STAATSMINISTERIUM FUR KULTUS Freistaat SACH SENS Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach l0 09 10 l 01079 Dresden Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz l 01 067 Dresden Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-1 053/8/41 Dresden.'lp . März 2017 P' Kleine Anfrage des Abgeordneten André Wendt, Fraktion der AfD Drs.-Nr.: 6/851 8 Thema: Absenkung der Elternbeiträge in Kita 2016 Sehr geehrter Herr Präsident namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: in wie vielen Fällen wurden die Elternbeiträge gemäß $ 15 Abs.l SächsKitaG im Jahr 2016 herabgesetzt? (Bitte aufschlüsseln nach Grund: Alleinerziehend oder mehrere Kinder) Die Angaben der Landkreise und Kreisfreien Städte zur Anzahl von Fällen mit Absenkung des Elternbeitrages nach $ 15 Abs. l SächsKitaG sind in der Anlage dargestellt. Hierbei wird differenziert nach Kindern von Alleinerziehenden und Familien mit mehreren Kindern, die gleichzeitig eine Kindertagesbetreuung besuchen. Frage 2 2016? Wie hoch lagen die durchschnittlichen Absenkungen im Jahr Frage 3 2016? Wie hoch lag der Gesamtbetrag der Absenkungen im Jahr Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3 Der Gesamtbetrag der Absenkungen nach $ 15 Abs. l SächsKitaG im Freistaat Sachsen und der landesdurchschnittliche Absenkungsbetrag lassen sich nicht ermitteln, da die Kreisfreien Städte Chemnitz und Leipzig keine Angaben zu Fallzahlen und der Höhe der Absenkungsbeträge gemacht haben Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Kultus Carolaplatz l 01 097 Dresden www.smk.sachsen.de De-Mail-Zugang: poststelle@smk-sachsen.de-mail.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 7. 8Seite l von 2 STAATSMINISTERIUM FUR KULTUS Freistaat SACHSENS Die Fallzahlen und die durchschnittlichen Beträge je Kind und Monat im Jahr 2016 in der Kreisfreien Stadt Dresden und den Landkreisen sind der Anlage zu entnehmen. Mit freundlichen Grüßen Anlage Seite 2 von 2 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/8518 Angaben Landkreise und Kreisfreie Städte im Rahmen Abfrage SMK im Februar 201 7 ' Berechnung SMK aus Gesamtbetrag Absenkungen und Fälle gesamt ' bekannt ist die Summe aus Absenkungsbeträgen und Übernahme Elternbeitrag wegen geringem Familienein kommen. Differenzierung nicht möglich ' Anzahl Fälle Alleinerziehende mit einem Kind ' monatlicher Durchschnitt 2016 ' enthalten sind auch Alleinerziehende mit mehr als einem Kind ' Fallzahl im 4. Quartal 2016 ' Bei ,,Alleinerziehende" sind auch Kinder mitgezählt, die gleichzeitig die Absenkung für mehrere Kinder in Kindertagesbetreuung erhalten l Kreisfreie Stada Landkreis Chemnitz Dresden 5.994 Leipzig, Stadt Bautzen 3.3804 5 2017-03-06T12:24:38+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes