STAATSMIN1STERIUM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/8604
Thema: Haushalt 2015/2016— Beförderungskosten für Asylbewerber

im Kapitel 0304

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0304 Titel 532 52 — Beförderungskosten
 von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen
 — in den Haushaltsjahren 2015 und 2016? (Bitte nach Haushaltsjahren
 aufgliedern.)

Frage 2:
Welche der in Frage 1 genannten Ausgaben sind durch welche Beförderungsmittel
 entstanden? (Bitte nach Haushaltsjahren und Art der
Beförderungsmittel wie Flüge, Taxi usw. aufgliedern.)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Die Beantwortung ergibt sich aus der als Anlage beigefügten Tabelle.

In d
stet'
me
bun

Kategorie „Sonstige" sind die im Zusammenhang mit der Beförderung

nde74-1 Kosten beziffert. Darunter fallen u. a. Gebühren für Reisedokue
, Kosten für Lebensmittelpakete und Kosten für die eine Abschiesmaßnahme
 betreuenden Ärzte bzw. Dolmetscher.

Mit :freUndlichen Grüßen

Markus Ulbi

Anlage

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
14-1053/5/47

Dresden, . März 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



03 04/532 52

'Ausgaben (Frage 1)

Anlage
zu Drs-Nr. 6/8604

Betrag im Haushaltsjahr

2015 2016

Beförderungsmittel (Frage 2)

Taxi

BusBus

Bahn

FlugFlug

Sonstige

1.858.351,30 €

3.240.846,61 €

794.513,23 €

876.388,67 E

429.696,49 €

1.686.156,51 €

68.596,60 €

52.437,10€

982,90 €

674.222,95 €

117.869,90 €

398.333,56 €j


		2017-03-16T10:41:34+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes