STAATSMINISTERIUM DESINNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/853 Thema: Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen - Personalausstattung Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Wie war das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen jeweils in den Jahren von 1993 bis 2014 personell ausgestattet? Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlage verwiesen. Der Beantwortung liegt für die Jahre 2000 bis 2014 die Personal-Ist-Ausstattung (jeweils zum Stichtag 1. Januar) zugrunde. Die Angaben berücksichtigen auch die von anderen Behörden zum Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen abgeordneten Bediensteten. Vom Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen zu anderen Behörden abgeordnete Bedienstete wurden nicht mitgerechnet. Für diö Jahre 1993 bis 1999 können keine zuverlässigen Zahlen zur Perso-nal-lsty-Ausstattung erhoben werden, weil seinerzeit keine Speicherung von Abordnungen erfolgte. Insoweit wird hilfsweise auf die sich aus den jeweiligen Stellenplänen ergebende Personal-Soll-Ausstattung zurückgegriffen, /ndlichen Grüßen Markus Ulbil k-M ' "'l Freistaat |P SACH SEIN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 12-0141.51/7511 Dresden, 4\/ Februar 2015 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8,13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden. Anlage Anlage Kleine Anfrage 6/853 Frage: Wie war das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen jeweils in den Jahren von 1993 bis 2014 personell ausgestattet? Personai-Soll-Ausstattunq It. Stellenplan (Jahre 1993 bis 1999) Jahr 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 Anzahl 148 173 188 205 205 205 205 Personal-Ist-Ausstattunq (Jahre 2000 bis 2014) Jahr 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Anzahl 182 181 191 199 197 203 209 210 204 199 199 192 191 186 182