsgrad Produktbreich 3 ja Kostendeckungsgrad Produktbreich 4 ja Kostendeckungsgrad Produktbreich 5 ja Holzeinschlagsmenge ja Durchforstungsfläche ja Fläche Erntenutzungen ja Verjüngungsfläche Saat/Pflanzung für Waldumbau ja Beratungsgespräche Privatwald ja Anzahl Fortbildungsveranstaltungen für priv. Waldbesitzer ja Bodenschutzkalkung in allen Eigentumsformen ja Anzahl Waldjugendspiele ja 2014 3(6) Ressort: NSM-Einrichtung: SMUL Staatsbetrieb Sachsenforst Zielvereinbarung Geschäftsjahr Prioritäre Ziele Zielerreichung ja/nein Begründung bei Zielverfehlung Anlage 3: Übersicht Zielvereinbarungen Ressort - NSM-Einrichtung gem. NSM-Rahmenhandbuch, Fachkonzept H. Planung/Zielvereinbarung Vor- und Nachbereitung sowie öffentlichkeitswirksame Begleitung der EUROPARC-Mitgliederversammlung in Bad Schandau als herausragendem naturschutzpolitischen Höhepunkt mit überregionaler Bedeutung ja Abschluss der Managementplanungen Klitten-Uhyst-Schöpsaue und Spreeaue im BR Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft ja Redynamisierung Große Spree: Erstellung der Vorplanung / Leistungsphase 2 für die Einbindung der Altarme an den Hauptschluss ja Erstellung naturschutzfachlicher Leitbilder für 15 NNE- Flächenkomplexe ja Einhaltung Gesamtbudget ja Gesamtbetriebsergebnis (mit Budgeterlösen) ja Betriebsergebnis Produktbreiche 2 - 5 (mit Budgeterlösen) ja Kostendeckungsgrad Produktbreich 1 - 5 gesamt ja Kostendeckungsgrad Produktbreich 1 ja Kostendeckungsgrad Produktbreich 2 ja Kostendeckungsgrad Produktbreich 3 ja Kostendeckungsgrad Produktbreich 4 ja Kostendeckungsgrad Produktbreich 5 ja Holzeinschlagsmenge ja Durchforstungsfläche ja Fläche Erntenutzungen ja Verjüngungsfläche Saat/Pflanzung für Waldumbau ja Beratungsgespräche Privatwald ja Anzahl Fortbildungsveranstaltungen für private Waldbesitzer ja Bodenschutzkalkung in allen Eigentumsformen ja Anzahl Waldjugendspiele ja 2015 4(6) Ressort: NSM-Einrichtung: SMUL Staatsbetrieb Sachsenforst Zielvereinbarung Geschäftsjahr Prioritäre Ziele Zielerreichung ja/nein Begründung bei Zielverfehlung Anlage 3: Übersicht Zielvereinbarungen Ressort - NSM-Einrichtung gem. NSM-Rahmenhandbuch, Fachkonzept H. Planung/Zielvereinbarung Erstellung eines mit LfULG A6 abgestimmten Konzeptes zu Schnittstellen des SBS (insbesondere R54/Naturschutz im Wald sowie GSG-Verwaltungen) zum „FIS Naturschutz neu“ einschließlich zugrunde liegender Klärungen zu Aufgabenabgrenzung, Datenhaltung und Datenaustausch z. B. bei FFH-LRT/Biotopen ja Erstellung eines Berichts zur Übertragung von Sofortmaßnahmen zum Birkhuhnschutz im Osterzgebirge und Mittleren Erzgebirge auf das Vogelschutzgebiet Westerzgebirge unter Berücksichtigung der diesbezüglichen sächsischtschechischen Zusammenarbeit ja Abschluss der Verfahrensentwicklung einer permanenten Betriebsinventur mit nachfolgendem Planungsbegang zur Erstellung periodischer Betriebspläne für den Staatswald des Freistaates gem. § 22 Abs. 2 Satz 1 SächsWaldG, insbesondere Abschluss der Softwareprogrammierung für FISmobil; Einführung des neuen FE-Verfahrens ja Anpassung der durch die Forsteinrichtung im Staatswald des Freistaates Sachsen geplanten Holznutzungsmengen, insbesondere im Bereich der Erntenutzung, an die durch die BWI², LWI 2008 und BWI³ ausgewiesene Höhe und Struktur des stehenden Holzvorrates sowie den realen baumartenabhängigen laufenden Zuwachs im Hinblick auf die in der WET RL Teil 1 formulierten und mit dem Teil 2 dieser RL operationalisierten Ziele der Waldentwicklung ja 5(6) Ressort: NSM-Einrichtung: SMUL Staatsbetrieb Sachsenforst Zielvereinbarung Geschäftsjahr Prioritäre Ziele Zielerreichung ja/nein Begründung bei Zielverfehlung Anlage 3: Übersicht Zielvereinbarungen Ressort - NSM-Einrichtung gem. NSM-Rahmenhandbuch, Fachkonzept H. Planung/Zielvereinbarung Präzisierung der im Entwurf der Waldbaugrundsätze/der Waldbaustrategie für die Bewirtschaftung des Landeswaldes nach Standortsregionen festgelegten Kunstverjüngungsfläche von standortgerechten Baumarten, die nicht im Oberstand vorhanden sind, auf der Grundlage des Flächenpotenzials von geeigneten Beständen und der forstbetrieblichen Leistungsfähigkeit bei dauerhafter Erfolgssicherung ja Zur Vorbereitung der Entscheidung des SMUL über die Einführung der NSM-Standardsoftware ABW liefert der Staatsbetrieb Sachsenforst für das SMUL eine fundierte Entscheidungsgrundlage, welche die Lauffähigkeit und Funktionalität in einem großen Staatsbetrieb im Freistaat Sachsen und die spezifischen Belange im SBS berücksichtigt, sowie - bei positivem Entscheidungsvorschlag - den Entwurf einer Migrationsvereinbarung ja Einhaltung Gesamtbudget ja Gesamtbetriebsergebnis (mit Budgeterlösen) ja Betriebsergebnis Produktbreiche 2 - 5 (mit Budgeterlösen) ja Kostendeckungsgrad Produktbreich 1 - 5 gesamt ja Kostendeckungsgrad Produktbreich 1 ja Kostendeckungsgrad Produktbreich 2 ja Kostendeckungsgrad Produktbreich 3 ja Kostendeckungsgrad Produktbreich 4 ja Kostendeckungsgrad Produktbreich 5 ja Holzeinschlagsmenge ja Durchforstungsfläche ja Fläche Erntenutzungen ja Verjüngungsfläche Saat/Pflanzung für Waldumbau ja Beratungsgespräche Privatwald ja 2016 6(6) Ressort: NSM-Einrichtung: SMUL Staatsbetrieb Sachsenforst Zielvereinbarung Geschäftsjahr Prioritäre Ziele Zielerreichung ja/nein Begründung bei Zielverfehlung Anlage 3: Übersicht Zielvereinbarungen Ressort - NSM-Einrichtung gem. NSM-Rahmenhandbuch, Fachkonzept H. Planung/Zielvereinbarung Anzahl der Fortbildungsveranstaltungen für private Waldbesitzer ja Bodenschutzkalkung in allen Eigentumsformen ja Anzahl Waldjugendspiele ja Durchführung Fachtagung/Symposium zum Birkhuhnschutz im Erzgebirge in Zusammenarbeit mit Naturschutzverbänden und LfULG nein Übernahme in ZV 2017 Die Fachtagung zum Birkhuhnschutz wurde aufgrund unterschiedlicher inhaltlicher Zielstellungen der beteiligten Partner zunächst ausgesetzt. LfULG wurde beauftragt, ein Artenhilfsprogramm zu erarbeiten und gemeinsam mit dem Staatsbetrieb Sachsenforst bis zum Ende des ersten Quartals 2017 ein Symposium durchzuführen. Darstellung im Rahmen der Zwischenrevision im Forstbezirk Marienberg, welche Maßnahmen zur Erhaltung/Verbesserung der Birkhuhnbiotope in den letzten fünf Jahren umgesetzt wurden, wie der Erfolg der Maßnahmen bewertet wird und welche Maßnahmen für die nächsten fünf Jahre vorgesehen sind. Die Erfolgsbewertung der durchgeführten Maßnahmen und die Prüfung ggf. Ergänzung der künftigen Maßnahmen ist unter Einbeziehung des LfULG und der zuständigen UNB vorzunehmen. ja Vorlage des Ergebnisberichtes „Wald, Kohlenstoff und Forstwirtschaft in Sachsen“ ja Vorlage des überarbeiteten Entwurfs einer neuen VwV Waldbaugrundsätze ja Ressort: NSM-Einrichtung: SMWK Sächsisches Landesamt für Archäologie Zielvereinbarung Geschäftsjahr Prioritäre Ziele Zielerreichung ja/nein Begründung bei Zielverfehlung Archäologische Denkmalpflege ja Archäologisches Archiv Sachsen ja Restaurierung/Konservierung ja Erstellung Jahresabschluss nein technische Probleme in 2008 (Anm: Abschluss erfolgte 3 Monate später in 2009) Erfassung Anlagevermögen ja Archäologische Denkmalpflege ja Archäologisches Archiv Sachsen ja Restaurierung/Konservierung ja Museum ja Archäologische Denkmalpflege ja Archäologisches Archiv Sachsen ja Restaurierung/Konservierung ja Museum ja Fachtagungen ja Archäologische Denkmalpflege ja Archäologisches Archiv Sachsen ja Restaurierung/Konservierung ja Wissenschaftlicher Beirat Museum ja Forschung und Lehre ja Archäologische Denkmalpflege ja Archäologisches Archiv Sachsen ja Restaurierung/Konservierung ja Inhalte/Texte Museum ja Leistungserlöse ja Anlage 3: Übersicht Zielvereinbarungen Ressort - NSM-Einrichtung gem. NSM-Rahmenhandbuch, Fachkonzept H. Planung/Zielvereinbarung 2008 2009 2010 2011 2012 Zielvereinbarung Geschäftsjahr Prioritäre Ziele Zielerreichung ja/nein Begründung bei Zielverfehlung Archäologische Denkmalpflege ja Archäologisches Archiv Sachsen ja Restaurierung/Konservierung ja Ausstellungskatalog ja Erweiterung Datenbank ja Archäologische Denkmalpflege ja Archäologisches Archiv Sachsen ja Restaurierung/Konservierung ja Eröffnung Museum ja 3D-Dokumentation/3D-Portal ja Archäologische Denkmalpflege ja Archäologisches Archiv Sachsen ja Restaurierung/Konservierung ja Museumsbesuche ja Überarbeitung Risikomanagementkonzept nein Überarbeitung nicht vollständig abgeschlossen Vermittlung archäologischer Inhalte ja Leistungserlöse Anzahl der Besuche Sonderausstellung Geld Archäologische Denkmalpflege Archäologisches Archiv Sachsen Restaurierung/Konservierung Auswertung noch nicht abgeschlossen 2013 2014 2015 2016 Ressort: NSM-Einrichtung: SMWK Staatsbetrieb Staatliche Kunstsammlungen Dresden Zielvereinbarung Geschäftsjahr Prioritäre Ziele Zielerreichung ja/nein Begründung bei Zielverfehlung Digitalisierung Daphne ja Sonderausstellungen ja Ziel: 1,808 Mio. Besuche in den Museen der SKD nein Besucherzahl wurde nicht erreicht Internationale Sonderausstellungen ja Museumspädagogische Veranstaltungen für Kinde und Jugendliche ja Daphne ja Sonderausstellungen ja Ziel: 1,903 Mio. Besuche in den Museen der SKD ja Internationale Sonderausstellungen ja Museumspädagogische Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche ja Evaluierung der Aufbau- und Ablauforganisation ja Vorlage einer Sammlungskonzeption für zeitgenössische Kunst ja Vorbereitung der Evaluierung durch den Wissenschaftsrat ja Schrittweise digitale Erfassung der Sammlungen in „Daphne“ ja 300.000 Besuche für 3. Sächsische Landesausstellung nein Besucherzahl wurde nicht erreicht Sonderaustellungen ja Ziel: 2,55 Mio. Besuche in den Museen der SKD ja Internationalen Sonderausstellungen ja Zeitplan zur Umsetzung der Evaluierungsergebnisse ja Forschungsprojekte ja Sonderausstellungen ja Ziel: 2,21 Mio. Besuche in den Museen der SKD ja Internationalen Sonderausstellungen ja Museumspädagogische Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche ja Neustrukturierung des Bereichs Allgemeine Verwaltung nein Vorlage der Geschäftsverteilung fehlt Sonderforschungsprojekt ja Anlage 3: Übersicht Zielvereinbarungen Ressort - NSM-Einrichtung gem. NSM-Rahmenhandbuch, Fachkonzept H. Planung/Zielvereinbarung 2009 2010 2011 2012 2013 Zielvereinbarung Geschäftsjahr Prioritäre Ziele Zielerreichung ja/nein Begründung bei Zielverfehlung Ziel: 2,22 Mio. Besuche in den Museen der SKD ja Ausbau des Projektes "Lernort" ja Masterplan für Umsetzung der Empfehlungen des Wissenschaftsrates ja Nießbrauch ja Daphne ja Ziel: 2,448 Mio. Besuche in den Museen der SKD ja Museumspädagogik: Inklusion und Barrierefreiheit ja Geschäftsverteilungsplan nein noch nicht vollständig umgesetzt Besucheranalyse ja Webportal ja Ziel: 2,3 Mio. Besuche in den Museen der SKD ja Ausstellungskonzept ja Geschäftsverteilungsplan Digitale Strategie der SKD Schadstoffbewertung Optimierung Ausstellungsplanung Ziel: 2,2 Mio. Besuche in den Museen der SKD Strategie zur Stabilisierung der Besucherzahlen Auswertung ist noch nicht abgeschlossen 2014 2015 2016 Ressort: NSM-Einrichtung: SMWK Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden Zielvereinbarung Geschäftsjahr Prioritäre Ziele Zielerreichung ja/nein Begründung bei Zielverfehlung Drittmittel einschließlich EFRE ja Physische Entleihungen ja Vormerkungen ja Angemeldete Benutzer ja Dokumente Bilddatenbank (digital) ja Ausstellungen ja Aufsätze ja Dokumentation zu Wettiner Eigentum ja Drittmittel einschließlich EFRE nein 88,47 % erschwerte Rahmenbedingungen Digitalisierungsleistung ja Downloads elektronischer Volltexte ja Vormerkungen ja Angemeldete Benutzer ja Dokumente Bilddatenbank (digital) ja Ausstellungen ja Aufsätze ja Umsetzung des NSM-Aufbau-Controllings/ Implementierung ABW ja Drittmittel einschließlich EFRE ja Digitalisierungsleistung nein 92,5 % höherer Schwierigkeitsgrad, weniger für Roboter geeignetes Material Downloads elektronischer Volltexte ja Vormerkungen ja Angemeldete Benutzer nein 99,80% Dokumente Bilddatenbank (digital) ja Ausstellungen ja Aufsätze ja Konzeption und Erprobung einer Qualitätsmetrik ja NSM-Aufbau-Controlling: Jahresabschluss, Quartalsberichte ja Drittmittel einschließlich EFRE ja Digitalisierungsleistung nein 76 % höherer Schwierigkeitsgrad, weniger für Roboter geeignetes Material Downloads elektronischer Volltexte nein 98% Kaufzugang E-Books ja Angemeldete Benutzer nein 98,50% Dokumente Bilddatenbank (digital) ja Ausstellungen ja Anlage 3: Übersicht Zielvereinbarungen Ressort - NSM-Einrichtung gem. NSM-Rahmenhandbuch, Fachkonzept H. Planung/Zielvereinbarung 2012 2013 2014 2015 Zielvereinbarung Geschäftsjahr Prioritäre Ziele Zielerreichung ja/nein Begründung bei Zielverfehlung Aufsätze ja Anwendung einer Qualitätsmetrik ja NSM-Aufbau-Controlling: Jahresabschluss, Quartalsberichte nein/ja verspätete Testierung des JA wegen Klärung steuerrechtlicher Fragen Drittmittel einschließlich EFRE nein 82,96 % Erläuterungsgespräche stehen noch aus Digitalisierungsleistung ja Downloads elektronischer Volltexte ja Kaufzugang E-Books ja Angemeldete Benutzer nein 96,92% Dokumente Bilddatenbank (digital) ja Ausstellungen ja Aufsätze ja Service ja NSM-Aufbau-Controlling: Jahresabschluss, Quartalsberichte ja 2016 06-08509 06-08509 Anlage 1 06-08509 Anlage 2 Zsf. 06-08509 Anlage 3 SMF Tabelle1 06-08509 Anlage 3 SMJus Tabelle1 06-08509 Anlage 3 SMUL Tabelle1 06-08509 Anlage 3 SMWK LfA Tabelle1 06-08509 Anlage 3 SMWK SKD. Tabelle1 06-08509 Anlage 3 SMWK SLUB Tabelle1 2017-03-13T15:33:57+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes