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Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
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Z- 1 053/8/42

Dresden.3' März2017
Kleine Anfrage des Abgeordneten André Wendt, Fraktion der AfD
Drs.-Nr.: 6/8520
Thema: Befreiung von Elternbeiträgen in Kitas 2016

Sehr geehrter Herr Präsident

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: in wie vielen Fällen wurden Eltern gemäß $ 15 Abs. 5 Satz 2
SächsKitaG im Jahr 2016 von Elternbeiträgen befreit? (Bitte aufschlüsseln
 nach Grund: Alleinerziehend oder mehrere Kinder)
Die Angaben der Landkreise und Kreisfreien Städte zur Zahl der Fälle mit
anteiliger oder vollständiger Übernahme des Elternbeitrages nach $ 15
Abs. 5 Satz 2 SächsKitaG im Jahr 2016 sind in der Anlage dargestellt.
Eine Aufschlüsselung nach Kindern von Alleinerziehenden oder Familien mit
mehreren Kindern in Kindertagesbetreuung ist nicht möglich, da diese Familienkonstellationen
 einen Anspruch auf Übernahme des Elternbeitrages nach
$ 15 Abs. 5 Satz 2 SächsKitaG nicht begründen und in diesem Zusammenhang
 nicht erhoben werden. Die anteilige oder vollständige Übernahme des
Elternbeitrages nach der genannten Rechtsgrundlage erfolgt, soweit die Belastung
 den Eltern und dem Kind gemäß $ 90 Abs. 3 und 4 Sozialgesetzbuch
Achtes Buch Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) wegen zu geringem Einkommen
 nicht zuzumuten ist.

Frage 2: Mit welchen Kosten waren diese Maßnahmen für die Landkreise
 und Kreisfreien Städte im Jahre 2016 verbunden? (Bitte einzeln
nach Landkreisen/Kreisfreien Städte auflisten)
Die Angaben der Landkreise und Kreisfreien Städte zu den Kosten der Maß
nahmen im Jahr 2016 sind der Anlage zu entnehmen. Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerium
für Kultus
Carolaplatz l
01 097 Dresden

Mit freundlichen Grüßen

ä"z www.smk.sachsen.de
De-Mail-Zugang:
poststelle@sm k-sachsen.de-mail.de

Anlage

Seite l von l
Verkehrsverbindung:
Zu erreichen mit den
Straßenbahnlinien 3. 7. 8



Anlage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/8520

Datenquelle: Angaben der Landkreise und Kreisfreien Städte im Rahmen Abfrage SMK Februar 2017

Kreisfreie Stadt/
Landkreis

Chemnitz

Dresden

Leipzig, Stadt

Bautzen


		2017-03-06T12:22:37+0100
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