STAATSMINISTERIUM DES INNERN SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 618606 Thema: Programme gegen Rechtsextremismus — Bundesprogramm 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0303 Titel 686 51 — Zuschüsse an Träger, Vereine und Verbände — im Haushaltsjahr 2016? Frage 2: An welche Zuwendungsempfänger, für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2016 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0303 Titel 686 51 — Zuschüsse an Träger, Vereine und Verbände — bewilligt und ausgezahlt? (Bitte nach Haushaltsjahren, Zuwendungsempfänger und Maßnahmen aufgliedern.) Zusarpmeyeassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die Efearltwortung ergibt sich aus der als Anlage beigefügten Tabelle. Mit fleurplichen Grüßen Markus Ulbig Anlage Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 14-1053/5/45 Dresden . März 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. Anlage zu Drs-Nr. 6/8606 03 03/686 51 Ausgaben (Frage 1) Haushaltsjahr 2016 - Maßnahmen bewilligt ausgezahlt Zuwendungsempfänger (Frage 2) ;Maßnahmen (Frage 2) Institut Beratung, Begleitung und Bildung e. V. Mobile Beratungsteams 715.000,00 € Courage -Werkstatt für demokratische Bildungsarbeit e. V. 'Kulturbüro Sachsen e. V. 205.000,00 € Mobile Beratungsteams - Beratungen im schulischen Kontext Mobile Beratungsteams Regionale Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie Opferberatung e.V. 70.000,00 230.000,00 210.000,00 205.000,00 € 70.000,00 € 230.000,00 € 210.000,00 € 2017-03-16T10:39:41+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes