STAATSMIN1STERIUM
DES INNERN

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Freistaat

SACHSEN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/8605
Thema: Haushalt 2015/2016 — Bewirtschaftungsausgaben im Kapitel

0304

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0304 Titel 517 01 — Bewirtschaftung
 der Grundstücke, Gebäude und Räume — in den Haushaltsjahren
 2015 und 2016? (Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.)

Frage 2:
Für welche Zwecke und jeweils in welcher Höhe wurden in den Haushaltsjahren
 2015 und 2016 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0304 Titel
517 01 — Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume —
ausgezahlt? (Bitte nach Haushaltsjahren und Zwecken wie Ausgaben
für Verbrauchsmittel, geringwertige Gebrauchsgegenstände, Wachschuitz
, Pforten- und Hausmeisterdienste usw. aufgliedern.)

Zus nfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Die Be ntwortung ergibt sich aus der als Anlage beigefügten Tabelle.

I
Midfreitndlichen Grüßen

u L

M.rkus Ulbi

Anlage

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
14-1053/5/4/1

Dresden, . März 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



Anlage
zu Drs-Nr. 6/8605

03 04/517 01

Ausgaben gesamt (Frage 1)

Aufgliederung (Frage 2)

Betrag im Haushaltsjahr

2015

333.728,05

Beflaggung

geringwertige Gebrauchsgegenstände

5.010,00 €

15.010,92€

2016

427.056,39

5.700,05 €

28.377,60

Hausmeisterdienste
Prüfung ortsveränderliche elektrische
Betriebsmittel
Reinigung

Sanitärartikel

Wachschutz

Wartung

206,58

42.156,55

1.099,55€

1.782,86€

43.530,77

269.076,81 €

39.897,58 €

308.760,24 E

174,93


		2017-03-16T10:40:40+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes