STAATSMIN1STERIUM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrö Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/8613
Thema: Haushalt 2015/2016 — Ausgaben für Sachverständige im Kapitel
 0302

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 03 02 Titel 526 02 — Ausgaben
 für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u.ä. Ausschüssen
 — in den Haushaltsjahren 2015 und 2016? (Bitte nach Haushaltsjahren
 aufgliedern.)

Frage 2:
Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden in den
Haushaltsjahren 2015 und 2016 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 03 02
Titel 526 02 — Ausgaben für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten
 u.ä. Ausschüssen — ausgezahlt? (Bitte nach Haushaltsjahren

und Maßnahmen aufgliedern.)

Zusammenrassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Die bea ,twortung ergibt sich aus der als Anlage beigefügten Tabelle.

! /

1Mit'fre (ndlichen Grüßen
1 , •

J °
Markus Ulbig

Anlage

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
14-105315/Y2

jDresden, t Marz 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, .7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



Anlage
zu Drs-Nr. 6/8613

r
.,_

03 02/526 02

Ausgaben (Frage 1)

Maßnahmen (Frage 2)

Betrag im Haushaltsjahr

2015 2016

129.139,40€! 107.626,52€

Kosten- und Machbarkeitsstudie 17.992,80 €

Fachgutachten 89.726,00€ 55.528,38 €

Fachkommission Polizei

Personalentwicklungskonzept SMI

21.420,60 €

11.043,14€

41.055,00 €
...• •••• ••••


		2017-03-16T10:25:12+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes