STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 -
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/8615
Thema: Haushalt 2015/2016 — Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze
 und Ausgaben des Arbeitsschutzes im
Kapitel 0302

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0302 Titel 443 01 — Unterstützungen
 auf Grund der Unterstützungsgrundsätze, Fürsorgemaßnahmen
 sowie Ausgaben nach dem Arbeitssicherheitsgesetz — in den
Haushaltsjahren 2015 und 2016? (Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern
.)

Frage 2:
Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden in den
Haushaltsjahren 2015 und 2016 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0302
Titel 443 01 — Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze
, Fürsorgemaßnahmen sowie Ausgaben nach dem Arbeitssicherheitsgesetz
 — ausgezahlt? (Bitte nach Haushaltsjahren und Maßnahmen
 aufgliedern.)

/7

TZus ,mme assende Antwort auf die Fragen 1 und 2:Die/E3ea/ twortung ergibt sich aus der als Anlage beigefügten Tabelle.
Mitlfreiidlichen Grüßen

I
Markus Ulbi

Anlage

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
14-1053/5/564

Dresden, /fi_ März 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2

01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smt.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, El. 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



Anlage
zu Drs-Nr. 6/8615

Betrag imim Haushaltsjahr
03 02/443 01 - --

2015 2016
_....

Ausgaben (Frage 1)
,......_. _ . . _.

46.942,94 € 146.449,41

Maßnahmen (Frage 2)
1

larbeitsmedizinische Betreuung
34.593,40€ 128.947,23 €'

Augenarzt
75,86€

153,85€

behördliches Gesundheitsmanagement
8.180,50€ 5.091,29€

Bildschirmarbeitsbrillen
2.805,54 €

8.268,95 €

795,94 EImpfungen 3.354,59 E

Mitgliedsbeitrag
132,00€

:Tauglichkeitsuntersuchungen 359,70 E 633,50 E


		2017-03-16T10:23:26+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes